Nötige Stimmen zusammen

Biden sichert sich Stimmen für Kandidatur der US-Demokraten

Washington (dpa) - Der Demokrat Joe Biden hat sich nach eigenen Angaben die nötigen Stimmen für die Präsidentschaftskandidatur seiner Partei gesichert.

Damit kann es nun als sicher gelten, dass er bei der Wahl am 3. November für die Demokraten gegen den Republikaner Donald Trump antreten wird, der sich um eine zweite Amtszeit bemüht. Biden erklärte in der Nacht zu Samstag, mit den Erfolgen bei den jüngsten Vorwahlen habe er sich nun mehr als die nötigen 1991 Delegiertenstimmen für die Nominierung der Partei gesichert.

Er werde sich als Präsident darum bemühen, das Land nach den polarisierenden Jahren unter Trump zu einen, versprach Biden. Er werde die Wirtschaft stärken und für Chancengleichheit kämpfen, sagte der 77-Jährige. Biden war zuletzt unter Präsident Barack Obama Vizepräsident gewesen. Er galt nach dem Ausscheiden seiner Mitbewerber bereits als designierter Kandidat der Demokraten. Nun hat er auch die nötigen Stimmen für die Nominierung - und dürfte bei den noch ausstehenden Vorwahlen sicher noch dazugewinnen.

Am Dienstag hatten die Bundesstaaten Indiana, Maryland, Montana, New Mexico, Pennsylvania, Rhode Island und South Dakota sowie die US-Hauptstadt Washington Vorwahlen abgehalten - mitten in der Corona-Pandemie und anhaltender Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt im Land. Biden konnte sich dabei erwartungsgemäß überall durchsetzen. Die nächsten Vorwahlen stehen nach bisheriger Planung am 9. Juni in Georgia und West Virginia an.

Biden hat Trump zuletzt bei den Protesten infolge des Todes von George Floyd scharf kritisiert. Der Afroamerikaner Floyd war bei einem brutalen Polizeieinsatz in Minneapolis am 25. Mai getötet worden. Biden sprach den Demonstranten seine Unterstützung aus und sicherte ihnen zu, sich für Polizeireformen und gegen Rassismus zu engagieren. Es brauche «längst fällige konkrete Maßnahmen», um dem «systematischen Rassismus» in den USA ein Ende zu bereiten, forderte Biden in einem Gastbeitrag in der «Los Angeles Times».

Biden versprach, als Präsident in seinen ersten 100 Tagen im Amt eine Kommission für Polizeireformen einzusetzen. Zudem solle der Kongress schon jetzt handeln und umstrittene Polizeimethoden wie Würgegriffe bei Festnahmen verbieten. George Floyd dürfe nicht nur einfach ein weiterer Hashtag werden, schrieb Biden auf Twitter. Anstatt wie Trump das Land zu spalten und «Hass» zu schüren, werde er sich darum bemühen, die Wunden des Rassismus zu heilen.

Trump verunglimpfte seinen Herausforderer erneut als «Schläfrigen Joe Biden». Der Präsident warf Biden und den «radikalen linken Demokraten» vor, der Polizei die Finanzierung entziehen zu wollen. Trump fügte hinzu: «Ich will Recht und Ordnung!»

Biden kritisiert Trump nicht nur wegen dessen Umgang mit den Protesten, bei denen der Präsident mit dem Einsatz des Militärs drohte. Biden beschuldigt Trump außerdem, in der Corona-Pandemie zu spät reagiert und die Krise damit verschärft zu haben.

Wegen der Corona-Pandemie ist der US-Wahlkampf komplett auf den Kopf gestellt. Kundgebungen sind wegen der Ausbreitung des Virus seit Wochen abgesagt. Viele Vorwahlen wurden verschoben, auch der Parteitag der Demokraten wurde von Juli auf August verlegt. Ob und wann wieder große Wahlkampfveranstaltungen stattfinden können, ist unklar. Viele Bundesstaaten haben die Vorwahlen ganz auf Briefwahl umgestellt oder diese Option zumindest deutlich ausgebaut.

• Erklärung Bidens, Englisch