Deutschland ist keine Station

Pompeo beginnt Mitteleuropa-Reise in Tschechien

Mehr US-Militärpräsenz in Polen, die neuen 5G-Handynetze und eine stärkere Energieunabhängigkeit von Russland: Das sind die Themen einer Reise von US-Außenminister Pompeo durch Mitteleuropa. Deutschland steht nicht auf dem Programm.

Von dpa

Dienstag, 11.08.2020, 09:19 Uhr aktualisiert: 11.08.2020, 10:50 Uhr

Der US-Außenminister Mike Pompeo und seine Frau Susan steigen am Prager Flughafen aus dem Flugzeug. Foto: Petr David Josek

Pilsen (dpa) - Mit einem Besuch in Tschechien beginnt an diesem Dienstag eine mehrtägige Reise von US-Außenminister Mike Pompeo durch Mitteleuropa. Weitere Stationen sind Slowenien, Österreich und Polen. Deutschland gehört nicht dazu.

Im Verhältnis zwischen Berlin und Washington gibt es aktuell bei verschiedenen Themenfeldern Spannungen. US-Präsident Donald Trump hatte erst kürzlich einen teilweisen Abzug der amerikanischen Truppen aus der Bundesrepublik angekündigt und damit innerhalb der Nato viele Fragen aufgeworfen.

Zum Auftakt steht für Pompeo in Pilsen (Plzen) eine Kranzniederlegung sowie der Besuch in einer Brauerei auf dem Programm. In der westböhmischen Industriestadt sind viele Einwohner stolz darauf, am Kriegsende im Mai 1945 von der US-Armee befreit worden zu sein - und nicht von der Roten Armee, die erst später übernahm. Zum Abschluss seiner Tour will der republikanische Politiker am Samstag in Warschau einen Vertrag über zusätzliche US-Truppen in Polen unterzeichnen.

In Prag wird mit Spannung erwartet, wie am Mittwoch ein Treffen mit dem als pro-russisch geltenden Präsidenten Milos Zeman verläuft. Auch Regierungschef Andrej Babis wird dabei sein. Ein Vertreter des US-Außenministeriums nannte Tschechien im Vorfeld des Besuchs einen «unverbrüchlichen Verbündeten und Partner». So vertrete das Land über seine Botschaft in Damaskus als diplomatische Schutzmacht die Interessen der USA im Bürgerkriegsland Syrien.

Im slowenischen Ljubljana soll eine gemeinsame Erklärung zur Netzwerksicherheit der Mobilfunknetze der 5. Generation unterzeichnet werden. Pompeo warnt seit langem vor einer Zusammenarbeit mit dem chinesischen Mobilfunkriesen Huawei. Die sogenannten Prager Empfehlungen von 2019 waren in Washington positiv aufgenommen worden. Eine Expertenkonferenz in der tschechischen Hauptstadt empfahl vergangenes Jahr, das «umfassende Risiko des Einflusses eines Drittlands» beim 5G-Einsatz zu berücksichtigen.

Erwartet wird zudem, dass Pompeo auf der Reise für eine stärkere Energieunabhängigkeit von Russland wirbt. Der 56-Jährige ist seit April 2018 Außenminister der Vereinigten Staaten. Zuvor war er Direktor des Geheimdienstes CIA. Er gilt als enger Vertrauter von Präsident Trump.