Fregatte «Hamburg»

Libyen: Bundeswehr verhindert Verstoß gegen UN-Waffenembargo

Deutsche Soldaten gehen am frühen Morgen vor der libyschen Küste an Bord eines Tankschiffs. Der heikle Kontrolleinsatz im Rahmen der EU-Operation Irini lohnt sich.

Von dpa

Donnerstag, 10.09.2020, 19:11 Uhr aktualisiert: 10.09.2020, 19:14 Uhr

Die Fregatte «Hamburg» auf einem Archivbild beim Auslaufen in Wilhelmshaven. Foto: Sina Schuldt

Rom/Brüssel (dpa) - Die Bundeswehr hat einen Verstoß gegen das UN-Waffenembargo gegen Libyen verhindert. Soldaten der deutschen Fregatte «Hamburg» kontrollierten am Morgen vor der libyschen Küste ein Tankschiff, wie das Hauptquartier der EU-Operation Irini mitteilte.

Dabei sei festgestellt worden, dass das Schiff Kerosin geladen hatte, das vermutlich für militärische Zwecke genutzt werden sollte. Dieser Treibstoff falle unter das UN-Waffenembargo, hieß es.

Infolge der Kontrolle untersagte der Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte dem in den Vereinigten Arabischen Emiraten gestarteten Schiff die Weiterfahrt in die libyschen Hoheitsgewässer. Es soll nun für weitere Untersuchungen in einen EU-Hafen umgeleitet werden.

Eigentlich hatte der Tanker nach Bengasi im Osten Libyens fahren wollen. Die Stadt ist die Hochburg des mächtigen Generals Chalifa Haftar, der die international anerkannte Einheitsregierung des Landes stürzen will.

An Bord der deutschen Fregatte sind rund 250 Soldatinnen und Soldaten. Sie war Anfang August ins Mittelmeer aufgebrochen, um sich dort an der Operation Irini zu beteiligen. Ziele des Einsatzes sind die Stabilisierung des nordafrikanischen Bürgerkriegslandes Libyen sowie die Unterstützung des UN-geführten politischen Friedensprozesses. Neben Waffenschmuggel soll der Einsatz auch Öl- und Kraftstoffschmuggel verhindern.

Im Libyen herrscht seit dem Sturz von Langzeitherrscher Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 Bürgerkrieg. Die Regierungstruppen werden von der Türkei unterstützt, ihr Gegner Haftar wiederum von Ägypten, Jordanien, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Russland. Alle Versuche, in dem Konflikt zu vermitteln, blieben bisher erfolglos - auch eine Libyen-Konferenz in Berlin im Januar.

Für Deutschland, Frankreich und Italien ist eine Lösung auch wichtig, weil die chaotischen Zustände das Geschäft von Schlepperbanden begünstigen, die Migranten illegal über das Mittelmeer nach Europa bringen.