Protest gegen Corona-Maßnahmen

Zwölf Festnahmen bei Demonstrationen in Tel Aviv

Tel Aviv (dpa) - Bei Demonstrationen von Gegnern des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu hat die Polizei in Tel Aviv zwölf Menschen vorübergehend festgenommen.

Ihnen wurden Störungen der öffentlichen Ordnung vorgeworfen, wie die Polizei mitteilte. Medienberichten zufolge beteiligten sich am Donnerstagabend Tausende im ganzen Land an den Demonstrationen. Sie fanden sich demnach in kleinen Gruppen zusammen und protestierten etwa auf Straßen sowie Brücken.

Medienberichten zufolge soll in Tel Aviv ein Wagen beschleunigt und auf Demonstranten zugehalten haben. Eine Frau sei leicht verletzt worden. Der Polizei zufolge wurde der Fahrer festgenommen und befragt. Eine Anzeige sei bislang nicht eingegangen. Die Polizei rief Augenzeugen auf, sich zu melden.

Parlament und Regierung hatten in dieser Woche eine umstrittene Einschränkung für Demonstrationen beschlossen: Wer protestieren will, darf dies demnach während des kompletten Lockdowns nur innerhalb eines Umkreises von 1000 Metern von seinem Zuhause und in Gruppen von maximal 20 Menschen. Die befristete Einschränkung ist Teil der geltenden Lockdown-Maßnahmen. Dieser wurde wegen massiv gestiegener Corona-Zahlen verhängt und soll eine Überlastung des Gesundheitssystems verhindern.

Derweil erklärte Israels Tourismusminister Asaf Samir aus Protest gegen den Kurs der Regierung seinen Rücktritt. Der Politiker vom Mitte-Bündnis Blau-Weiß begründete seinen Schritt am Freitag bei Twitter mit mangelndem Vertrauen in Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und der in dieser Woche beschlossenen Einschränkung von Demonstrationen. Samir warf dem Regierungschef vor, persönliche Überlegungen über den Kampf gegen das Coronavirus zu stellen.

Netanjahu hatte Demonstrationen wegen der damit einhergehenden Ansteckungsgefahr unlängst als «Brutstätten» des Coronavirus bezeichnet. Kritiker sehen in der Einschränkung den Versuch, die wöchentlichen Proteste gegen den Regierungschef zu verhindern. Netanjahu steht auch wegen seiner Corona-Politik und eines gegen ihn laufenden Korruptionsprozesses massiv in der Kritik.

Die Zahl der täglichen Neuinfektionen hatte am Mittwoch erstmals die Marke von 9000 Fällen überschritten. Israel hat etwa neun Millionen Einwohner.

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