Waffenembargo gegen Libyen
Deutschland schickt wieder Schiff ins Mittelmeer

Mehr als 200 deutsche Soldaten sollen sich in den kommenden Monaten am EU-Einsatz «Irini» im Mittelmeer beteiligen. Ist neuer Ärger mit der Türkei programmiert?

Mittwoch, 03.03.2021, 14:19 Uhr
Der Einsatzgruppenversorger «Berlin» bei der Einfahrt in Wilhelmshaven.
Der Einsatzgruppenversorger «Berlin» bei der Einfahrt in Wilhelmshaven. Foto: Sina Schuldt

Brüssel/Wilhelmshaven (dpa) - Deutschland schickt Ende der Woche wieder ein Schiff für den EU-Einsatz zur Überwachung des Waffenembargos gegen Libyen ins Mittelmeer.

An Bord der «Berlin» werden etwa 220 Soldatinnen und Soldaten sein, wie ein Sprecher der Marine der Deutschen Presse-Agentur bestätigte. Sie sollen Frachtschiffe kontrollieren, die im Mittelmeer in Richtung Libyen unterwegs sind.

Zuletzt hatte die Bundeswehr sich von August bis Dezember vergangenen Jahres mit einem Schiff am EU-Einsatz «Irini» beteiligt. Die Besatzung der Fregatte «Hamburg» stoppte damals unter anderem einen Tanker, der illegal Kerosin nach Libyen bringen sollte. Für Aufsehen sorgte zudem die Durchsuchung eines verdächtigen türkischen Containerschiffes im November. Sie musste wegen eines Vetos der türkischen Regierung abgebrochen werden und löste einen politischen Eklat aus. Derzeit ist Deutschland mit einem Seefernaufklärungsflugzeug des Typs P-3C Orion an dem EU-Einsatz beteiligt.

Der Einsatzgruppenversorger «Berlin» soll den derzeitigen Planungen zufolge am Freitag um 16.00 Uhr in Wilhelmshaven auslaufen. Das mehr als 170 Meter lange Multifunktionsschiff wird dann Mitte des Monats im Einsatzgebiet erwartet. Zur Besatzung gehört auch ein elfköpfiges Boardingteam aus Litauen. Es ist darauf spezialisiert, sich von Hubschraubern aus auf andere Schiffe abzuseilen oder diese mit Speedbooten anzusteuern, um dann die Ladung zu inspizieren.

Ziele von «Irini» sind die Stabilisierung des nordafrikanischen Bürgerkriegslandes Libyen sowie die Unterstützung des UN-geführten politischen Friedensprozesses. Neben Waffenschmuggel soll sie auch Ölschmuggel verhindern. In Libyen herrschen seit dem Sturz des Langzeitherrschers Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 Gewaltund Chaos. Zuletzt wurde Anfang Februar Abdul Hamid Dbaiba zum Chef einer neuen Übergangsregierung bestimmt worden. Diese soll die beiden Regierungen ablösen, die bisher in dem Land um die Macht konkurrieren.

Für die EU ist eine Lösung des Libyenkonflikts auch deswegen wichtig, weil die Zustände in dem Land das Geschäft von Schlepperbanden begünstigen, die Migranten illegal über das Mittelmeer nach Europa bringen. Bereits 2020 hatte die EU erste Sanktionen wegen Verstößen gegen das Waffenembargo der Vereinten Nationen gegen Libyen verhängt. Sie trafen Unternehmen aus der Türkei, Jordanien und Kasachstan, die am Transport von Kriegsmaterial beteiligt gewesen sein sollen.

© dpa-infocom, dpa:210303-99-669033/4

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