Mi., 19.09.2018

Extremismus Mehrheit sieht Seehofer als Gewinner im Maaßen-Streit

München (dpa) - Die Beförderung von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen zum Staatssekretär empfinden einer Umfrage zufolge viele als Sieg für Bundesinnenminister Horst Seehofer. In einer von Focus Online in Auftrag gegebenen Civey-Umfrage gaben fast 54 Prozent der Befragten an, dass sich der CSU-Chef in dem Koalitionsstreit am stärksten durchgesetzt hat. Von dpa

Mi., 19.09.2018

Energie Aktivisten fordern sofortigen Einsatz-Abbruch

Kerpen (dpa) - Nach dem tödlichen Sturz eines Journalisten im Hambacher Forst verlangt das Aktionsbündnis «Hambi bleibt» einen sofortigen Stopp der Räumung. Zu dem tödlichen Sturz durch eine Hängebrücke war es nach Darstellung der Aktivisten vermutlich gekommen, weil der Journalist einen SEK-Einsatz in der Nähe beobachten wollte. Von dpa


Mi., 19.09.2018

Börsen Dax setzt Erholung fort

Frankfurt/Main (dpa) - Der Dax hat sich erneut von seiner freundlichen Seite gezeigt. Neue Hiobsbotschaften zum Handelskonflikt zwischen den USA und China blieben aus. Der Dax rückte um 0,5 Prozent auf 12 219 Punkte vor und setzte die Erholung vom Dienstag fort. Der Euro legte auf 1,1688 US-Dollar zu. Von dpa


Mi., 19.09.2018

Energie Journalist stirbt im Hambacher Forst

Kerpen (dpa) - Während der großen Räumungsaktion im rheinischen Braunkohlerevier Hambacher Forst ist ein Journalist abgestürzt und hat tödliche Verletzungen erlitten. Das sagte ein Polizeisprecher. Der Mann war durch eine Hängebrücke gebrochen und etwa 15 Meter in die Tiefe gestürzt. Alle Arbeiten zur Räumung im Hambacher Forst seien sofort eingestellt worden. Von dpa


Mi., 19.09.2018

Religion Auto fährt in Menschenmenge vor Londoner Moschee

London (dpa) - Vor einer Moschee in London ist ein Auto in eine Gruppe von Menschen gefahren. Bei dem Vorfall vor dem Al-Majlis Al-Hussaini Islamic Centre im Nordwesten der britischen Hauptstadt wurden am Morgen drei Männer verletzt, einer von ihnen schwer, wie die Polizei mitteilte. Von einem terroristischen Hintergrund gehen die Ermittler nicht aus. Von dpa


Mi., 19.09.2018

EU Tusk fordert engere Zusammenarbeit mit Nordafrika

Salzburg (dpa) - Im Kampf gegen irreguläre Migration will EU-Ratschef Donald Tusk stärker mit Ägypten und anderen Staaten Nordafrikas zusammenarbeiten. Er werde einen gemeinsamen Sondergipfel mit der Arabischen Liga im Februar kommenden Jahres vorschlagen, sagte Tusk vor einem EU-Gipfel in Salzburg. Von dpa


Mi., 19.09.2018

Energie Im Hambacher Forst abgestürzter Journalist ist tot

Kerpen (dpa) - Der im Hambacher Forst abgestürzte Journalist ist tot. Das sagte ein Polizeisprecher vor Ort. Der Mann war durch eine Hängebrücke gebrochen und etwa 15 Meter in die Tiefe gestürzt. Von dpa


Mi., 19.09.2018

Brände Behörden: Löschen von Moorbrand kann noch Wochen dauern

Meppen (dpa) - Auch gut zwei Wochen nach dem Ausbruch eines Moorbrandes auf einem Waffentestgelände der Bundeswehr in Niedersachsen rechnen die Behörden mit einem noch langen Kampf gegen das Feuer. Zwar sei es gelungen, die Lage zu stabilisieren, der Brand schwele aber weiter, teilte die Bundeswehr mit. In der letzten Nacht war der Rauch des Brandes in Meppen mehr als hundert Kilometer weit Richtung Bremen geweht worden. Von dpa


Mi., 19.09.2018

Verkehr Umwelthilfe kritisiert Hessen: Politik für schmutzige Diesel

Berlin (dpa) - Die Deutsche Umwelthilfe hat den Widerstand Hessens gegen das Gerichtsurteil zu Fahrverboten in Frankfurt am Main kritisiert. «Es ist enttäuschend, dass die schwarz-grüne Landesregierung Automobilpolitik betreibt und für schmutzige Diesel statt saubere Luft in Frankfurt kämpft», sagte DUH-Chef Jürgen Resch. Von dpa


Mi., 19.09.2018

International Putin und Merkel sprechen über Syrien-Konflikt

Berlin (dpa) - Deutschland und Russland haben erneut über eine Friedenslösung für Syrien beraten. Der russische Präsident Wladimir Putin habe Kanzlerin Angela Merkel bei einem Telefonat über die Einigung mit der Türkei zur Einrichtung einer entmilitarisierten Zone in der Rebellenhochburg Idlib in Syrien informiert, teilte der Kreml mit. Von dpa


Mi., 19.09.2018

Extremismus Nahles-Appell: SPD darf Koalition nicht opfern

Berlin (dpa) - Die schwer unter Druck stehende SPD-Chefin Andrea Nahles hat an die Mitglieder ihrer Partei appelliert, die große Koalition nicht in Frage zu stellen. «Die SPD sollte diese Bundesregierung nicht opfern, weil Horst Seehofer einen Beamten anstellt, den wir für ungeeignet halten», heißt es in einem Schreiben von Nahles an die knapp 460 000 Mitglieder. Von dpa


Mi., 19.09.2018

Energie Polizei: Journalist im Hambacher Forst abgestürzt

Kerpen (dpa) - Im rheinischen Braunkohlerevier Hambacher Forst ist ein Journalist aus großer Höhe abgestürzt. Der Mann sei nach ersten Erkenntnissen über eine Hängebrücke zwischen zwei Baumhäusern gelaufen und dabei durch die Brücke gebrochen, sagte ein Polizeisprecher. Der Unfall habe sich nicht bei einem polizeilichen Zugriff ereignet. Von dpa


Mi., 19.09.2018

Prozesse BGH: Doppelte Kündigung wegen Mietschulden zulässig

Karlsruhe (dpa) - Säumige Mieter müssen bei Zahlungsverzug zusätzlich zur fristlosen auch mit einer ordentlichen Kündigung rechnen. Diese weit verbreitete Praxis ist nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe zulässig. Der für Mietsachen zuständige VIII. Senat verwies zwei Fälle zur Neuverhandlung an das Landgericht Berlin zurück. Von dpa


Mi., 19.09.2018

EU Tusk wirbt für EU-Migrationsgipfel mit Arabischer Liga

Salzburg (dpa) - Im Dauerstreit um die Flüchtlingspolitik der EU hat Ratspräsident Donald Tusk für eine intensivere Zusammenarbeit mit Nordafrika geworben. Er werde den Staats- und Regierungschefs vorschlagen, gemeinsam mit den Staaten der Arabischen Liga einen Sondergipfel abzuhalten, sagte Tusk vor einem EU-Gipfel in Salzburg. Von dpa


Mi., 19.09.2018

Soziales Hartz-IV-Bezieher bekommen acht Euro mehr

Berlin (dpa) - Alleinstehende mit Hartz IV bekommen im kommenden Jahr acht Euro mehr pro Monat. Der Regelsatz steigt dann auf 424 Euro. Eine entsprechende Verordnung von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil passierte heute das Bundeskabinett. Wer mit einem anderen bedürftigen Erwachsenen wie dem Ehepartner in einer Wohnung lebt, für den steigt der Satz um 8 auf 382 Euro. Von dpa


Mi., 19.09.2018

Agrar Mähdrescher erntet riesiges Cannabis-Feld ab

Ebersbach (dpa) - Eine riesige Mähmaschine hat mit der Cannabis-Ernte in Sachsen begonnen. Das Unternehmen Mariplant habe angefangen, die Ernte für medizinische Zwecke auf einem 56 Hektar großen Feld nahe Dresden einzufahren. Das teilte die Tochterfirma des kanadischen Herstellers Maricann mit Sitz in Ebersbach mit. Von dpa


Mi., 19.09.2018

Verkehr Städte- und Gemeindebund will mehr Geld für Radschnellwege

Göttingen (dpa) – Deutschlands Kommunen müssen nach Ansicht des Städte- und Gemeindebundes mehr für den Fahrradverkehr tun. «Die Debatte um Diesel-Fahrverbote zeigt, dass Städte und Gemeinden und ihr Umland dringend auf eine umweltfreundliche Mobilität angewiesen sind», sagte Vizepräsident Roland Schäfer in Göttingen beim bundesweiten Kommunalradkongress. Von dpa


Mi., 19.09.2018

Extremismus Heftige Kritik an Maaßen-Deal - Empörung in der SPD

Berlin (dpa) - SPD-Chefin Andrea Nahles gerät wegen der Versetzung von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen als Staatssekretär ins Innenministerium parteiintern unter erheblichen Druck. «Ich fordere jetzt alle SPD-Mitglieder im Kabinett auf, gegen Maaßens Ernennung zu stimmen», sagte die stellvertretende SPD-Chefin Natascha Kohnen. Von dpa


Mi., 19.09.2018

Prozesse Putzmann schweigt: 425 000 Euro Toiletten-Geld gestohlen?

München (dpa) - Ein Putzmann soll in einer kostenpflichtigen Bahnhofstoilette in München mehr als 425 000 Euro unterschlagen haben. Seit heute muss sich der 63-Jährige vor dem Landgericht München I verantworten, mitangeklagt ist seine 57 Jahre alte Lebensgefährtin. Von dpa


Mi., 19.09.2018

Konflikte Vorermittlungen wegen Verfolgung Rohingya

Den Haag (dpa) - Der Internationale Strafgerichtshof hat Vorermittlungen wegen der Verfolgung der muslimischen Rohingya-Minderheit in südostasiatischen Myanmar eingeleitet. Ermittelt werde wegen möglicher Verletzung fundamentaler Rechte, teilte Chefanklägerin Fatou Bensouda in Den Haag mit. Sie nannte Tötungen, sexuelle Gewalt, Verschleppungen, Vertreibung, Zerstörungen und Plünderungen. Von dpa


Mi., 19.09.2018

Verkehr Hessen will gegen Urteil zum Diesel-Fahrverbot vorgehen

Wiesbaden (dpa) - Die hessische Landesregierung will Rechtsmittel gegen das Urteil zum Diesel-Fahrverbot in Frankfurt einlegen. Das kündigten Ministerpräsident Volker Bouffier und Umweltministerin Priska Hinz an. Nach der Entscheidung des Wiesbadener Verwaltungsgerichts droht den Fahrern älterer Autos im kommenden Jahr in Frankfurt ein großflächiges Fahrverbot. Von dpa


Mi., 19.09.2018

Musik Studie: Immer mehr Deutsche nutzen Angebote zum Musik-Streamen 

Hamburg (dpa) - Musikstreaming wird bei den Deutschen immer beliebter. Das ist das Ergebnis einer Studie zur Entwicklung der Musiknutzung in Deutschland. Danach nutzt bereits jeder Zweite Musikstreaming-Angebote, jeder Vierte nutzt sogar eine kostenpflichtige Premium-Version. «Streaming ist in Deutschland angekommen», sagte der Leiter der Studie, Prof. Michel Clement, von der Universität Hamburg. Von dpa


Mi., 19.09.2018

Extremismus SPD-Vize fordert Minister-Veto gegen Maaßen-Beförderung

Berlin (dpa) - SPD-Vizechefin Natascha Kohnen hat die Bundesminister ihrer Partei aufgefordert, die Beförderung von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen zum Staatssekretär nicht mitzutragen. «Ich gehe davon aus, dass unsere Regierungsmitglieder im Kabinett die nicht akzeptable Entscheidung des Bundesinnenministers nicht mittragen», sagte Kohnen dem Berliner «Tagesspiegel». Von dpa


Mi., 19.09.2018

Arbeit Gewerkschaft beklagt mangelnde Kontrolle der Arbeitszeit

Berlin (dpa) - Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten prangert zu seltene Arbeitszeit-Kontrollen in Deutschland an. Die zuständigen Behörden hätten im Jahr 2017 rund 15 200 Kontrollen in Betrieben vorgenommen. Das seien 21 Prozent weniger als im Jahr zuvor, teilte die Gewerkschaft mit. Sie berief sich auf eine noch unveröffentlichte Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Linken. Von dpa


Mi., 19.09.2018

Wetter Mindestens 81 Tote nach Taifun «Mangkhut»

Manila (dpa) – Der Taifun «Mangkhut» hat auf den Philippinen schon 81 Menschen das Leben gekostet. Mindestens 70 weitere werden noch vermisst, wie die Polizei mitteilte. Die meisten der Todesopfer und Vermissten stammen demnach aus der nördlichen Region Cordillera. Dort liegt auch die Stadt Itogon, wo eine Schlammlawine eine Siedlung von Bergbauarbeitern unter sich begrub. Von dpa


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