Mo., 27.05.2019

Wahlen Union und SPD nach Wahldesaster in Europa auf Ursachensuche

Berlin (dpa) - Nach der historischen Schlappe bei der Europawahl steht bei den großen Wahlverlierern Union und SPD nun die Suche nach Ursachen im Fokus. Offen ist noch, ob es insbesondere bei den Sozialdemokraten personelle Konsequenzen geben könnte. Führende SPD-Politiker rufen jedoch zu Geschlossenheit auf, während Vertreter des linken Parteiflügels einen Kurswechsel fordern. Von dpa

Mo., 27.05.2019

Notfälle Zweiter Verdächtiger nach Explosion von Lyon festgenommen

Lyon (dpa) - Nach einer Explosion mit mehreren Verletzten im französischen Lyon sind zwei Verdächtige festgenommen worden. Laut Staatsanwaltschaft sei der mutmaßliche Täter gefasst. Der 24-Jährige sei am Morgen in Lyon festgenommen worden. Später sagte ein Stadtsprecher, eine «zweite Person» sei festgenommen worden, das hat die Staatsanwaltschaft bestätigt. Von dpa


Mo., 27.05.2019

Kriminalität Sechsjährige entführt? Festnahme in Potsdamer Vermisstenfall

Potsdam (dpa) - Im Fall der möglicherweise zeitweise entführten Sechsjährigen in Potsdam hat es eine Festnahme gegeben. Ein erwachsener Beschuldigter sei vorläufig festgenommen worden, teilte die Staatsanwaltschaft mit. Der Sachverhalt werde derzeit unter allen strafrechtlichen Gesichtspunkten intensiv geprüft. Ob es einen Haftbefehl gibt, ist noch offen. Von dpa


Mo., 27.05.2019

Regierung FPÖ und SPÖ einigen sich auf Sturz der Kurz-Regierung

Wien (dpa) - Die rechte FPÖ und die sozialdemokratische SPÖ werden Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz von der ÖVP stürzen. Beide Parteien einigten sich darauf, der gesamten Regierung das Misstrauen auszusprechen. Die Abstimmung in der SPÖ-Fraktion dazu sei einstimmig ausgefallen, teilte SPÖ-Chefin Rendi-Wagner mit. Auch die FPÖ-Fraktion habe einstimmig dafür votiert, hieß es aus Parteikreisen. Von dpa


Mo., 27.05.2019

Notfälle Mutmaßlicher Täter nach Explosion von Lyon festgenommen

Lyon (dpa) - Nach einer Explosion mit mehreren Verletzten im französischen Lyon ist der mutmaßliche Täter festgenommen worden. Der 24-jährige Mann sei seit dem Morgen in Polizeigewahrsam, teilte die Staatsanwaltschaft mit. Er werde verdächtigt, Urheber des Anschlags zu sein, und wurde in Lyon festgenommen. Von dpa


Mo., 27.05.2019

Wahlen Söder fordert Bekenntnis der SPD zur großen Koalition

München (dpa) - Nach dem Debakel für CDU und SPD bei der Europawahl fordert CSU-Chef Markus Söder neuen Schwung für die große Koalition - und ein Bekenntnis der SPD zum Regierungsbündnis. Das Ansehen der Regierung müsse sich wieder steigern, sagte Söder. Steige das Ansehen einer Regierung, steige auch das Ansehen der sie tragenden Parteien. Von dpa


Mo., 27.05.2019

Wahlen Meyer-Heder setzt auf Jamaika-Koalition in Bremen

Bremen (dpa) - Der Bremer CDU-Spitzenkandidat Carsten Meyer-Heder setzt nach seinem Sieg bei der Bürgerschaftswahl auf eine Jamaika-Koalition mit Grünen und FDP. Das sagte er der Deutschen Presse-Agentur. In der Verkehrs- und Umweltpolitik hätten CDU und Grüne ähnliche Ideen. Er glaube, auf einer rein menschlichen Ebene funktioniere das sehr gut mit den Grünen. Auch CDU und FDP seien sehr nah bei einander. Von dpa


Mo., 27.05.2019

International Pakistan bittet um internationale Hilfe nach HIV-Ausbruch

Islamabad (dpa) - Nach Hunderten positiven HIV-Tests in Südpakistan hat Islamabad um internationale Unterstützung gebeten. Ein gemeinsames Team der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und der US-Gesundheitsbehörde CDC werde in den nächsten Tagen in Pakistan eintreffen und mit einheimischen Ärzten zusammenarbeiten. Das sagte ein Sprecher des Ministerpräsidenten für Gesundheit. Von dpa


Mo., 27.05.2019

Regierung Misstrauensantrag gegen Kurz: FPÖ-Zustimmung ist möglich

Wien (dpa) - Die Zustimmung der rechten FPÖ zu einem Misstrauensantrag gegen die gesamte österreichische Regierung wird immer wahrscheinlicher. Es werde zunächst der Antrag der SPÖ abgestimmt und dabei werde man wohl zustimmen, sagte der designierte neue Parteichef Norbert Hofer. Statt der Regierungsmannschaft von Bundeskanzler Sebastian Kurz solle dann ein Expertenkabinett die Arbeit übernehmen. Von dpa


Mo., 27.05.2019

International US-Präsident Trump: Will keinen Regimewechsel im Iran

Tokio (dpa) - US-Präsident Donald Trump hat betont, keinen Regimewechsel im Iran anzustreben. «Wir blicken nicht auf einen Regimewechsel, das möchte ich klarmachen», sagte Trump bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Japans Ministerpräsidenten Shinzo Abe in Tokio. Er wolle dem Iran nicht schaden, so Trump weiter. Sein Ziel sei es lediglich zu verhindern, dass der Iran in den Besitz von Atomwaffen gelange. Von dpa


Mo., 27.05.2019

Wahlen SPD in Bremen sieht Basis für Bündnis mit Linken und Grünen

Bremen (dpa) - Nach der Landtagswahl in Bremen sieht SPD-Landeschefin Aulepp eine Basis für eine Koalition mit Grünen und Linken. Die Linkspartei, die sie in vier Jahren Parlamentsarbeit in Bremen erlebt habe, sei eine realistische und pragmatische Linkspartei, sagte die SPD-Landeschefin. Von dpa


Mo., 27.05.2019

Verwaltung Experten: Digitalisierung der Verwaltung bis 2022 gefährdet

Berlin (dpa) - Die Bundesbürger müssen sich möglicherweise darauf einstellen, dass die Digitalisierung der Verwaltungsdienstleistungen länger als geplant dauert. Experten sehen das Ziel 2022 gefährdet. Grund ist nach Angaben der Zeitung «Handelsblatt» Personalmangel. Von rund 40 zusätzlichen Stellen im Bundesinnenministerium sei erst eine besetzt. Von dpa


Mo., 27.05.2019

Wahlen Ziemiak trotz Verluste für Weber als Kommissionspräsident

Berlin (dpa) - CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat trotz erheblicher Verluste seiner Partei bei den Europawahlen bekräftigt, dass der Spitzenkandidat Manfred Weber Präsident der EU-Kommission werden soll. Man habe ein Ergebnis bekommen, das nicht zufrieden stelle, trotzdem den klaren Auftrag, dass Manfred Weber Kommissionspräsident werde, sagte Ziemiak im ARD-«Morgenmagazin». Von dpa


Mo., 27.05.2019

Auto Fiat Chrysler schlägt Fusion mit Renault vor

London (dpa) - Der Autokonzern Fiat Chrysler schlägt eine Fusion mit Renault vor. Das teilte das Unternehmen mit. Bei einem Zusammenschluss würde einer der größten Autokonzerne der Welt entstehen und die Marktführer Volkswagen und Toyota herausfordern. Fiat Chrysler schlägt eine Fusion zu gleichen Teilen der Unternehmen als einen 50/50-Zusammenschluss vor. Von dpa


Mo., 27.05.2019

Wahlen SPD-Generalsekretär weist Kritik von Gabriel zurück

Berlin (dpa) - SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat nach den Wahlniederlagen der Sozialdemokraten Kritik des früheren Partei-Vorsitzenden Sigmar Gabriel zurückgewiesen. Was man jetzt nicht bräuchte seien irgendwelche alten Verantwortlichen, die von der Seitenlinie kommentierten, sagte Klingbeil im ARD-«Morgenmagazin». Von dpa


Mo., 27.05.2019

Kriminalität Mindestens 15 Tote bei Unruhen in brasilianischem Gefängnis

Brasilia (dpa) - Bei Unruhen in einem Gefängnis in Manaus im Nordwesten Brasiliens sind gestern mindestens 15 Menschen ums Leben gekommen. Nach Medienberichten brachen die Unruhen während der Besuchszeit aus. Die Häftlinge seien unter anderem mit selbstgebastelten Stichwaffen übereinander hergefallen - alle Todesopfer seien Inhaftierte gewesen. Von dpa


Mo., 27.05.2019

Wahlen Brüsseler Personalpoker beginnt nach Europawahl

Brüssel (dpa) - Nach der durchwachsenen Europawahl und Erfolgen rechter Nationalisten beginnen die EU-freundlichen Parteien heute mit Gesprächen über ein Reformprogramm und neues Spitzenpersonal für die Europäische Union. CSU-Vize Manfred Weber erhebt Anspruch auf das mächtige Amt des EU-Kommissionspräsidenten, da seine Europäische Volkspartei trotz Verlusten stärkste Partei im Europaparlament bleibt. Von dpa


Mo., 27.05.2019

Wahlen Oettinger warnt Union nach Europawahl vor Kabinettsumbildung

Berlin (dpa) - EU-Kommissar Günther Oettinger von der CDU empfiehlt angesichts der Verluste von Union und SPD bei der Europawahl eine Fortsetzung der großen Koalition. «Wir Europäer hoffen, dass diese Koalition noch zwei Jahre hält», sagte Oettinger dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Er verwies auf die europapolitischen Ziele der deutschen Regierung. Von dpa


Mo., 27.05.2019

Wahlen Wahl-O-Mat stellt bei Europawahl Abrufrekord auf

Bonn (dpa) - Der Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung hat trotz einer mehrtägigen Zwangspause bei der Europawahl einen neuen Abrufrekord aufgestellt. Bis zur Schließung der Wahllokale in Deutschland am frühen Abend wurden 9,7 Millionen Nutzungen gezählt, sagte ein Sprecher der Bundeszentrale. Bei dieser Zahl handelt es sich um eine vorläufige Auswertung. Von dpa


Mo., 27.05.2019

Wahlen Parteigremien beraten Ergebnisse der Wahlen

Berlin (dpa) - Nach der schweren Schlappe für die Union und die SPD bei der Europawahl beraten die Parteiführungen über Konsequenzen. Am Vormittag kommen dazu die Parteigremien zusammen. Am Nachmittag treffen sich dann die Koalitionsspitzen. Union und SPD hatten gestern bei der Europawahl in Deutschland historisch schlecht abgeschnitten. Trotzdem blieben CDU und CSU zusammen stärkste Kraft. Von dpa


Mo., 27.05.2019

Wahlen Ministerium bestätigt: Le Pen schlägt Lager von Macron

Paris (dpa) - Die Partei der Rechtspopulistin Marine Le Pen hat bei der Europawahl in Frankreich zwar schwächer abgeschnitten als 2014, dafür aber das Lager von Staatspräsident Emmanuel Macron geschlagen. Wie das französische Innenministerium nach Auszählung fast aller Stimmen in Paris mitteilte, kam Le Pens Partei Rassemblement National auf 23,4 Prozent der Stimmen. Von dpa


Mo., 27.05.2019

International Trump von Kaiser Naruhito empfangen

Tokio (dpa) - Mit einem feierlichen Empfang bei Kaiser Naruhito ist US-Präsident Donald Trump auf dem zeremoniellen Höhepunkt seines viertägigen Staatsbesuches in Japan angelangt. Naruhito empfing den US-Präsidenten auf einem Exerzierplatz vor dem kaiserlichen Palast. Von dpa


Mo., 27.05.2019

Wahlen Europawahl: Brexit-Partei und Salvini triumphieren

London (dpa) - Die Brexit-Partei ist bei der Europawahl in Großbritannien als deutlicher Sieger hervorgegangen. Die EU-kritische Partei von Nigel Farage kommt auf 31,6 Prozent. Die Konservativen der scheidenden Premierministerin Theresa May landeten mit gerade einmal gut neun Prozent der Stimmen auf Platz fünf. Von dpa


Mo., 27.05.2019

Wahlen Europawahl: Brexit-Partei und Salvini triumphieren

London (dpa) - Die Brexit-Partei ist bei der Europawahl in Großbritannien als deutlicher Sieger hervorgegangen. Die EU-kritische Partei von Nigel Farage kommt auf 31,6 Prozent. Die Konservativen der scheidenden Premierministerin Theresa May wurden landeten mit gerade einmal gut neun Prozent der Stimmen auf Platz fünf. Von dpa


Mo., 27.05.2019

Regierung SPÖ-Führung empfiehlt Misstrauensantrag gegen Regierung

Wien (dpa) - Die österreichischen Sozialdemokraten wollen nach Angaben von Parteichefin Pamela Rendi-Wagner heute einen eigenen Misstrauensantrag gegen die gesamte Regierung von Kanzler Sebastian Kurz einbringen. Eine entsprechende Empfehlung habe die Parteiführung an die heute tagende Fraktion gegeben, sagte Rendi-Wagner. «Ich vertraue darauf, dass wir hier auch Mehrheiten bekommen werden», sagte sie weiter. Von dpa


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