Do., 15.11.2018

Parteien Seehofer will sich morgen zu seiner Zukunft äußern

München (dpa) - CSU-Chef Horst Seehofer will sich morgen zu seinen Zukunftsplänen äußern. Das kündigte CSU-Generalsekretär Markus Blume in München an. Wann und in welcher Form, blieb dabei zunächst ebenso unklar wie die Frage, ob es dann nur um das Amt des Parteichefs geht oder auch um den Posten als Bundesinnenminister. Von dpa

Do., 15.11.2018

Kriminalität Mann hackt Ehefrau aus Eifersucht Hände ab - 14 Jahre Haft

Moskau (dpa) - Weil er seiner Frau aus Eifersucht beide Hände abhackt hat, ist ein Mann in Russland zu 14 Jahren Straflager mit verschärften Haftbedingungen verurteilt worden. Außerdem müsse er seiner Ex-Partnerin mehr als umgerechnet etwa 26 000 Euro Schadenersatz zahlen, urteilte eine Richterin in der Nähe von Moskau. Die Mutter von zwei Kindern wollte sich von ihrem Partner trennen. Von dpa


Do., 15.11.2018

EU May verteidigt Brexit-Abkommen im britischen Parlament

London (dpa) - Die britische Premierministerin Theresa May hat den Entwurf für das Brexit-Abkommen mit Brüssel im Parlament verteidigt. Zu den umstrittenen Plänen, um Grenzkontrollen zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland zu verhindern, gebe es keine Alternative, sagte May. Das Parlament wird voraussichtlich im Dezember darüber abstimmen. Das Kabinett hat bereits zugestimmt. Von dpa


Do., 15.11.2018

Parteien Staatsanwaltschaft prüft auch dubiose AfD-Spende aus Belgien

Stuttgart (dpa) - In der AfD-Spendenaffäre weitet die Justiz ihre Untersuchungen auf die fragwürdigen Zahlungen aus Belgien aus. Man werde sich auch diese Gelder anschauen und prüfen, ob der Anfangsverdacht eines Verstoßes gegen das Parteiengesetz besteht. Das sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Konstanz der Deutschen Presse-Agentur. Von dpa


Do., 15.11.2018

Menschenrechte Generalstaatsanwalt fordert im Fall Khashoggi Todesstrafen

Riad (dpa) - Der saudische Generalstaatsanwalt hat im Fall des getöteten Journalisten Jamal Khashoggi die Todesstrafe für fünf an der Tat Beteiligte gefordert. Das wurde bei einer Pressekonferenz in Riad verkündet. Insgesamt seien elf Männer angeklagt, als Drahtzieher gelte der ehemalige Vizechef des Geheimdienstes, Ahmed al-Asiri. Von dpa


Do., 15.11.2018

EU Regierungskrise in Großbritannien: Minister zurückgetreten

London (dpa) - Einen Tag nach der Zustimmung des britischen Kabinetts zum Entwurf des Brexit-Plans sind zwei der Kabinettsmitglieder zurückgetreten - Brexit-Minister Dominic Raab und Arbeitsministerin Esther McVey. Beide protestieren damit gegen das Abkommen, das den Austritt Großbritanniens aus der EU und Übergangsfragen regeln soll. Für Premierministerin Theresa May sind die Rücktritte ein schwerer Rückschlag. Von dpa


Do., 15.11.2018

Auto Kabinett beschließt Regelungen zu Diesel-Fahrverboten

Berlin (dpa) - Das Bundeskabinett hat gesetzliche Regelungen zu Diesel-Fahrverboten beschlossen. In Städten mit Höchstwerten von bis zu 50 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter Luft soll es keine Fahrverbote geben. Der Grenzwert liegt bei 40 Mikrogramm. Dort, wo der Grenzwert nur wenig überschritten wird, seien Diesel-Fahrverbote «in der Regel» nicht verhältnismäßig, heißt es. Von dpa


Do., 15.11.2018

Verteidigung Strafbefehl nach Hitlergruß bei Eliteeinheit KSK

Böblingen (dpa) - Weil ein Soldat der Eliteeinheit KSK mehrmals den Hitlergruß gezeigt haben soll, hat das Amtsgericht Böblingen einen Strafbefehl gegen den Oberstleutnant erlassen. Ihm wird das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zur Last gelegt. Ein Gerichtssprecher bestätigte einen Bericht von «Spiegel»-Online. Der Strafbefehl umfasse 40 Tagessätze. Von dpa


Do., 15.11.2018

EU Nach Brexit-Durchbruch tritt Brexit-Minister Raab zurück

London (dpa) - Aus Protest gegen den Vertragsentwurf zum EU-Austritt ist in Großbritannien der für den Brexit zuständige Minister Dominic Raab zurückgetreten. Kurz vorher war auch der britische Nordirland-Staatssekretär Shailesh Vara zurückgetreten. Er nannte Großbritannien eine «stolze Nation», die nicht darauf reduziert werden sollte, den Regeln anderer Länder zu gehorchen. Von dpa


Do., 15.11.2018

Prozesse Weitere Gerichtsentscheidung über Diesel-Fahrverbote

Gelsenkirchen (dpa) - Eine Gerichtsentscheidung könnte heute zu Diesel-Fahrverboten in weiteren deutschen Städten führen. Vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen geht es um Fahrverbote in den Gelsenkirchen und Essen. Geklagt hat erneut die Deutsche Umwelthilfe. Der Verein kämpft für die Einhaltung des EU-weit gültigen Grenzwerts für das gesundheitsschädliche Stickstoffdioxid. Von dpa


Do., 15.11.2018

Tiere US-Polizei findet 44 gefrorene Hunde

Shamong (dpa) - 44 in Plastiktüten verpackte tote Hunde hat die Polizei in New Jersey bei einer Hausdurchsuchung entdeckt. Auf dem Gelände lebten außerdem rund 130 verwahrloste Hunde. Die Bewohnerin des Hauses müsse sich nun wegen Tierquälerei vor Gericht verantworten, teilte die Polizei der Gemeinde Shamong mit. Die Polizisten hatten demnach die Gesundheitsbehörde bei einer Inspektion des Geländes unterstützt. Von dpa


Do., 15.11.2018

EU Brexit-Sondergipfel am 25. November

Brüssel (dpa) - Nach dem Brexit-Durchbruch hat EU-Ratspräsident Donald Tusk einen Sondergipfel einberufen. Am 25. November soll der Austrittsvertrag der Europäischen Union mit Großbritannien unter Dach und Fach gebracht werden. So traurig er auch sei, die Briten gehen zu sehen, sagte Tusk am Morgen, er werde alles tun, «um diesen Abschied so schmerzlos wie möglich zu machen». Von dpa


Do., 15.11.2018

Brände Brände in Kalifornien nicht unter Kontrolle - weitere Tote

Los Angeles (dpa) - Die heftigen Brände in Kalifornien sind noch lange nicht unter Kontrolle. Im Norden des US-Bundesstaates ist die Zahl der Toten mittlerweile auf 56 gestiegen. Im Süden starben mindestens zwei Menschen. Das sind insgesamt mehr Tote als jemals zuvor bei einem Feuer in Kalifornien. Von dem kleinen Ort Paradise blieben nur qualmende Ruinen übrig. Von dpa


Do., 15.11.2018

Kriminalität Gift auf Pausenbroten: Landgericht Bielefeld startet Prozess

Bielefeld (dpa) - Vor dem Landgericht Bielefeld beginnt heute ein Prozess um vergiftete Pausenbrote. Die Anklage lautet auf mehrfachen, versuchten Mord. Ein heute 57-jähriger soll Arbeitskollegen jahrelang hochgiftige Substanzen auf deren Stullen gestreut haben. Ein Mann liegt seit Jahren im Koma, ein anderer ist schwer nierenkrank und auf die Dialyse angewiesen. Von dpa


Do., 15.11.2018

Bahn Mehr Geld zurück bei Zugverspätung? EU-Parlament stimmt ab

Straßburg (dpa) - Bahnreisende könnten künftig deutlich höhere Entschädigungen bei Zugverspätungen kassieren. Das EU-Parlament stimmt heute über entsprechende Forderungen des Verkehrsausschusses ab. Demnach müssten Bahnunternehmen bei Verspätungen von mehr als einer Stunde die Hälfte des Ticketpreises erstatten. Von dpa


Do., 15.11.2018

Parteien Weidels AfD-Kreis erhielt auch Spende aus Belgien

Berlin (dpa) - Die AfD-Spendenaffäre scheint sich auszuweiten. Nach Angaben der Partei hat der Kreisverband von Bundestagsfraktionschefin Alice Weidel nicht nur aus der Schweiz eine Großspende erhalten. Auf Weidels Konto seien auch 150 000 Euro aus Belgien eingegangen, heißt es in einer AfD-Pressemitteilung. Die Summe sei nach drei Monaten zurücküberwiesen worden, weil nicht klar gewesen sei, von wem das Geld stammte. Von dpa


Do., 15.11.2018

Prozesse Gericht verhandelt über Fahrverbote in Ruhrgebietsstädten

Gelsenkirchen (dpa) - Erneut verhandelt ein Gericht wegen zu schlechter Luftqualität über Fahrverbote in Großstädten. Vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen geht es heute um Diesel-Fahrverbote in den Ruhrgebietsstädten Gelsenkirchen und Essen. Anlass sind weitere Klagen der Umweltschutzorganisation Deutsche Umwelthilfe. Von dpa


Do., 15.11.2018

EU Brexit-Entwurf wichtigen Schritt weiter

London (dpa) - Der Entwurf für ein Brexit-Abkommen hat in London eine wichtige Hürde genommen. Das britische Kabinett gab am Abend grünes Licht für das 585 Seiten starke Dokument. Premierministerin Theresa May wird den Entwurf nun heute im Parlament vorstellen - und muss sich auf heftigen Gegenwind einstellen. Eine Mehrheit für den Entwurf zu finden, dürfte schwer werden. Von dpa


Do., 15.11.2018

Bundesregierung Digitalstrategie und Diesel-Fahrverbote im Kabinett

Potsdam (dpa) - Zum Abschluss seiner zweitägigen Klausur in Potsdam will das Bundeskabinett heute eine Digitalstrategie verabschieden. Auf der Tagesordnung steht unter anderem ein Konzept für das geplante Bürgerkonto, das künftig viele Wege ins Bürgeramt unnötig machen soll. Von dpa


Do., 15.11.2018

Parteien Erste CDU-Regionalkonferenz zum Parteivorsitz startet

Lübeck (dpa) - Die Kandidaten für den Vorsitz der Bundes-CDU stellen sich heute in Lübeck auf der ersten Regionalkonferenz der Partei den Mitgliedern vor. Dazu erwartet die CDU rund 900 Teilnehmer aus Schleswig-Holstein, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern. Von dpa


Do., 15.11.2018

Kriminalität Gift auf Pausenbroten: Landgericht Bielefeld startet Prozess

Bielefeld (dpa) - Vor dem Landgericht Bielefeld beginnt heute ein Prozess um vergiftete Pausenbrote. Die Anklage wirft Klaus O. mehrfachen versuchten Mord vor. Der heute 57-jährige Deutsche soll jahrelang Arbeitskollegen in einem Unternehmen in Ostwestwestfalen mit hochgiftigen Substanzen auf deren Stullen gesundheitlich schwer geschädigt haben. Von dpa


Do., 15.11.2018

Kunst Kunstmesse Art Düsseldorf beginnt

Düsseldorf (dpa) - Die neue Kunstmesse Art Düsseldorf startet heute bei ihrer zweiten Auflage mit mehr Galerien. Rund 90 Galerien aus dem In- und Ausland bieten bis Sonntag moderne und zeitgenössische Kunst von 1945 bis 2018 an. Unter den Ausstellern im Areal Böhler sind internationale Schwergewichte wie David Zwirner aus New York, vor allem aber auch Galerien aus der Region und den Beneluxländern. Von dpa


Do., 15.11.2018

Brände Zahl der Todesopfer durch Brände in Kalifornien steigt

Los Angeles (dpa) - Die Großbrände in Kalifornien haben weitere Todesopfer gefordert. Beim «Camp»-Feuer im Norden des Bundesstaats stieg die Zahl der Toten nach Behördenangaben auf 56, nachdem acht weitere Leichen entdeckt wurden. Dies sind mehr Tote als je zuvor bei einem Feuer in dem Bundesstaat seit Beginn der Aufzeichnungen. Vom Ort Paradise blieben nur qualmende Ruinen übrig. Von dpa


Do., 15.11.2018

Regierung Mexikos neuer Präsident will Nationalgarde im Drogenkrieg

Mexiko-Stadt (dpa) - Mexikos künftiger Präsident Andrés Manuel López Obrador will für den Kampf gegen die mächtigen Drogenkartelle eine 50 000 Mann starke Nationalgarde ausheben. Die neue Truppe soll sich am Vorbild der spanischen Polizeieinheit Guardia Civil und der französischen Gendarmerie orientieren und von den Streitkräften ausgebildet werden. Von dpa


Do., 15.11.2018

EU Brexit nimmt wichtige Hürde

London (dpa) - Die Chancen auf einen geordneten Brexit sind deutlich gestiegen. Die britische Regierung billigte am Abend den Entwurf eines Austrittsvertrags mit der Europäischen Union. Damit ist aus Sicht der EU-Kommission ausreichender Fortschritt erreicht, so dass ein Brexit-Sondergipfel einberufen werden könnte - nach Angaben von Diplomaten voraussichtlich am 25. November. Die größte Hürde wartet aber noch. Von dpa


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