Mi., 13.11.2019

Prozesse Entscheidung über Streckenradar

Lüneburg (dpa) - Ob das bundesweit erste Streckenradar zur Geschwindigkeitskontrolle rechtmäßig ist, klärt am Mittag das niedersächsische Oberverwaltungsgericht. Ein Kläger hat datenschutzrechtliche Einwände. Im Kern klärt das OVG, ob das Polizeigesetz von Niedersachsen als rechtliche Grundlage ausreichend ist. Von dpa

Mi., 13.11.2019

Parteien Habeck bei Grünen-Wählern als Kanzlerkandidat vor Baerbock

Berlin (dpa) - Die Mehrheit der Grünen-Wähler traut Parteichef Robert Habeck eher eine Kanzlerkandidatur zu als seiner Ko-Vorsitzenden Annalena Baerbock. 58,7 Prozent halten Habeck für «eindeutig» oder «eher» geeignet. Das geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey für die Funke-Mediengruppe hervor. Nur 16 Prozent trauen Baerbock die Kandidatur zu. Von dpa


Mi., 13.11.2019

Verkehr Flixbus will gegen Steuersenkung im Schienenverkehr klagen

Berlin (dpa) - Flixbus will vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die geplante Senkung der Mehrwertsteuer im Schienenverkehr klagen. Zudem kündigte das Unternehmen eine Beschwerde bei der EU-Kommission an. Eine einseitige Mehrwertsteuersenkung für die Bahn, ohne den umweltfreundlicheren Fernbus zu berücksichtigen, sei rechtlich nicht erlaubt, sagte Flixbus-Gründer André Schwämmlein der dpa. Von dpa


Mi., 13.11.2019

Tarife Nur gut die Hälfte der Arbeitnehmer bekommt Weihnachtsgeld

Düsseldorf (dpa) - Nur gut die Hälfte der Arbeitnehmer erhält einer Studie zufolge Weihnachtsgeld. «Am höchsten stehen die Chancen, wenn das Unternehmen an einen Tarifvertrag gebunden ist.» Das sagt Thorsten Schulten von der gewerkschaftlichen Hans-Böckler-Stiftung. Von dpa


Mi., 13.11.2019

Konflikte Raketenangriffe auf Israel nach Tötung von Dschihad-Führer

Tel Aviv (dpa) - Die Tötung eines militanten Palästinenserführers und massive Raketenangriffe auf Israel schüren die Furcht vor einem neuen Gaza-Krieg. Israels Luftwaffe hatte Baha Abu Al Ata getötet, einen Militärchef der militanten Palästinenserorganisation Islamischer Dschihad. Auch dessen Ehefrau kam zu Tode, im Verlauf des Tages wurden acht weitere militante Palästinenser bei Luftangriffen getötet. Von dpa


Mi., 13.11.2019

Verkehr Bei Fahrten nach Tschechien drohen im Dezember lange Staus

Prag (dpa) - Bei Fahrten über die Grenze nach Tschechien drohen Anfang Dezember kilometerlange Staus. Davor warnt Czechtoll, der neue Betreiber der Lkw-Maut in dem Land. Erst rund 196 000 Lastwagen seien mit neuen Bordgeräten ausgerüstet und registriert - weniger als die Hälfte der erwarteten Zahl. Dabei soll das System zum 1. Dezember starten. Von dpa


Mi., 13.11.2019

Umwelt Stärkerer Einsatz gegen herrenlose Fischernetze gefordert

Hamburg (dpa) - Die deutschen Küstenländer fordern einen stärkeren Einsatz von Bund und Ländern gegen herrenlose Fischernetze im Meer - sogenannte Geisternetze. Bei der Umweltministerkonferenz, die heute in Hamburg beginnt, wollen Mecklenburg-Vorpommern, Hamburg, Bremen, Schleswig-Holstein und Niedersachsen einen entsprechenden Antrag einbringen, berichtet die Funke-Mediengruppe. Von dpa


Mi., 13.11.2019

Wetter Buschfeuer in Australien erfassen 1,1 Millionen Hektar Land

Canberra (dpa) - Die verheerenden Buschbrände im Osten Australiens haben nach Schätzungen der Feuerwehren bereits über 1,1 Millionen Hektar Land in Mitleidenschaft gezogen. Allein im Bundesstaat New South Wales toben rund 70 Brände, von denen bisher 50 eingedämmt werden konnten. Das teilte der staatliche Brandbekämpfungsdienst mit. Von dpa


Mi., 13.11.2019

Kabinett Härtere Strafen für Fotos von Unfall-Toten

Berlin (dpa) - Fotos von Unfall-Toten sowie heimliche Aufnahmen unter Röcke und ins Dekolleté sollen härter bestraft werden. Einen entsprechenden Gesetzentwurf will das Kabinett heute beschließen. Beides soll künftig als Straftat gelten. Die Bundesregierung geht damit unter anderem gegen Gaffer vor, die bei Verkehrsunfällen Fotos machen und online verbreiten. Von dpa


Mi., 13.11.2019

Regierung Senatorin Añez ist Interimspräsidentin Boliviens

La Paz (dpa) - Nach dem Rücktritt von Boliviens Staatschef Evo Morales hat sich die Senatorin Jeanine Añez zur Interimspräsidentin erklärt. Sie werde alle nötigen Maßnahmen ergreifen, um das Land zu befrieden, sagte sie. Zuvor waren zwei Versuche des Senats und der Abgeordnetenkammer gescheitert, eine Beschlussfähigkeit festzustellen, da nicht genug Parlamentarier anwesend waren. Von dpa


Mi., 13.11.2019

Umwelt Thunberg findet Mitfahrgelegenheit nach Europa

Hampton (dpa) - Klimaaktivistin Greta Thunberg hat eine umweltschonende Mitfahrgelegenheit von den USA nach Europa gefunden. Sie werde mit Bekannten auf einem Katamaran von der Ostküste der USA nach Europa segeln, twitterte die 16-jährige Schwedin. In Madrid will Thunberg im Dezember dann an der UN-Klimakonferenz teilnehmen. Von dpa


Mi., 13.11.2019

Unwetter Venedig von Rekord-Hochwasser heimgesucht

Venedig (dpa) - Venedig wird von einem Rekord-Hochwasser heimgesucht. Bürgermeister Luigi Brugnaro sprach von einer «Katastrophe» und mobilisierte am Abend alle Einsatzkräfte. An diesem Mittwoch werde der Notstand ausgerufen, kündigte er an und machte den Klimawandel für die immer häufiger werdenden Überschwemmungen verantwortlich. Von dpa


Di., 12.11.2019

Justiz Kardinal kann weiter auf Freispruch hoffen

Canberra (dpa) - Nach seiner Verurteilung wegen sexuellen Missbrauchs Minderjähriger kann der australische Kardinal George Pell weiter auf einen Freispruch hoffen. Das oberste australische Gericht entschied, sich mit dem Einspruch des Ex-Finanzchefs des Vatikans zu befassen und seinen Antrag nicht direkt abzulehnen. Von dpa


Di., 12.11.2019

Konflikte Drei weitere militante Palästinenser bei Luftangriff getötet

Gaza (dpa) - Bei einem weiteren israelischen Luftangriff im Gazastreifen sind am Abend drei militante Palästinenser getötet worden. Die israelische Armee teilte auf Twitter mit, es handele sich um Mitglieder der Organisation Islamischer Dschihad, die zuvor Raketen auf Israel abgefeuert hätten. Von dpa


Di., 12.11.2019

Börsen Wall Street: Dow Jones tritt auf der Stelle

New York (dpa) - Nach dem kaum bewegten Wochenauftakt hat der Dow Jones auch am Dienstag auf der Stelle getreten. Zur Schlussglocke machte er eine Punktlandung auf dem Vortagesstand von 27 691,49 Zählern. Der Euro knüpfte an die Verluste der Vorwoche an. Der Kurs rutschte mit 1,1003 US-Dollar zeitweise auf den tiefsten Stand seit Mitte Oktober ab. Von dpa


Di., 12.11.2019

Auto Elon Musk: Tesla-Fabrik bei Berlin geplant

Berlin (dpa) - Der US-Elektroautobauer Tesla will im Umland von Berlin eine Fabrik bauen. Das kündigte Unternehmenschef Elon Musk bei der Verleihung des «Goldenen Lenkrads» von «Auto Bild» und «Bild am Sonntag» in Berlin an. Auf Nachfrage sagte er, das Werk solle in der Nähe des geplanten Hauptstadtflughafens BER entstehen. Mehr Details verriet er nicht. Von dpa


Di., 12.11.2019

Fußball Sky entschädigt Kunden für Störungen bei Bundesliga-Topspiel

Berlin (dpa) - Nach den Pannen beim Live-Stream des Bundesliga-Topspiels zwischen Meister Bayern München und Borussia Dortmund entschädigt der Pay-TV-Sender Sky seine Kunden. Die Abonnenten, die für das Spiel ein Tagesticket oder ein Wochenticket ab dem 3. November gekauft haben, erhalten den Kaufpreis zurück. Von dpa


Di., 12.11.2019

Welthandel Trump beklagt Handelsbarrieren der EU: «schlimmer» als China

New York (dpa) - US-Präsident Donald Trump hat Handelsbarrieren der Europäischen Union beklagt. Mit der EU sei es «sehr, sehr schwierig», sagte Trump in einer Ansprache vor Mitgliedern eines Wirtschaftsclubs in New York. «Die Barrieren, die sie haben, sind schrecklich, schrecklich. Von dpa


Di., 12.11.2019

Terrorismus Verdacht auf geplanten Anschlag: Drei Festnahmen in Hessen

Offenbach (dpa) - Einen Anschlag mit Sprengstoff oder Schusswaffen im Rhein-Main-Gebiet - das sollen drei mutmaßliche Anhänger der Terrormiliz IS vorbereitet haben. Sie wurden in Offenbach festgenommen. Ein konkretes Anschlagsziel gab es nach ersten Erkenntnissen noch nicht. Von dpa


Di., 12.11.2019

Wahlen Potenzieller Kandidat Bloomberg: «Wir müssen Trump besiegen»

Washington (dpa) - Die Hinweise auf eine Bewerbung des früheren New Yorker Bürgermeisters Michael Bloomberg um die Kandidatur der Demokraten bei der US-Präsidentschaftswahl 2020 verdichten sich. «Wir müssen Trump besiegen», schrieb der Milliardär auf Twitter. Von dpa


Di., 12.11.2019

Kriminalität Warnung in Frankreich: Angespülte Kokain-Päckchen am Strand

Rennes (dpa) - In Frankreich wird vor Kokain-Päckchen gewarnt, die an Strände der Atlantikküste gespült werden. Das in Plastik eingepackte Rauschgift sei extrem gefährlich, da es sehr rein sei, sagte der Staatsanwalt der westfranzösischen Stadt Rennes, Philippe Astruc, dem Nachrichtensender BFMTV. Es dürfe auf keinen Fall konsumiert werden. Von dpa


Di., 12.11.2019

Verbraucher Salmonellen in Hundefutter - Auch Halter gefährdet

Thalmässing (dpa) - Der Hundefutterhersteller B.A.F. Group warnt vor Salmonellen in einem seiner Produkte. Die Bakterien könnten über den Hund auch auf den Menschen übertragen werden, hieß es. Betroffen ist demnach das Futter «proCani Pferd pur 400g - Pure Horse» mit Mindesthaltbarkeitsdatum 13. November 2020. Das Futter wurde bei der Supermarktkette Rewe und dem zugehörigen Baumarkt toom verkauft. Von dpa


Di., 12.11.2019

Konflikte Israel tötet Dschihad-Militärchef - Raketen auf Israel

Tel Aviv (dpa) - Israel hat einen Militärchef der militanten Palästinenserorganisation Islamischer Dschihad bei einem Luftangriff im Gazastreifen gezielt getötet. Militante Palästinenser reagierten auf den Tod von Baha Abu Al Ata mit massiven Raketenangriffen auf israelische Gebiete. Nach Angaben der israelischen Armee wurden seit dem Morgen rund 190 Raketen auf Israel abgefeuert. Von dpa


Di., 12.11.2019

Medien Disneys Streamingdienst startet mit technischen Problemen

Burbank (dpa) - Ein Nutzeransturm hat dem neuen Streaming-Dienst von Disney einen Start mit technischen Problemen beschert. Einige Kunden beklagten sich über Schwierigkeiten beim Einloggen oder beim Zugriff auf einzelne Inhalte oder Funktionen. Disney erklärte, man arbeite daran, die Probleme zu beheben. Das Interesse der Nutzer habe noch über den - bereits hohen - Erwartungen gelegen. Von dpa


Di., 12.11.2019

Verkehr Maut: Österreich kommt im Verkehrsstreit entgegen

Wien (dpa) - Mit einer geplanten Mautbefreiung für Autobahnabschnitte in Grenznähe gibt Österreich im Verkehrsstreit mit Deutschland zur Wintersaison ein Signal der Entspannung. Die konservative ÖVP, Grüne und die liberalen Neos stimmten in einer Ausschusssitzung im Nationalrat in Wien für einen Antrag, fünf Autobahnabschnitte nahe der deutschen Grenze von der Vignettenpflicht zu befreien. Von dpa


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