Fr., 18.01.2019

Extremismus Generalbundesanwalt ermittelt gegen Neonazi-Kameradschaft

Karlsruhe (dpa) - Der Generalbundesanwalt ermittelt gegen mehrere Mitglieder der Neonazi-Kameradschaft «Aryans» wegen Verdachts auf Bildung einer terroristischen Vereinigung. Die Ermittlungen richten sich gegen fünf Beschuldigte und wurden im März 2018 eingeleitet, wie NDR, WDR und «Süddeutsche Zeitung» berichteten. Im September gab es demnach Durchsuchungen in Aschaffenburg, Darmstadt und anderen Orten in Hessen. Von dpa

Fr., 18.01.2019

Verkehr Bund will Elektrifizierung der Schiene vorantreiben

Berlin (dpa) - Mit einem Milliarden-Programm will der Bund die Elektrifizierung des Schienenverkehrs vorantreiben. Dazu hat Verkehrsminister Andreas Scheuer in Umsetzung des Koalitionsvertrags ein Konzept vorgelegt. «Wir bauen neue Oberleitungen für den Personen- und Güterverkehr und stärken den Einsatz von Zügen mit alternativen Antrieben auf nicht oder nur teilweise elektrifizierten Strecken», sagte der CSU-Politiker. Von dpa


Fr., 18.01.2019

Leute Autounfall von Prinz Philip schwerer als angenommen

London (dpa) - Der Verkehrsunfall von Prinz Philip war wohl doch deutlich schwerer als zuerst angenommen. Sein Land Rover, den er selbst fuhr, soll sich einem Augenzeugen zufolge mehrfach überschlagen haben. Der Ehemann von Königin Elizabeth II. kam mit dem Schrecken davon. Zwei Frauen in dem anderen Unfallauto mussten aber im Krankenhaus behandelt werden. Ein Baby blieb unverletzt. Von dpa


Fr., 18.01.2019

Gesellschaft Männliche Spitzenpolitiker sind keine Haushalts-Profis

Berlin (dpa) - Kritische Anmerkungen von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble zur Gleichberechtigung von Mann und Frau bei Putzen, Kochen und Hausarbeit haben teils zerknirschte Reaktionen ausgelöst. Die «Bild»-Zeitung zitierte mehrere männliche Bundestagspolitiker mit Äußerungen, wie sie selbst es zuhause halten. «Ich koche sehr gern», sagte dazu Bundesarbeitsminister Hubertus Heil. Von dpa


Fr., 18.01.2019

Regierung Regierungssuche in Schweden beendet

Stockholm (dpa) - Die lange Regierungssuche hat ein Ende: Stefan Löfven ist in Schweden erneut zum Ministerpräsidenten gewählt worden. Dem 61-Jährigen reichte im Reichstag in Stockholm aus, dass weniger als die Hälfte der 349 Abgeordneten gegen ihn stimmten. Löfven erhielt 115 Ja-Stimmen, 153 votierten gegen ihn. Es gab 77 Enthaltungen, vier Abgeordnete waren abwesend. Von dpa


Fr., 18.01.2019

Musik Rückgang der CD-Verkäufe in Deutschland beschleunigt

Berlin (dpa) - Im deutschen Musikmarkt ist der langjährige Umsatzbringer CD im vergangenen Jahr schneller als zuvor vom Streaming verdrängt worden. Der CD-Absatz sackte um 23 Prozent auf 48,2 Millionen Silberscheiben ab, wie der Bundesverband Musikindustrie mitteilte. Beim Streaming, bei dem die Songs aus dem Netz abgespielt werden, gab es einen Sprung von 40 Prozent auf 79,5 Milliarden Audio-Streams. Von dpa


Fr., 18.01.2019

Landtag Neuer hessischer Landtag nimmt seine Arbeit auf

Wiesbaden (dpa) - Rund drei Monate nach der hessischen Landtagswahl ist das neu gewählte Parlament zu seiner ersten Sitzung zusammengekommen. Wichtigster Tagesordnungspunkt ist die Abstimmung über das Amt des Ministerpräsidenten. Volker Bouffier möchte die schwarz-grüne Regierungskoalition in ihre zweite Amtszeit führen. Dafür benötigt der 67-Jährige alle 69 Stimmen der Abgeordneten von CDU und Grünen. Von dpa


Fr., 18.01.2019

International Maas will sich enger mit Russland abstimmen

Moskau (dpa) - Bundesaußenminister Heiko Maas sieht angesichts der Mitgliedschaft Deutschlands im UN-Sicherheitsrat in den nächsten zwei Jahren einen wachsenden Abstimmungsbedarf mit Russland. «Deutschland wird international mehr Verantwortung zukommen», sagte er bei einem Treffen mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow in Moskau. Von dpa


Fr., 18.01.2019

Agrar Agrarmesse Grüne Woche hat begonnen

Berlin (dpa) - Bei der Grünen Woche in Berlin dreht sich seit heute alles um Ernährung und Landwirtschaft. Die weltgrößte Agrarmesse öffnete am Vormittag für das Publikum. Bis zum 27. Januar werden in den Hallen unter dem Funkturm rund 400 000 Besucher erwartet. Am Samstag wollen in Berlin anlässlich der Messe Tausende für mehr Tier- und Naturschutz in der modernen Landwirtschaft demonstrieren. Von dpa


Fr., 18.01.2019

Bundestag Bundestag erklärt Maghrebstaaten und Georgien für sicher

Berlin (dpa) - Der Bundestag hat mit großer Mehrheit einem Gesetzentwurf zur Einstufung von Georgien, Algerien, Tunesien und Marokko als sichere Herkunftsstaaten zugestimmt. Einzig Vertreter der Fraktionen der Grünen und der Linkspartei sprachen sich im Plenum gegen den Entwurf der Bundesregierung aus. Von dpa


Fr., 18.01.2019

Extremismus Chemnitz: Ermittlungen gegen dritten Verdächtige eingestellt

Chemnitz (dpa) - Die Ermittlungen gegen einen dritten Tatverdächtigen im Fall des getöteten Deutschen in Chemnitz sind eingestellt worden. Der Iraker sei zwar zweifelsfrei am Tatort gewesen, teilte die Staatsanwaltschaft Chemnitz mit. Dass der Mann jedoch an der Auseinandersetzung beteiligt gewesen sei, habe sich nicht bestätigt. Ende August 2018 war ein 35 Jahre alter Deutscher erstochen worden. Von dpa


Fr., 18.01.2019

Bildung Regierung plant höheres Bafög

Berlin (dpa) - Studenten und Schüler sollen ab Mitte 2019 deutlich mehr Bafög bekommen können. Der Bund will für eine entsprechende Reform bis 2022 mehr als 1,8 Milliarden Euro ausgeben. Das sieht ein Gesetzentwurf von Bildungsministerin Anja Karliczek vor. Die Pläne sind heute Thema einer Anhörung von Verbänden im Bundesbildungsministerium in Berlin. Kritikern sind sie nicht ehrgeizig genug. Von dpa


Fr., 18.01.2019

Verteidigung Zwei russische Kampfjets auf Übungsflug kollidiert

Moskau (dpa) - Zwei schwere russische Jagdbomber sind bei einem Übungsflug im Fernen Osten des Landes kollidiert. Das bestätigte das Verteidigungsministerium in Moskau. Eine der Maschinen des Typs Suchoi Su-34 sei zwischen der Insel Sachalin und dem Festland ins Meer gestürzt. Die zwei Mann Besatzung hätten den Schleudersitz betätigt. Rettungskräfte suchten nach den Piloten. Von dpa


Fr., 18.01.2019

Bundestag Grüne zu sicheren Herkunftsstaaten: Es gibt andere Mittel

Berlin (dpa) - Kurz vor einer Bundestagsabstimmung zur Ausweitung der sogenannten sicheren Herkunftsstaaten hat Grünen-Chefin Annalena Baerbock auf andere Lösungen für eine schnelle Rückführung von Asylbewerbern hingewiesen. «Wir sollten die Rechtsgrundlagen, die wir haben, vernünftig anwenden», sagte Baerbock im ZDF-«Morgenmagazin». Von dpa


Fr., 18.01.2019

Internet Deutschland bei schnellem Internet für Firmen im Mittelfeld

Wiesbaden (dpa) - Deutschland liegt bei schnellen Internetanbindungen für Unternehmen nur im Mittelfeld der EU-Staaten. Gut die Hälfte aller Firmen hierzulande mit Netzzugang hatte 2018 eine schnelle Online-Verbindung, teilte das Statistische Bundesamt mit. Die Wiesbadener Behörde versteht darunter feste Breitbandanschlüsse mit einer Datenübertragungsrate von mindestens 30 Megabit pro Sekunde. Von dpa


Fr., 18.01.2019

Lebensmittel Bierbrauer wollen Kalorienangaben aufs Etikett drucken

Berlin (dpa) - Biertrinker in Deutschland sollen künftig schon beim Blick aufs Etikett erfahren, wie viel Kalorien der Gerstensaft hat. Die Brauereien wollen auf freiwilliger Basis alle Biere und Biermischgetränke mit entsprechenden Nährwert-Angaben versehen, wie der Deutsche Brauer-Bund und der Verband Privater Brauereien in Deutschland mitteilten. Die Kennzeichnung soll von diesem Jahr an schrittweise eingeführt werden. Von dpa


Fr., 18.01.2019

International Maas spricht mit Lawrow über atomare Rüstung und Ukraine

Berlin (dpa) - Bundesaußenminister Heiko Maas ist am Morgen nach Moskau geflogen, um mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow über atomare Rüstung, die Ukrainekrise und den Syrienkrieg zu sprechen. Noch heute geht es weiter in die ukrainische Hauptstadt Kiew, wo er Außenminister Pawel Klimkin treffen will. Der Konflikt zwischen Russland und der Ukraine hatte sich zuletzt verschärft. Von dpa


Fr., 18.01.2019

Weiterbildung 500 Lernpaten sollen Mitarbeiter der BA coachen

Nürnberg (dpa) - 500 Lernpaten sollen bei der Bundesagentur für Arbeit Mitarbeiter betreuen. Die Männer und Frauen sollen sich um die Beschäftigten in den Arbeitsagenturen und Jobcentern bundesweit individuell kümmern, wie die BA mitteilte. Sie könnten etwa älteren Kollegen dabei helfen, ihr Fachwissen und ihre Erfahrung an jüngere Kollegen weiterzugeben. In den kommenden Jahren gehen 25 000 BA-Mitarbeiter in Rente. Von dpa


Fr., 18.01.2019

Kriminalität BKA will Clan-Kriminalität stärker ins Visier nehmen

Berlin (dpa) - Das Bundeskriminalamt will die Clan-Kriminalität in der Bundesrepublik künftig stärker ins Visier nehmen. Das sagte eine Sprecherin der Behörde dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Von dpa


Fr., 18.01.2019

Kriminalität Zahl der Toten nach Anschlag in Bogota auf 21 gestiegen

Bogota (dpa) - Nach dem Autobombenanschlag auf eine Polizeiakademie in Kolumbien ist die Zahl der Todesopfer inzwischen auf 21 angestiegen. Insgesamt seien dabei 68 Menschen verletzt worden, berichteten die örtlichen Medien unter Berufung auf neueste Angaben der Polizei. Von dpa


Fr., 18.01.2019

Bundestag Grüne bleiben bei Nein zu sicheren Herkunftsstaaten

Berlin (dpa) - Die Grünen haben vor einer Bundestagsabstimmung zur Ausweitung der sogenannten sicheren Herkunftsstaaten ihre Ablehnung bekräftigt. Union und SPD waren 2017 mit einem ähnlichen Entwurf zu den Maghrebstaaten im Bundesrat am Widerstand mehrerer Länder gescheitert, in denen Grüne oder Linke mitregieren. Es geht um die Einstufung von Georgien, Algerien, Tunesien und Marokko als sichere Herkunftsstaaten. Von dpa


Fr., 18.01.2019

Welthandel Scholz vereinbart Ausbau der Finanzkooperation mit China

Peking (dpa) - Deutschland und China wollen den gegenseitigen Marktzugang für Banken und Versicherungen spürbar verbessern. «Es geht darum, entgegen der derzeitigen Trends, Fortschritte bei der Vertiefung der Zusammenarbeit zu erreichen», sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz beim zweiten deutsch-chinesischen Finanzdialog in Peking. Von dpa


Fr., 18.01.2019

Banken Aufbau von unabhängigem Girokonten-Vergleichsportal hakt

Frankfurt (dpa) - Verbraucherschützer haben Verzögerungen beim Aufbau einer kostenlosen und objektiven Internetseite zum Vergleich von Girokonto-Kosten kritisiert. «Letztlich handelt es sich um einen Verstoß gegen gesetzliche Anforderungen», sagte die Leiterin des Finanzmarktteams des Verbraucherzentrale Bundesverbandes, Dorothea Mohn. Von dpa


Fr., 18.01.2019

Fußball Fußball-Bundesliga startet in die Rückrunde

Sinsheim (dpa) - Der FC Bayern München startet seine angestrebte Aufholjagd in der Fußball-Bundesliga mit der Partie bei der TSG 1899 Hoffenheim. Zum Rückrunden-Auftakt liegt der Tabellenzweite sechs Punkte hinter Herbstmeister Borussia Dortmund. Zuletzt gewannen die Münchner sechs Mal hintereinander den Titel. Von dpa


Fr., 18.01.2019

Bundesregierung Seehofer will Ausländer im Gefängnis unterbringen

Berlin (dpa) - Innenminister Horst Seehofer will die Voraussetzungen für Sicherungshaft absenken, um das «Untertauchen» von Ausländern vor einer geplanten Abschiebung zu verhindern. Durch diese Maßnahme könne auch der Verwaltungsaufwand für die Ausländerbehörden gesenkt werden, heißt es aus seinem Ministerium. Von dpa


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