Fr., 14.06.2019

Telekommunikation Union und SPD: Bund soll Mobilfunklöcher beseitigen

Berlin (dpa) - Die Mobilfunkversorgung in Deutschland soll lückenlos werden. Ein entsprechendes Konzept haben die Spitzen der Koalitionsfraktionen einstimmig beschlossen. Sie wollen eine neue Gesellschaft dafür schaffen, steht in einem Papier. Diese solle Mobilfunkmasten in unversorgten Regionen bauen können und dort eingreifen, wo der wirtschaftliche Ausbau nicht funktioniere. Von dpa

Fr., 14.06.2019

Konflikte Erste Ukrainer aus dem Donbass erhalten russische Pässe

Nowoschachtinsk (dpa) - Russland hat erste Pässe an Ukrainer aus den von Separatisten kontrollierten Teilen der Donbass-Region ausgegeben. Etwa 60 Einwohner aus den Gebieten Luhansk und Donezk hätten ihre Dokumente erhalten, meldeten örtliche Medien. Zuvor mussten sie in einer zehnminütigen Prozedur Fingerabdrücke abgeben und den Eid auf die Verfassung der Russischen Föderation ablegen. Von dpa


Fr., 14.06.2019

Konflikte Feuer auf norwegischem Tanker gelöscht

Oslo (dpa) - Nach dem mutmaßlichen Angriff im Golf von Oman konnte das Feuer auf dem norwegischen Öltanker «Front Altair» gelöscht werden. Das teilte die Reederei Frontline mit. Das Schiff liege stabil und es sei bislang keine Verschmutzung des Wassers festgestellt worden. Im Laufe des Tages werde ein Bergungsschlepper erwartet. Den 23 Besatzungsmitgliedern gehe es gut. Von dpa


Fr., 14.06.2019

Telekommunikation Auch Huawei verschiebt Start von Falt-Smartphone

Peking (dpa) - Nach Samsung hat auch der chinesische Huawei-Konzern den Marktstart seines neuartigen Auffalt-Smartphones verschoben. Statt zur Jahresmitte soll das Gerät nun im September in den Handel kommen, sagte ein Huawei-Sprecher dem US-Sender CNBC. Unter anderem solle bei dem Modell Mate X die Qualität des Displays verbessert werden, sagte ein Huawei-Manager dem «Wall Street Journal». Von dpa


Fr., 14.06.2019

Steuern Merkel kündigt Vorlage der Grundsteuerreform an

Köln (dpa) - Die viel diskutierte Reform der Grundsteuer soll nach Angaben von Bundeskanzlerin Angela Merkel am nächsten Mittwoch im Kabinett behandelt werden. Man werde in der nächsten Woche mit großer Wahrscheinlichkeit einen Gesetzentwurf vorstellen, dem schwierige parlamentarische Beratungen folgen werden, sagte Merkel bei der Jahresversammlung des Deutschen Mieterbundes. Von dpa


Fr., 14.06.2019

EU May-Nachfolge: Gesundheitsminister Hancock wirft hin

London (dpa) - Im Rennen um das Amt des Parteichefs der britischen Konservativen und Premierministers hat ein weiterer Kandidat seine Bewerbung zurückgezogen. Gesundheitsminister Matt Hancock teilte mit, er werde nicht mehr weiter an dem Auswahlverfahren um die Nachfolge von Theresa May teilnehmen. Von dpa


Fr., 14.06.2019

Konflikte Deutschland warnt vor Eskalationsspirale in der Golf-Region

Berlin (dpa) - Nach dem mutmaßlichen Angriff auf zwei Öltanker im Golf von Oman zeigt sich die Bundesregierung äußerst besorgt. Die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer sprach in Berlin von «außerordentlich besorgniserregenden Nachrichten». Jede Entwicklung müsse vermieden werden, die die ohnehin angespannte Lage in der Region weiter zuspitze. Von dpa


Fr., 14.06.2019

Innere Sicherheit Innenminister: Niedrigere Hürden für Waffenverbotszonen

Kiel (dpa) - Im Kampf gegen Messerangriffe soll es den Ländern künftig leichter gemacht werden, Waffenverbotszonen einzurichten. Das habe die Innenministerkonferenz in Kiel beschlossen, teilte das hessische Innenministerium mit. Das Bundesinnenministerium wolle nun zügig eine Gesetzesinitiative auf den Weg bringen, um das Mitführen von Messern an stark frequentierten Orten einzuschränken. Von dpa


Fr., 14.06.2019

Telekommunikation Kreise: Fraktionsspitzen einstimmig für Mobilfunk-Konzept

Berlin (dpa) - Die Spitzen der Koalitionsfraktionen haben einstimmig ein Konzept zur Verbesserung der Mobilfunkversorgung in Deutschland beschlossen. Das erfuhr die dpa am Rande einer Klausur der Fraktionsführungen von Union und SPD in Berlin. In dem Konzept heißt es, man schaffe eine neue Gesellschaft des Bundes für den Bau von Mobilfunkmasten in unversorgten Regionen. Von dpa


Fr., 14.06.2019

Kriminalität Vorschlag zu Vorratsdatenspeicherung bei Kinderpornografie

Kiel (dpa) - Der Präsident des Bundeskriminalamtes, Holger Münch, und mehrere Minister haben bei der Innenministerkonferenz für eine auf Kinderpornografie beschränkte Vorratsdatenspeicherung geworben. Bundesinnenminister Horst Seehofer habe der Konferenz einen entsprechenden Vorschlag präsentiert. Von dpa


Fr., 14.06.2019

Konflikte Irans Außenministerium nennt US-Vorwürfe lächerlich

Teheran (dpa) - Das iranische Außenministerium hat den Vorwurf der USA zurückgewiesen, die Führung in Teheran stecke hinter den mutmaßlichen Angriffen auf zwei Öltanker im Golf von Oman. Außenamtssprecher Abbas Mussawi sagte in Richtung von US-Außenminister Mike Pompeo: Sein Verdacht sei zwar lächerlich, gleichzeitig aber auch besorgniserregend und gefährlich. Von dpa


Fr., 14.06.2019

Parteien Union und SPD einig bei Mobilfunk-Infrastrukturgesellschaft

Berlin (dpa) - Die Spitzen der Koalitionsfraktionen haben sich auf wesentliche Schritte zur Verbesserung der Mobilfunkversorgung in Deutschland geeinigt. Es soll eine neue Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft gegründet werden. Diese soll sich um den Bau von Mobilfunkmasten in unversorgten Regionen kümmern. Von dpa


Fr., 14.06.2019

Prozesse BGH: Wer auf eigene Faust saniert, muss die Kosten tragen

Karlsruhe (dpa) - Wohnungsbesitzer, die auf eigene Kosten Sanierungen am Gebäude veranlassen, können dafür nicht mehr nachträglich die Eigentümergemeinschaft zur Kasse bitten. Das gilt selbst dann, wenn die Arbeiten eigentlich Sache der Gemeinschaft und zwingend nötig gewesen wären. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. Jede Maßnahme müsse grundsätzlich im Voraus gemeinsam beschlossen werden. Von dpa


Fr., 14.06.2019

Wohnen Kommissarischer SPD-Chef fordert bundesweiten Mietendeckel

Berlin (dpa) - In der Debatte um bezahlbare Wohnungen prescht der kommissarische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel vor und fordert einen bundesweiten Mietendeckel. Ziel sei, die Mieten in gefragten Wohngegenden für fünf Jahre weitgehend einzufrieren, sagte Schäfer-Gümbel dem «Tagesspiegel». Es gehe um eine Atempause im Mietmarkt. Von dpa


Fr., 14.06.2019

Steuern Schneider: Noch keine Einigung bei Grundsteuer

Berlin (dpa) - Die große Koalition hat sich noch nicht auf eine Reform der Grundsteuer geeinigt. Das hat der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, im ARD-«Morgenmagazin» gesagt. Er könne allerdings nicht ausschließen, dass es im Koalitionsausschuss am Sonntag ein Thema wird. Von dpa


Fr., 14.06.2019

Konflikte USA: Iran für mutmaßliche Angriffe auf Tanker verantwortlich

Washington (dpa) - Nach dem mutmaßlichen Angriff auf zwei Öltanker im Golf von Oman wächst die Sorge vor einer Eskalation im Konflikt zwischen den USA und dem Iran. US-Außenminister Mike Pompeo beschuldigte Teheran, hinter den Attacken zu stecken. Es handele sich um eine nicht hinnehmbare Eskalation durch den Iran. Der Iran wies die «haltlose Behauptung» der USA kategorisch zurück. Von dpa


Fr., 14.06.2019

Parteien SPD-Frauen fordern Doppelspitzen quer durch die Partei

Berlin (dpa) - Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles vom SPD-Vorsitz hat sich die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen für Doppelspitzen quer durch die gesamte Partei ausgesprochen. Ab sofort sollten alle Gliederungen der SPD von je einem Mann und einer Frau geführt werden, berichtet «Der Spiegel». Von dpa


Fr., 14.06.2019

Kriminalität US-Gericht verhängt Todesstrafe für mehrfachen Kindermörder

Columbia (dpa) - Ein Vater in den USA, der seine fünf Kinder umgebracht hat, ist von den Geschworenen einstimmig zum Tode verurteilt worden. Nicht einmal zwei Stunden berieten die Mitglieder der Jury, bis sie dieses Urteil fällten, berichtet die Zeitung «TheState». Bereits vergangene Woche befanden die Geschworenen in South Carolina den alleinerziehenden Vater für schuldig. Von dpa


Fr., 14.06.2019

Innere Sicherheit Innenminister wollen Einbruchschutz fördern

Kiel (dpa) - Die Innenminister von Bund und Ländern wollen ihre Frühjahrskonferenz heute mit Beschlüssen zur Bekämpfung von Clan-Kriminalität und zur Förderung von Einbruchschutz beenden. Gastgeber Schleswig-Holstein erhielt nach Angaben aus Teilnehmern in Kiel Unterstützung für einen Vorschlag zum Schutz vor Einbrüchen. Von dpa


Fr., 14.06.2019

Immobilien «Bild»: Scholz bei Grundsteuer wohl zu Kompromiss bereit

Berlin (dpa) – Im Streit um die Grundsteuer ist Bundesfinanzminister Olaf Scholz wohl zu einem Kompromiss bereit. Dieser sehe zwar eine bundeseinheitliche Regelung vor, die die Länder später aber durch eigene Regelungen außer Kraft setzen dürften, berichtet die «Bild». Dazu solle das Grundgesetz geändert werden. Die Grundsteuer muss bis Ende des Jahres neu geregelt sein. Von dpa


Fr., 14.06.2019

EU Geringe Fortschritte bei Verhandlungen zum Eurozonenbudget

Brüssel (dpa) - Beim umstrittenen Eurozonenbudget sind nach einer Sitzung der Euro-Finanzminister nur geringe Fortschritte erzielt worden. Zentrale Fragen seien noch offen und weitere Arbeiten nötig, hieß es aus informierten Kreisen in Luxemburg. Offen ist noch, wie das Budget finanziert werden soll. Die EU-Staats- und Regierungschefs müssten beim Gipfel kommende Woche wohl neue Vorgaben machen. Von dpa


Fr., 14.06.2019

Konflikte US-Militär veröffentlicht Video zu Öltanker-Angriff

Washington (dpa) - Nach dem mutmaßlichen Angriff auf zwei Öltanker im Golf von Oman hat das US-Militär ein Video veröffentlicht, das die iranischen Revolutionsgarden belasten soll. Das US-Zentralkommando Centcom, das die amerikanischen Truppen im Nahen Osten führt, teilte mit, das Video zeige, wie ein Boot der Revolutionsgarden auf den Tanker «Kokuka Courageous» zufahre. Von dpa


Fr., 14.06.2019

Nachrichtenüberblick dpa-Nachrichtenüberblick PANORAMA, Freitag, 14.06.2019 - 05.00 Uhr

Mitschüler erwürgt: Teenager wegen Totschlags verurteilt Von dpa


Fr., 14.06.2019

Leute Kim Kardashian West wieder im Weißen Haus

Washington (dpa) - US-Fernsehstar Kim Kardashian West ist erneut zu Besuch im Weißen Haus gewesen. Sie setzte sich bei einer Veranstaltung von US-Präsident Donald Trump für die Wiedereingliederung entlassener Straftäter ins Arbeitsleben ein. Es sei eine Ehre, hier zu sein» sagte sie. Kardashian West lässt sich derzeit zur Anwältin ausbilden. Sie lerne dabei viel, sagte sie. Von dpa


Fr., 14.06.2019

Internet Ein «Zerstörer» im sicheren Hafen - Rezo bei Böhmermann

Köln (dpa) - Die vielleicht wichtigste Botschaft des Abends für den Berliner Politikbetrieb: Rezo plant keine politische Karriere. Aber er kann sich durchaus vorstellen, irgendwann nochmal ein politisches Video zu machen, so wie «Die Zerstörung der CDU». Am Abend war Rezo Gast in der TV-Sendung des ZDF-Satirikers Jan Böhmermann. Von dpa


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