Mi., 14.11.2018

Steuern Umsatzsteuer: Ländern drohen hohe Steuerrückzahlungen

München (dpa) - Den Bundesländern drohen nach einem Urteil des Bundesfinanzhofs hohe Steuerrückzahlungen - möglicherweise in Milliardenhöhe. Weil die Finanzämter der Länder bei Bauprojekten jahrelang die Umsatzsteuer an der falschen Stelle eingetrieben haben, müssen sie diese nun nach langen Rechtsstreitigkeiten erstatten. Das geht aus einem Urteil des Bundesfinanzhofs in München hervor. Von dpa

Mi., 14.11.2018

Fußball Bayern wollte BVB-Juwel Sancho - Angebot nicht angenommen

München (dpa) - Der FC Bayern wollte 2017 den englischen Nachwuchsfußballer Jadon Sancho verpflichten, konnte sich mit seiner Offerte aber nicht gegen Borussia Dortmund durchsetzen. Das bestätigte der Münchner Sportdirektor Hasan Salihamidzic in einer eidesstattlichen Versicherung, aus der die «Sport Bild» zitiert. Von dpa


Mi., 14.11.2018

Soziales Lebensqualität von Kindern hängt von sozialer Herkunft ab

Berlin (dpa) - Die Lebensqualität von Kindern in Deutschland ist stark durch die soziale Herkunft geprägt. Zu diesem Ergebnis kommt der «Datenreport 2018» mit Zahlen aus amtlichen Statistiken. Je gebildeter und wohlhabender die Eltern sind, desto gesünder leben demnach auch die Kinder. Kinder und Jugendliche aus ärmeren Familien treiben seltener Sport, ernähren sich ungesünder und sind häufiger übergewichtig. Von dpa


Mi., 14.11.2018

EU EU-Staaten wollen Verhandlungsergebnis zum Brexit prüfen

Brüssel (dpa) - Nach dem Durchbruch bei den Brexit-Verhandlungen wollen die EU-Staaten am Nachmittag erstmals über die Ergebnisse beraten. Die Entscheidung über einen Sondergipfel zum Abschluss eines Austrittsvertrags mit Großbritannien werde aber wohl noch nicht fallen, sagen EU-Diplomaten in Brüssel. Für die nächsten Tage sind weitere Beratungen geplant. Von dpa


Mi., 14.11.2018

Soziales Habeck: Statt Hartz IV «Garantiesicherung» ohne Arbeitszwang

Berlin (dpa) - Grünen-Chef Robert Habeck regt an, das umstrittene Hartz-IV-System abzuschaffen und durch eine neue Garantiesicherung zu ersetzen. Dabei sollen der Zwang zur Arbeitsaufnahme und die zugehörigen Sanktionen wegfallen, heißt es laut «Zeit Online» in einem internen Strategiepapier. Von dpa


Mi., 14.11.2018

Justiz Kremlkritiker Nawalny darf aus Russland ausreisen

Moskau (dpa) - Der Kremlkritiker Alexej Nawalny kann nach eigenen Angaben nun doch aus Russland ausreisen. Der Blogger veröffentlichte auf Instagram ein Foto von sich an einer Passkontrollstelle an einem Flughafen in Moskau. Er wollte eigentlich schon gestern zu einer Urteilsverkündung am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte nach Straßburg reisen. Grenzbeamte hatten ihm aber eine Ausreise untersagt. Von dpa


Mi., 14.11.2018

Parlament Schweden ohne Regierung - Kristersson verliert Abstimmung

Stockholm (dpa) - Der Chef der Partei Moderaterna, Ulf Kristersson, hat die Wahl zum Ministerpräsidenten im schwedischen Parlament verloren. 195 von 349 Abgeordneten stimmten gegen ihn. Der konservative Politiker wollte gemeinsam mit den Christdemokraten eine Minderheitsregierung bilden. Seine Niederlage kam nicht unerwartet. Von dpa


Mi., 14.11.2018

Finanzen Brief an Brüssel: Italien verteidigt Schuldenpläne

Rom (dpa) - In einem Brief an die EU-Kommission hat die italienische Regierung ihre Schuldenpläne verteidigt. Es bleibe eine Priorität, das Wirtschaftswachstum anzukurbeln, geht aus dem Schreiben von Finanzminister Giovanni Tria hervor. Am Abend war bekannt geworden, dass Rom bei den angepeilten Zahlen zur Neuverschuldung von 2,4 Prozent bleiben will. Von dpa


Mi., 14.11.2018

Bundesregierung Kanzleramt: Rechtsanspruch auf schnelles Internet ab 2025

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung verspricht einen Rechtsanspruch auf schnelles Internet für alle Bürger ab 2025. Bis dahin solle der Ausbau des Glasfasernetzes fertig sein, sagte Kanzleramtsminister Helge Braun im ARD-«Morgenmagazin». Dann könnten die Bürger ihr Recht auf einen schnellen Internetanschluss auch einklagen, wenn nötig. Von dpa


Mi., 14.11.2018

Kriminalität Paz de la Huerta verklagt Weinstein wegen Vergewaltigung

Los Angeles (dpa) - Schauspielerin Paz de la Huerta hat Ex-Hollywood-Mogul Harvey Weinstein wegen sexueller Übergriffe verklagt. De la Huerta wirft dem 66-Jährigen vor, sie 2010 zweimal in ihrer New Yorker Wohnung vergewaltigt zu haben, berichten US-Medien. Demnach ging die Klage bereits am Montag bei einem Gericht in Los Angeles ein. Erste Vorwürfe gegen Weinstein hatte die Schauspielerin vor einem Jahr erhoben. Von dpa


Mi., 14.11.2018

Konjunktur Deutsche Wirtschaft im Rückwärtsgang - BIP gesunken

Wiesbaden (dpa) - Die deutsche Wirtschaft ist zum ersten Mal seit dreieinhalb Jahren wieder geschrumpft. Die Exporte gingen zurück und die Menschen haben weniger für den Konsum ausgegeben. Deshalb verringerte sich das Bruttoinlandsprodukt im dritten Quartal gegenüber dem Vorquartal um 0,2 Prozent. Das hat das Statistische Bundesamt in einer ersten Schätzung mitgeteilt. Von dpa


Mi., 14.11.2018

EU Europäische Armee: Linke übt scharfe Kritik an Merkel

Straßburg (dpa) - Die Linke hat die Unterstützung von Bundeskanzlerin Angela Merkel für eine europäische Armee scharf kritisiert. Merkel dürfe Macron auf dem Weg zu einer europäischen Armee, zu einer militärischen Union nicht folgen. Das sagte die Fraktionschefin im Europaparlament, Gabriele Zimmer, nach Merkels Rede in Straßburg. Von dpa


Mi., 14.11.2018

Wissenschaft Brief von Albert Einstein für knapp 28 400 Euro versteigert

Tel Aviv (dpa) - Ein Brief des Physikers Albert Einstein an seine Schwester Maja ist in Jerusalem versteigert worden. Bei der Auktion kam das Schreiben für umgerechnet knapp 28 400 Euro unter den Hammer, teilt das Auktionshaus Kedem mit. Über den Käufer wurde zunächst nichts bekannt. Auch der Verkäufer wurde nicht genannt. Einstein habe in dem Brief bereits 1922 auf die Schwierigkeiten für Juden in Deutschland verwiesen. Von dpa


Mi., 14.11.2018

Handel Einzelhandel wehrt sich gegen drohende Diesel-Fahrverbote

Berlin (dpa) - Der deutsche Handel wehrt sich gegen die in immer mehr Städten drohenden Diesel-Fahrverbote. «Fahrverbote müssen ein für alle Mal vom Tisch», sagte der Präsident des Handelsverbandes Deutschland, Josef Sanktjohanser, im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur. Sie seien «Gift für den Handel». Hier müsse die Politik handeln. Von dpa


Mi., 14.11.2018

Olympia Calgary entscheidet sich gegen Bewerbung um Winterspiele

Calgary (dpa) - Die Bürger der kanadischen Stadt Calgary haben sich gegen eine Bewerbung um die Olympischen Winterspiele 2026 entschieden. Laut ersten Angaben auf der Webseite vote2018.calgary.ca stimmten nur 43,6 Prozent für eine Bewerbung, 56,4 Prozent waren dagegen. Demnach hatte weniger als die Hälfte aller Wahlberechtigten an dem Referendum teilgenommen. Das Ergebnis ist nicht bindend. Von dpa


Mi., 14.11.2018

Parteien Spahn grenzt sich von Mitbewerbern um CDU-Vorsitz ab

Berlin (dpa) - Gesundheitsminister Jens Spahn hat sich von seinen Mitbewerbern um den CDU-Vorsitz, Annegret Kramp-Karrenbauer und Friedrich Merz, abgegrenzt. Von Merz unterscheide ihn der Umgang mit der Partei, sagte Spahn dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Er habe allein in den letzten zwei Jahren über 250 Termine vor Ort gemacht und mit vielen Mitgliedern und Wählern diskutiert. Von dpa


Mi., 14.11.2018

EU Einigung beim Brexit? Britisches Kabinett vor Zerreißprobe

London (dpa) - Die britische Regierung steht heute vor einer Zerreißprobe. Nachdem sie einen Durchbruch bei den Brexit-Verhandlungen verkündet hat, soll das Kabinett über den Entwurf des Austrittsabkommens entscheiden. Die Minister werden am Nachmittag zusammenkommen und über die weiteren Schritte beraten. In Brüssel wurde für heute eine Sondersitzung der Botschafter der 27 bleibenden EU-Länder angesetzt. Von dpa


Mi., 14.11.2018

Migration Abschiebeflug aus Deutschland in Afghanistan eingetroffen

Kabul (dpa) - In der afghanischen Hauptstadt Kabul ist ein weiterer Abschiebeflug aus Deutschland eingetroffen. Beamte am Flughafen teilten mit, dass die Maschine kurz vor 5.00 Uhr deutscher Zeit gelandet sei. Es seien rund 40 abgeschobene Afghanen an Bord gewesen. Es war die 18. Sammelabschiebung seit dem ersten Flug im Dezember 2016. Von dpa


Mi., 14.11.2018

Prozesse BGH verhandelt über Kündigungsschutz für langjährige Mieter

Karlsruhe (dpa) - Nach 37 Jahren in ihrer Wohnung sollen Mieter aus Bochum ausziehen - vor dem Bundesgerichtshof wehren sie sich heute gegen die Kündigung. Das Haus hatte bis 2012 der Stadt gehört, dann wurde es verkauft. Im Kaufvertrag steht: «Die Mieter haben ein lebenslanges Wohnrecht. Von dpa


Mi., 14.11.2018

Parteien Merkel äußert sich zur Zukunft Seehofers als Minister

Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich zur Zukunft von Horst Seehofer als Innenminister nach seiner Rücktrittsankündigung als CSU-Chef geäußert. «Er ist mein Innenminister», sagte sie am Dienstagabend beim «Wirtschaftsgipfel» der «Süddeutschen Zeitung» auf die Frage, ob Seehofer nicht aus dem Kabinett ausscheiden müsse. Von dpa


Mi., 14.11.2018

Brände Feuer in Kalifornien: Zahl der Toten steigt weiter

Paradise (dpa) - Die Zahl der Toten beim verheerendsten Feuer in der Geschichte Kaliforniens steigt weiter an. Am Dienstag seien sechs weitere Leichen in Häusern in dem Ort Paradise gefunden worden, teilte Sheriff Kory Honea bei einer Pressekonferenz mit. Von dpa


Mi., 14.11.2018

Wissenschaft Brief von Albert Einstein für knapp 28 400 Euro versteigert

Tel Aviv (dpa) - Ein Brief des Physikers Albert Einstein an seine Schwester Maja ist in Jerusalem versteigert worden. Bei der Auktion am Dienstag brachte das Schreiben umgerechnet knapp 28 400 Euro ein, wie das Auktionshaus Kedem mitteilte. Über den Käufer wurde zunächst nichts bekannt. Auch der Verkäufer wurde nicht genannt. Von dpa


Mi., 14.11.2018

Kriminalität Mysteriöser Mehrfach-Mord in USA nach Jahren wohl aufgeklärt

Washington (dpa) - Mehr als zwei Jahre nach dem Mord an acht Mitgliedern einer Familie im US-Bundesstaat Ohio haben Ermittler vier Tatverdächtige festgenommen: eine Familie aus einem Nachbarort. Dem Vater, dessen Ehefrau und ihren beiden erwachsenen Söhnen wird vorgeworfen, den achtfachen Mord gemeinsam geplant und ausgeführt zu haben. Von dpa


Mi., 14.11.2018

Migration Erste Migranten aus Mittelamerika erklimmen Grenzzaun zu USA

Tijuana (dpa) - Nach einer Tausende Kilometer langen Reise durch Mexiko haben die ersten Migranten aus Mittelamerika den Grenzzaun zu den USA erklommen. Etwa 20 Menschen kletterten auf den Zaun zwischen Tijuana und San Diego an der Pazifikküste. Die Aktion versetzte die Beamten des US-Grenzschutzes in Alarmbereitschaft, sie griffen allerdings nicht ein. Von dpa


Mi., 14.11.2018

EU Auslandstelefonate innerhalb der EU sollen günstiger werden

Straßburg (dpa) - Nach den Roaming-Gebühren will die Europäische Union nun auch hohen Preisen für Telefonate ins EU-Ausland ein Ende setzen. Das EU-Parlament stimmt heute über entsprechende neue Regeln ab. Demnach sollen Gespräche aus dem eigenen Land in einen anderen EU-Staat pro Minute nur noch maximal 19 Cent pro Minute kosten dürfen - egal ob vom Handy oder vom Festnetztelefon aus. Von dpa


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