Mi., 09.05.2018

Prozesse Lehrerin mit Kopftuch - Gericht verkündet Entscheidung

Berlin (dpa) - Im Streit um eine muslimische Lehrerin mit Kopftuch in Berlin will das zuständige Arbeitsgericht heute eine Entscheidung verkünden. Die ausgebildete Pädagogin hat gegen das Land Berlin geklagt, weil sie mit Kopftuch nicht an einer Grundschule unterrichten darf. Das Neutralitätsgesetz in der Hauptstadt untersagt das Tragen von religiös geprägten Kleidungsstücken im öffentlichen Dienst. Von dpa

Mi., 09.05.2018

Steuern Scholz veröffentlicht Steuerschätzung

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung darf möglicherweise auf einen größeren finanziellen Spielraum für neue Investitionen hoffen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz will heute erstmals die Ergebnisse der neuen Steuerschätzung vorstellen. Erwartet werden steigende Einnahmen im Vergleich zur Herbst-Schätzung. Von dpa


Mi., 09.05.2018

Umwelt EU-Bericht: Grundwasser mit Nitrat belastet

Berlin (dpa) - Das Grundwasser in Deutschland ist vielerorts zu stark mit Nitrat belastet. Das geht aus einem Bericht der EU-Kommission hervor, über den die Zeitungen der Funke Mediengruppe berichten. Demnach überschritten im Schnitt 28 Prozent der Messstationen zwischen 2012 und 2015 den Grenzwert. Nitrat ist eine chemische Verbindung aus Stickstoff und Sauerstoff. Von dpa


Mi., 09.05.2018

Bundesregierung Kabinett: Klagerechte für Verbraucher und Familiennachzug

Berlin (dpa) - Verbraucher sollen neue Klagemöglichkeiten bekommen - für Fälle mit vielen Betroffenen wie etwa bei der VW-Abgas-Affäre. Das Bundeskabinett will dafür heute die sogenannte Musterfeststellungsklage auf den Weg bringen. Verbraucher sollen dadurch Anspruch auf Schadenersatz bekommen können, ohne dass sie selbst einen Prozess gegen ein Unternehmen anstrengen müssen. Von dpa


Mi., 09.05.2018

Konflikte Trump steigt aus Atomdeal mit Iran aus - Europa hält dagegen

Washington (dpa) - Die USA ziehen sich trotz des massiven Widerstands europäischer Partner aus dem Atomdeal mit dem Iran zurück. Das gab US-Präsident Donald Trump bekannt. Die im Rahmen des Abkommens ausgesetzten Sanktionen sollen in voller Härte wieder zum Tragen kommen. Die EU hält Trumps Entscheidung für gefährlich für die Lage im Nahen Osten und will die Sanktionen ausgesetzt lassen. Von dpa


Di., 08.05.2018

Konflikte Syrien: Zwei israelische Raketen abgeschossen

Damaskus (dpa) - Nach dem US-Ausstieg aus dem Iran-Abkommen hat Syrien nach eigenen Angaben einen israelischen Angriff abgewehrt. Es seien zwei Raketen abgeschossen worden, meldete die staatliche syrische Nachrichtenagentur Sana Abend. Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte erklärte, es seien Explosionen zu hören gewesen. Die israelische Armee hatte zuletzt mehrfach Ziele in Syrien angegriffen. Von dpa


Di., 08.05.2018

Konflikte Obama kritisiert Trump-Entscheidung zu Iran scharf

Washington (dpa) - Der frühere US-Präsident Barack Obama hat die Entscheidung seines Amtsnachfolgers Donald Trump zum Abschied aus dem Atomdeal mit dem Iran scharf kritisiert. «Ich glaube, dass die Entscheidung, das Atomabkommen zu riskieren, ohne dass es einen iranischen Verstoß gegen den Deal gibt, ein ernster Fehler ist», erklärte Obama in einer Stellungnahme. Von dpa


Di., 08.05.2018

Musik Österreich im ESC-Finale, Schweiz ausgeschieden

Lissabon (dpa) - Österreich hat das Finale des Eurovision Song Contest erreicht. Die Schweiz hingegen schied im ersten Halbfinale aus. Außerdem schafften es die Länder Bulgarien, Estland, Israel, Tschechien und Zypern ins Finale. Mit ihnen werden außerdem Albanien, Finnland, Irland und Litauen am Samstag im ESC-Finale wetteifern. Von dpa


Di., 08.05.2018

Fußball Neuer lässt WM-Teilnahme offen - «Kann ich noch nicht sagen»

München (dpa) - Der lange verletzte Manuel Neuer lässt seine WM-Teilnahme eine Woche vor der Nominierung weiter offen. «Das kann ich heute noch gar nicht sagen. Ich fühle mich bei den Sachen, die ich mache (...), fühle ich mich sehr gut», sagte der Torhüter des FC Bayern München bei der Präsentation des neuen Heimtrikots des deutschen Fußball-Meisters. Von dpa


Di., 08.05.2018

Konflikte Maas will Atomabkommen mit dem Iran am Leben halten

Berlin (dpa) - Außenminister Heiko Maas gibt nach dem Ausstieg der USA die Hoffnung auf ein Fortbestehen des Atomabkommens mit dem Iran nicht auf. Die Bundesregierung werde versuchen, das «wichtige Abkommen» am Leben zu halten, sagte er den ARD-«Tagesthemen». Der Iran habe ein Interesse an wirtschaftlichen Kontakten in die Welt, Europa müsse mit einer Stimme sprechen. Von dpa


Di., 08.05.2018

Börsen Wall Street unbeeindruckt von Iran-Entscheid

New York (dpa) - Die US-Aktienmärkte haben nur kurz und sparsam auf den Rückzug der USA aus dem Atomdeal mit dem Iran reagiert und kaum verändert geschlossen. US-Präsident Donald Trump hatte angekündigt, die ausgesetzten US-Wirtschaftssanktionen gegen Iran sollen in voller Härte wieder zum Tragen kommen. Von dpa


Di., 08.05.2018

Konflikte Trump steigt aus Atomabkommen mit dem Iran aus

Washington (dpa) - Die USA ziehen sich trotz des massiven Widerstands europäischer Partner aus dem Atomdeal mit dem Iran zurück. Das gab US-Präsident Donald Trump in Washington bekannt. Die im Rahmen des Abkommens ausgesetzten Sanktionen sollen in voller Härte wieder zum Tragen kommen. Von dpa


Di., 08.05.2018

Konflikte Iran hält vorerst am Atomabkommen fest - trotz US-Ausstieg

Teheran (dpa) - Auch nach dem Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran hält Teheran an der Vereinbarung fest. Der Iran werde sich zunächst mit China, Russland und dem EU-Trio Deutschland, Frankreich und Großbritannien beraten und dann über sein weiteres Vorgehen entscheiden, sagte Präsident Hassan Ruhani in einer Fernsehansprache. Von dpa


Di., 08.05.2018

Konflikte US-Botschafter: Deutsche sollten Geschäfte im Iran runterfahren

Berlin (dpa) - Der neue US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, hat den Rückzug der deutschen Wirtschaft aus dem Iran gefordert. Deutsche Unternehmen, die im Iran Geschäfte machten, sollten diese «sofort runterfahren», schrieb er auf Twitter. Von dpa


Di., 08.05.2018

Konflikte EU will an Atomdeal mit Iran festhalten

Rom (dpa) - Die Europäische Union will trotz der Entscheidung der USA für einen Ausstieg aus dem Atomabkommen mit dem Iran an dem Deal festhalten. Das sagte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini in Rom. Von dpa


Di., 08.05.2018

Konflikte Netanjahu lobt Trumps Entscheidung als «mutig und richtig»

Jerusalem (dpa) - Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hat die Entscheidung des US-Präsidenten Donald Trump, das Atomabkommen mit dem Iran aufzukündigen, als «mutig und richtig» gelobt. Im Rahmen der Vereinbarung wäre es für Teheran möglich, ein ganzes Arsenal nuklearer Waffen zu produzieren, sagte Netanjahu. Von dpa


Di., 08.05.2018

Konflikte Trump: Iran verfolgt Bau von Atomwaffenfähigkeit

Washington (dpa) - US-Präsident Donald Trump hat dem Iran vorgeworfen, über sein Atomprogramm zu lügen. Die Diktatur des Irans habe auch nach dem internationalen Abkommen weiter an der Entwicklung ballistischer Raketen gearbeitet, die mit Atomsprengköpfen bestückt werden könnten, sagte Trump im Weißen Haus. «Wir haben definitive Beweise, dass Irans Versprechen eine Lüge war», sagte er. Von dpa


Di., 08.05.2018

Computer Google kann Sprachassistenten Anrufe erledigen lassen

Mountain View (dpa) - Google arbeitet daran, seine sprechende Assistenzsoftware Anrufe für die Nutzer erledigen zu lassen. Google-Chef Sundar Pichai spielte bei der Entwicklerkonferenz Google I/O Aufzeichnungen von zwei Telefongesprächen vor, die vom Google Assistant vollautomatisch mit Menschen geführt wurden. Von dpa


Di., 08.05.2018

Konflikte Macron: Berlin, Paris und London bedauern US-Ausstieg

Paris (dpa) - Frankreich, Deutschland und Großbritannien haben die US-Entscheidung zum Ausstieg aus dem Atomabkommen mit dem Iran bedauert. Das teilte Präsident Emmanuel Macron auf Twitter mit. Die internationale Regelung zur Verhinderung der Verbreitung von Atomwaffen stehe auf dem Spiel. Von dpa


Di., 08.05.2018

Konflikte Trump: USA steigen aus Atomabkommen mit dem Iran aus

Washington (dpa) - Die USA ziehen sich aus dem Atomdeal mit dem Iran zurück. Das gab US-Präsident Donald Trump in Washington bekannt. Von dpa


Di., 08.05.2018

Medien Frageverbot führt zu Boykott von AfD-Pressekonferenz

Potsdam (dpa) - Ein Frageverbot für die «Bild»-Zeitung auf einer Pressekonferenz der AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag hat deutlichen Protest hervorgerufen. Die versammelten Journalisten verließen den Raum. Die Fraktion brach daraufhin die Veranstaltung ab. Von dpa


Di., 08.05.2018

Gesundheit Zwei Fälle von Ebola im Kongo bestätigt

Kinshasa (dpa) - Im Kongo sind zwei Fälle von Ebola bestätigt worden. Die Fälle seien in der Provinz Äquator im Nordwesten des Landes festgestellt worden, teilte das kongolesische Gesundheitsministerium mit. Zudem gebe es weitere Verdachtsfälle. Die Weltgesundheitsorganisation arbeitet nach eigenen Angaben eng mit der kongolesischen Regierung zusammen. Von dpa


Di., 08.05.2018

Auto Audi stoppt Auslieferung weiterer Dieselautos

Ingolstadt (dpa) - Audi ist mit einem weiteren Verdacht auf Abgas-Tricksereien erneut in die Kritik geraten. Der Ingolstädter Autobauer stoppte die Auslieferung der als Dienstwagen beliebten Modelle A6 und A7 mit 271-PS-Dieselmotor. Das Kraftfahrtbundesamt leitete eine Anhörung ein. Zuvor hatte «Der Spiegel» über den jüngsten Manipulationsverdacht berichtet. Von dpa


Di., 08.05.2018

Migration Unmut in Union über möglichen Familiennachzug für Gefährder

Berlin (dpa) - Auch kurz vor der Verabschiedung im Bundeskabinett bleibt die geplante Neuregelung beim Familiennachzug von Flüchtlingen zwischen Union und SPD umstritten. «Die Bundesjustizministerin hat darauf bestanden, eine Ausnahmeregelung für Gefährder in den Gesetzentwurf aufzunehmen», beklagte der CSU-Bundestagsabgeordnete Michael Frieser. Von dpa


Di., 08.05.2018

Konflikte Zeitung: Trump will alle US-Sanktionen gegen Iran

Washington (dpa) - US-Präsident Donald Trump will nach einem Bericht der «New York Times» alle ausgesetzten US-Sanktionen gegen den Iran wieder einführen. Damit würden sich die USA praktisch aus dem Atomabkommen mit dem Iran zurückziehen. Der Schritt wäre die härtest mögliche Gangart der USA in der Frage. Von dpa


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