Di., 08.05.2018

Konflikte Trump: USA steigen aus Atomabkommen mit dem Iran aus

Washington (dpa) - Die USA ziehen sich aus dem Atomdeal mit dem Iran zurück. Das gab US-Präsident Donald Trump in Washington bekannt. Von dpa

Di., 08.05.2018

Medien Frageverbot führt zu Boykott von AfD-Pressekonferenz

Potsdam (dpa) - Ein Frageverbot für die «Bild»-Zeitung auf einer Pressekonferenz der AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag hat deutlichen Protest hervorgerufen. Die versammelten Journalisten verließen den Raum. Die Fraktion brach daraufhin die Veranstaltung ab. Von dpa


Di., 08.05.2018

Gesundheit Zwei Fälle von Ebola im Kongo bestätigt

Kinshasa (dpa) - Im Kongo sind zwei Fälle von Ebola bestätigt worden. Die Fälle seien in der Provinz Äquator im Nordwesten des Landes festgestellt worden, teilte das kongolesische Gesundheitsministerium mit. Zudem gebe es weitere Verdachtsfälle. Die Weltgesundheitsorganisation arbeitet nach eigenen Angaben eng mit der kongolesischen Regierung zusammen. Von dpa


Di., 08.05.2018

Auto Audi stoppt Auslieferung weiterer Dieselautos

Ingolstadt (dpa) - Audi ist mit einem weiteren Verdacht auf Abgas-Tricksereien erneut in die Kritik geraten. Der Ingolstädter Autobauer stoppte die Auslieferung der als Dienstwagen beliebten Modelle A6 und A7 mit 271-PS-Dieselmotor. Das Kraftfahrtbundesamt leitete eine Anhörung ein. Zuvor hatte «Der Spiegel» über den jüngsten Manipulationsverdacht berichtet. Von dpa


Di., 08.05.2018

Migration Unmut in Union über möglichen Familiennachzug für Gefährder

Berlin (dpa) - Auch kurz vor der Verabschiedung im Bundeskabinett bleibt die geplante Neuregelung beim Familiennachzug von Flüchtlingen zwischen Union und SPD umstritten. «Die Bundesjustizministerin hat darauf bestanden, eine Ausnahmeregelung für Gefährder in den Gesetzentwurf aufzunehmen», beklagte der CSU-Bundestagsabgeordnete Michael Frieser. Von dpa


Di., 08.05.2018

Konflikte Zeitung: Trump will alle US-Sanktionen gegen Iran

Washington (dpa) - US-Präsident Donald Trump will nach einem Bericht der «New York Times» alle ausgesetzten US-Sanktionen gegen den Iran wieder einführen. Damit würden sich die USA praktisch aus dem Atomabkommen mit dem Iran zurückziehen. Der Schritt wäre die härtest mögliche Gangart der USA in der Frage. Von dpa


Di., 08.05.2018

Kriminalität Polizei geht mit Razzien gegen Schleuserbanden vor

Hamburg (dpa) - Die Polizei hat bei Razzien gegen Schleuserbanden mehrere Tatverdächtige festgenommen. 800 Beamte durchsuchten seit Montagabend 21 Wohnungen und Geschäftsräume in Niedersachsen, Hamburg, Bremen und Sachsen-Anhalt, wie die Bundespolizei mitteilte. Mehrere Tatverdächtige sollen überwiegend moldauische Staatsbürger nach Deutschland geschleust und illegal beschäftigt haben. Von dpa


Di., 08.05.2018

Wahlen Paschinjan zum neuen Regierungschef in Armenien gewählt

Eriwan (dpa) - In der Ex-Sowjetrepublik Armenien haben die friedlichen Straßenproteste mit der sogenannten Samtenen Revolution einen Machtwechsel durchgesetzt. Der Oppositionelle Nikol Paschinjan ist zum neuen Regierungschef der Südkaukasusrepublik gewählt worden. Mit einer Mehrheit von 59 Abgeordneten - darunter auch aus der Regierungspartei - wurde er im zweiten Anlauf bestimmt. Von dpa


Di., 08.05.2018

Konflikte USA entscheiden über Atomabkommen - Iran befürchtet Ausstieg

Teheran (dpa) - Trotz eines allseits erwarteten Abrückens der USA vom Atomdeal mit dem Iran will die Europäische Union an dem internationalen Abkommen festhalten. «Wir glauben, die Vereinbarung funktioniert, und unsere Verpflichtung, mit der Umsetzung fortzufahren, bleibt bestehen», sagte eine Sprecherin der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini. Von dpa


Di., 08.05.2018

Koalition Milliardenplus? Koalition prüft Senkung der Sozialbeiträge

Murnau (dpa) - Angesichts von erwarteten Steuermehreinnahmen in Milliardenhöhe will die großen Koalition eine stärkere Senkung der Arbeitslosenversicherungsbeiträge prüfen. Von dpa


Di., 08.05.2018

Abfall Recyclingwirtschaft sieht Plastiksteuer kritisch

Berlin (dpa) - Die deutsche Recyclingwirtschaft hält im Kampf gegen Plastikmüll eine Steuer auf Plastik für den falschen Weg. Das sagte der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft, Peter Kurth, bei der Vorstellung des neuen «Statusberichts der deutschen Kreislaufwirtschaft». Von Kunststoff werde man nicht wegkommen. Von dpa


Di., 08.05.2018

Unfälle Tödliches Zugunglück - Haftbefehl gegen Fahrdienstleiter

Aichach (dpa) - Nach dem schweren Bahnunfall mit zwei Toten und 14 Verletzten ist gegen den Fahrdienstleiter Haftbefehl erlassen worden. Der 24-Jährige bleibt allerdings vorläufig auf freiem Fuß. Es bestehe keine unmittelbare Fluchtgefahr, teilte das Augsburger Polizeipräsidium mit. Von dpa


Di., 08.05.2018

Regierung Italien vor Neuwahl im Sommer?

Rom (dpa) - Nach den gescheiterten Regierungsgesprächen in Italien steuert das hoch verschuldete Land auf eine Neuwahl möglicherweise schon im Sommer zu. Die populistischen Parteien Lega und Fünf-Sterne-Bewegung rückten auch am Dienstag nicht von ihrem Nein zu einer «neutralen» Regierung aus Experten ab. Von dpa


Di., 08.05.2018

Konflikte Trumps Entscheidung: Deutschland und EU sprechen mit Iran

Berlin (dpa) - Unmittelbar vor der erwarteten Entscheidung von US-Präsident Donald Trump zur Zukunft des Atomabkommens mit dem Iran gehen die europäischen Partner noch einmal in die diplomatische Offensive. Von dpa


Di., 08.05.2018

Kriminalität Niedrigste Zahl an Straftaten seit 25 Jahren

Berlin (dpa) - Die Kriminalität in Deutschland geht laut Statistik zurück: Die Behörden erfassten im vergangenen Jahr 5,76 Millionen Straftaten - die niedrigste Zahl seit 1992. Im Verhältnis zur Bevölkerungszahl ist die erfasste Kriminalitätsrate sogar niedriger als in den vergangenen 30 Jahren, wie das Innenministerium in Berlin bekanntgab. Auf 100 000 Einwohner kommen demnach weniger als 7000 Fälle. Von dpa


Di., 08.05.2018

Wetter Kaltluft zieht heran und bringt Gewitter an Vatertag

Offenbach (dpa) - Der Ausflug zum Vatertag droht in diesem Jahr vielerorts ins Wasser zu fallen. Teilweise ziehen sogar heftige Gewitter auf, wie der Deutsche Wetterdienst mitteilte. Bereits ab der Nacht auf Mittwoch muss im Süden und den östlichen Mittelgebirgen mit Schauern und Gewittern gerechnet werden, am Mittwoch lokal auch mit Starkregen, Hagel und stürmischen Böen. Von dpa


Di., 08.05.2018

Verbraucher Verbraucherschützer: Klagerechte in Praxis simpel gestalten

Berlin (dpa) - Verbraucherschützer fordern, den Umgang mit der Musterfeststellungsklage in der Praxis für Betroffene möglichst simpel zu gestalten. «Bei einer Musterfeststellungsklage müssen sich Verbraucher unkompliziert in das Klageregister eintragen können», sagte der Chef des Bundesverbands der Verbraucherzentralen, Klaus Müller, der dpa. Von dpa


Di., 08.05.2018

Auto Audi stoppt Auslieferung von A6- und A7-Modellen

Ingolstadt (dpa) - Audi hat dem Kraftfahrtbundesamt nach eigenen Angaben «Auffälligkeiten» bei der Dieselmotorsoftware von 60 000 Audi A6 und A7 gemeldet und die Auslieferung gestoppt. Vorstandschef Rupert Stadler sagte, sein Unternehmen untersuche systematisch alle Motoren. Der jüngste Fund sei vergangene Woche an das KBA in Flensburg gemeldet worden. Von dpa


Di., 08.05.2018

Prozesse Gericht: Unterarm-Tattoo bei Polizeibewerber zulässig

Düsseldorf (dpa) - Eine großflächige Tätowierung auf dem Unterarm ist kein Grund für den Ausschluss vom Polizeidienst. Das hat das Verwaltungsgericht in Düsseldorf entschieden und einem Kommissaranwärter Recht gegeben. Es bestätigte damit seine Entscheidung aus einem Eilverfahren im August 2017. Von dpa


Di., 08.05.2018

Gesundheit Spahn verteidigt Pläne für mehr Ärzte-Sprechstunden

Erfurt (dpa) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die geplante Ausweitung der Praxis-Sprechstunden für Kassenpatienten gegen Kritik der Ärzte verteidigt. Man sollte in der Frage, wie schnell gesetzlich Versicherte Termine bekommen, nicht von einen «gefühlten Problem» reden, sagte er beim Ärztetag in Erfurt. Von dpa


Di., 08.05.2018

Gesundheit Ärzte schlagen neutrales Info-Portal zu Abtreibungen vor

Erfurt (dpa) - Im Streit über das Werbeverbot für Abtreibungen schlägt die Bundesärztekammer eine Informationsplattform im Internet vor. «Hilfe für Menschen in Not: Das muss unser Ziel sein», sagte Ärztepräsident Frank Ulrich Montgomery beim Ärztetag in Erfurt. Von dpa


Di., 08.05.2018

Kriminalität Schlag gegen Drogenbande: Razzia in Bonn mit 23 Festnahmen

Bonn (dpa) - Mehr als 300 Einsatzkräfte der Polizei haben bei einer Razzia im Großraum Bonn einer Drogendealer-Bande das Handwerk gelegt. Am frühen Morgen durchsuchten die Beamten 35 Wohnungen in Bonn, Köln, Alfter, Bornheim und Niederkassel. Zwölf Menschen wurden verhaftet, elf Verdächtige vorläufig festgenommen, wie die Bonner Polizei mitteilte. Von dpa


Di., 08.05.2018

Gesundheit Ärztepräsident für mehr Online-Behandlungen «mit Augenmaß»

Erfurt (dpa) - Ärztepräsident Frank Ulrich Montgomery befürwortet mehr Online-Sprechstunden als Ergänzung der Patientenversorgung. Eine Lösung mit Augenmaß müsse aber Patientensicherheit, Datenschutz und Rechtssicherheit der Ärzte gewährleisten, sagte Montgomery beim Ärztetag in Erfurt. So müsse die Möglichkeit des direkten Kontaktes von Arzt und Patienten flächendeckend weiter garantiert sein. Von dpa


Di., 08.05.2018

Unfälle Nach Zugunglück bei Aichach: Fahrdienstleiter festgenommen

Aichach (dpa) - Nach dem Bahnunfall mit zwei Toten bei Aichach in Bayern hat die Polizei den 24 Jahre alten Fahrdienstleiter festgenommen. Ersten Ermittlungen zufolge sei der Unfall auf menschliches Versagen zurückzuführen, teilten Staatsanwaltschaft und das Polizeipräsidium in Augsburg mit. Von dpa


Di., 08.05.2018

Migration Asyl-Affäre in Bremen möglicherweise größer als bekannt

Bremen (dpa) - Die Affäre um fragwürdige Asylbescheide in Bremen könnte größere Dimensionen haben als bisher bekannt. Das geht aus einem internen Bericht der neuen Leiterin der Bremer Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, Josefa Schmid, hervor, der der «Nürnberger Nachrichten» und dem ZDF-Politmagazin «Frontal 21» vorliegt. Von dpa


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