Mi., 10.05.2017

Extremismus Arnold beklagt schwere Versäumnisse bei von der Leyen

Berlin (dpa) - In der Affäre um den terrorverdächtigen Soldaten Franco A. und andere Missstände in der Truppe macht die SPD Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen schwere Vorwürfe. Von der Leyen habe in ihrer Amtszeit über viele Dinge hinweggesehen, sagte der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold nach einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses. Von dpa

Mi., 10.05.2017

Extremismus Von der Leyen will die Werte der Bundeswehr stärken

Berlin (dpa) - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will als Reaktion auf die Affäre um Terrorverdacht in der Bundeswehr die Werte in der Truppe stärken. Die Werte seien das Fundament der Bundeswehr und würden jeden Tag im Einsatz und im Grundbetrieb von den Soldaten hervorragend gelebt, sagte von der Leyen nach einer Sondersitzung des Bundestags-Verteidigungsausschusses. Von dpa


Mi., 10.05.2017

Justiz EuGH: Alleinerziehende von Kindern mit EU-Pass dürfen bleiben

Luxemburg (dpa) - Alleinerziehende Eltern ohne EU-Pass können nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs ein Aufenthaltsrecht und Sozialleistungen beanspruchen, wenn ihre minderjährigen Kinder EU-Bürger sind. Der EuGH begründete dies mit dem Schutz der Rechte der Kinder als EU-Bürger: Würde der Erziehungsberechtigte ausgewiesen, müssten auch sie womöglich die EU verlassen. Von dpa


Mi., 10.05.2017

Spionage Innen-Staatssekretär: Berlin ist echter Spionage-Hotspot

Berlin (dpa) - Berlin ist nach Einschätzung des Verfassungsschutzes wie in den 50er- und 60er-Jahren eine Hochburg der Spionage und der Spione. Man könne die deutsche Hauptstadt europaweit als «echten Spionage-Hotspot» bezeichnen, sagte der Berliner Innen-Staatssekretär Torsten Akmann im Ausschuss für Verfassungsschutz. Die Situation derzeit sei «vergleichbar mit der Zeit des Kalten Krieges». Von dpa


Mi., 10.05.2017

Extremismus Von der Leyen unter Druck - Reformen angekündigt

Berlin (dpa) - Wegen der Affäre um den terrorverdächtigen Soldaten Franco A. hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen grundlegende Veränderungen in der Bundeswehr angekündigt. Die aktuelle Aufklärung des Falls sei das Wichtigste, sagte sie vor einer Sitzung des Verteidigungsausschusses. Dem Ausschuss wolle sie aber auch berichten, dass es außerdem noch einen breiten Prozess in der Bundeswehr gebe. Von dpa


Mi., 10.05.2017

Rente Nahles beharrt auf Reform der Betriebsrente

Berlin (dpa) - Trotz Widerstands in der Union beharrt Bundessozialministerin Andrea Nahles auf der geplanten Reform der Betriebsrenten. «Es wäre sehr schade, wenn es am Ende doch nicht kommt», sagte Nahles bei der Jahrestagung der Arbeitsgemeinschaft für betriebliche Altersversorgung. Der Gesetzentwurf von Sozial- und Finanzministerium wird derzeit im Bundestag beraten. Von dpa


Mi., 10.05.2017

Auto Opposition fordert im Diesel-Skandal rasche Reformen

Berlin (dpa) - Im Skandal um überhöhte Abgaswerte fordert die Opposition zügige Reformen bei der Zulassung und Kontrolle von Diesel-Pkw. Die Autolobby könne nach wie vor den Takt vorgeben und die Bundesregierung stelle zum Wohle der Industrie Gesundheitsschutz und Verbraucherrechte hinten an, sagte Herbert Behrens von der Linken. Es gebe «auf allen Ebenen» Bedarf an grundlegenden Reformen. Von dpa


Mi., 10.05.2017

Parteien Österreichs Vizekanzler Mitterlehner tritt zurück

Wien (dpa) - Österreichs Vizekanzler und Parteichef der konservativen ÖVP Reinhold Mitterlehner hat seinen Rückzug von all seinen Ämtern angekündigt. «Ich finde, es ist genug», sagte der 61-Jährige in Wien. Mitterlehner war innerhalb seiner Partei zuletzt stark unter Druck geraten. Die ÖVP ist als Juniorpartner gemeinsam mit den Sozialdemokraten in einer Koalition. Von dpa


Mi., 10.05.2017

Prozesse Mit Auto in Menschenmenge - Bewährung für 85-Jährigen

Bad Säckingen (dpa) - Nach seiner tödlichen Irrfahrt in der Fußgängerzone in Bad Säckingen muss ein 85-jähriger Autofahrer nicht ins Gefängnis. Er wurde zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt, außerdem darf er sich nicht mehr ans Steuer eines Autos setzen. Der Mann habe sich der fahrlässigen Tötung und der fahrlässigen Körperverletzung schuldig gemacht, entschied das Amtsgericht. Von dpa


Mi., 10.05.2017

Steuern NRW-Fahnder prüfen mögliche Steuertricks über Malta

Düsseldorf (dpa) - Steuerfahnder in Nordrhein-Westfalen gehen möglichen Steuertricksereien deutscher Unternehmen über Briefkastenfirmen auf Malta nach. Ein anonym an die Fahnder übermittelter Datenträger mit bis zu 70 000 maltesischen Firmen werde geprüft, sagte NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans. Von dpa


Mi., 10.05.2017

Extremismus Oppermann: Von der Leyen muss Verantwortung übernehmen

Berlin (dpa) - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen muss für die Affäre um den terrorverdächtigen Soldaten Franco A. nach Ansicht von SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann die Verantwortung übernehmen. Franco A. und seine Mitstreiter hätten sich fast schon so auffällig verhalten, dass man es gar nicht habe übersehen können, sagte Oppermann. Es sei trotzdem weggeschaut worden. Von dpa


Mi., 10.05.2017

Verkehr Toll-Collect-Mitarbeiter unter Betrugsverdacht

Berlin (dpa) - Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Betrugsverdachts gegen Mitarbeiter des Maut-Betreibers Toll Collect. Es gebe mehrere Beschuldigte, Durchsuchungen laufen, sagte ein Sprecher der Anklagebehörde. Von dpa


Mi., 10.05.2017

Musik House-DJ und Musik-Produzent Robert Miles gestorben

Rom (dpa) - Der House-DJ und Musik-Produzent Robert Miles ist tot. Miles, gebürtig Roberto Concina, sei in der Nacht nach einer schweren Krebserkrankung gestorben, heißt es aus Miles' Radio Openlab mit Sitz in Ibiza. Miles wurde 47 Jahre alt. Er wurde in der Schweiz geboren, wuchs in Italien auf und lebte auf Ibiza. Von dpa


Mi., 10.05.2017

Terrorismus Durchsuchungen wegen IS-Verdachts in vier Bundesländern

Karlsruhe (dpa) - Die Bundesanwaltschaft hat am Morgen mehrere Wohnungen in Bayern, Berlin, Sachsen und Sachsen-Anhalt durchsuchen lassen. Es gehe um drei namentlich bekannte Beschuldigte, sagte ein Sprecher der Behörde in Karlsruhe. Bei zwei von ihnen werde wegen Mitgliedschaft in der Terrormiliz Islamischer Staat ermittelt, gegen den dritten Mann wegen Unterstützung. Festnahmen gab es nicht. Von dpa


Mi., 10.05.2017

Prozesse Irrfahrt eines Rentners: Anklage fordert Bewährungsstrafe

Bad Säckingen (dpa) - Im Prozess um die Irrfahrt mit zwei Toten und 27 Verletzten in Bad Säckingen hat die Staatsanwältin zwei Jahre Haft auf Bewährung für den 85 Jahre alten Angeklagten gefordert. Der Rentner habe altersbedingt schlecht reagiert und beim Autofahren Gas und Bremse verwechselt, sagte sie in ihrem Plädoyer vor dem Amtsgericht. Von dpa


Mi., 10.05.2017

Extremismus Von der Leyen kündigt Veränderungen in der Truppe an

Berlin (dpa) - Wegen der Affäre um den terrorverdächtigen Soldaten Franco A. hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen grundlegende Veränderungen in der Bundeswehr angekündigt. Die aktuelle Aufklärung des Falls durch die Bundesanwaltschaft sei das Wichtigste, sagte sie vor einer Sitzung des Verteidigungsausschusses. Von dpa


Mi., 10.05.2017

Konflikte Afghanische Stadt Kundus könnte an Taliban fallen

Kabul (dpa) - Die nordafghanische Stadt Kundus droht erneut in die Hand der radikalislamischen Taliban zu fallen. Die schweren Kämpfe um die gleichnamige Provinz gingen heute in den fünften Tag. Behördenvertreter warnen vor einem erneuten Fall der Provinzhauptstadt. Bis 2013 war die Bundeswehr in Kundus stationiert. Von dpa


Mi., 10.05.2017

Konflikte Türkei nennt US-Waffenhilfe für Kurden «nicht akzeptabel»

Istanbul (dpa) - Der stellvertretende türkische Ministerpräsident Nurettin Canikli hat die geplanten US-Waffenlieferungen an die syrischen Kurden als «nicht akzeptabel» bezeichnet. «Wir erwarten, dass von diesem Fehler abgesehen wird», twitterte er. Eine solche Politik nutze niemandem. Von dpa


Mi., 10.05.2017

Steuern 2,7 Millionen Steuerpflichtige fallen unter Spitzensatz

Berlin (dpa) - Für immer mehr Arbeitnehmer wird der Spitzensteuersatz fällig. Nach aktuellen Schätzungen des Finanzministeriums versteuern in diesem Jahr etwa 2,69 Millionen Steuerpflichtige ihr Einkommen zu 42 Prozent. Unter Berücksichtigung der Zusammenveranlagung von Eheleuten betrifft dies damit 3,73 Millionen Personen. 2004 fielen noch gut 1,2 Millionen Steuerpflichtige in diese Kategorie. Von dpa


Mi., 10.05.2017

Kriminalität Kabinett beschließt härtere Strafen bei Wohnungseinbrüchen

Berlin (dpa) - Bei Wohnungseinbrüchen sollen künftig härtere Strafen greifen. Das Bundeskabinett brachte eine Gesetzesänderung auf den Weg, wonach für den Einbruch in eine Privatwohnung eine Mindeststrafe von einem Jahr gelten soll. Bislang liegt die bei sechs Monaten. Minder schwere Fälle soll es gar nicht mehr geben. Von dpa


Mi., 10.05.2017

Fußball HSV-Sportchef Todt ist für Abschaffung der Relegation

Hamburg (dpa) - HSV-Sportdirektor Jens Todt ist gegen die Relegation zwischen dem Drittletzten der Fußball-Bundesliga und dem Dritten der 2. Liga. Natürlich sei die Relegation für die Fans eine spannende Sache. Aber er sei dafür, sie abzuschaffen, sagte Todt der «Bild». Von dpa


Mi., 10.05.2017

Leute Doppel-Olympiasiegerin Britta Steffen erwartet erstes Kind

München (dpa) - Doppel-Olympiasiegerin Britta Steffen erwartet ihr erstes Kind. In den ersten drei Monaten habe sie unter starker Übelkeit gelitten und kaum etwas bei sich behalten können, sagte Steffen der «Bunten». Sport treiben und Schwimmen sei schwierig. Wenn sie sich zum Kraulen ins Wasser lege, fange das Baby an, zu boxen. Von dpa


Mi., 10.05.2017

Regierung Kritik an Entlassung von FBI-Chef James Comey

Washington (dpa) - Die überraschende Entlassung von FBI-Chef James Comey ist auf heftige Kritik der Demokraten gestoßen. Auch republikanischer Politiker kritisieren die Entscheidung. Der demokratische Oppositionsführer im Senat, Chuck Schumer, warf Trump vor, einen «schrecklichen Fehler» begangen zu haben. Der Republikaner John McCain sagte laut CNN, er sei von Trumps Schritt «enttäuscht». Von dpa


Mi., 10.05.2017

Fußball Abgesetzte FIFA-Ethiker: Mehrere hundert Fälle noch offen

Manama (dpa) - Nach Angaben der abgesetzten Spitze der FIFA-Ethikkommission gibt es derzeit noch mehrere hundert offene Fälle im Skandal um den Fußball-Weltverband. Das werfe die Reformen um Jahre zurück, die FIFA werde deswegen leiden, sagte der frühere Chef-Ermittler Cornel Borbely. Es gebe keine Phase des Übergangs. «Wir haben viele laufende Untersuchungen», sagte Borbely. Von dpa


Mi., 10.05.2017

Tourismus Spätes Osterfest bringt Einbußen für Deutschland-Tourismus

Wiesbaden (dpa) - Nach einem starken Jahresauftakt hat der Deutschland-Tourismus im März wegen des späten Osterfestes einen Rückgang hinnehmen müssen. Die Zahl der Übernachtungen von Gästen aus dem In- und Ausland sank im dritten Monat des Jahres um vier Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat, auf 30,6 Millionen. Das teilte das Statistische Bundesamt mit. Von dpa


49626 - 49650 von 51855 Beiträgen

Die Redaktion auf Twitter

kfzmarkt.ms Anzeigen

Autos, Motorräder, Wohnmobile und Nutzfahrzeuge aus Ihrer Region