Do., 15.11.2018

EU Regierungskrise in London wegen Brexit-Entwurfs

Berlin (dpa) - Am Tag nach der Billigung des Brexit-Entwurfs im britischen Kabinett haben mehrere Rücktritte die Regierung in London in eine Krise gestürzt. Brexit-Minister Dominic Raab und Arbeitsministerin Esther McVey legten ihre Ämter nieder. Mays Posten als Premierministerin wackelt mehr denn je. Auf sie kommt möglicherweise noch ein Misstrauensvotum in ihrer konservativen Fraktion zu. Von dpa

Do., 15.11.2018

Parteien Scholz würdigt Altkanzler Schmidt als Vorbild

Berlin (dpa) - SPD-Vizekanzler Olaf Scholz hat den verstorbenen Altkanzler Helmut Schmidt zum 100. Geburtstag als weitsichtigen Weltpolitiker und Vorbild gewürdigt. «Die Bedeutung des Lebenswerks von Helmut Schmidt wird immer noch unterschätzt», sagte Scholz zur Eröffnung der Fotoausstellung «Helmut Schmidt: Hanseat - Staatsmann - Weltbürger» im Berliner Willy-Brandt Haus. Von dpa


Do., 15.11.2018

Parteien CDU-Regionalkonferenz: Kandidaten beschwören Aufbruchstimmung

Lübeck (dpa) - Im Rennen um die Nachfolge von Kanzlerin Angela Merkel an der CDU-Spitze haben die drei Kandidaten auf der ersten Regionalkonferenz eine Erneuerung der Partei versprochen und dabei programmatisch viele Gemeinsamkeiten gezeigt. Es herrsche Aufbruchstimmung in der CDU, betonten Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer, Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz und Gesundheitsminister Jens Spahn in Lübeck. Von dpa


Do., 15.11.2018

Fußball DFB: Ohne Hummels und Müller gegen Russland

Leipzig (dpa) - Bundestrainer Joachim Löw setzt im Testspiel gegen Russland den Verjüngungskurs der Fußball-Nationalmannschaft fort. In der Startformation fehlen in Leipzig die Weltmeister von 2014, Thomas Müller und Mats Hummels. Nur Torwart Manuel Neuer und Jonas Hector sind älter als 25 Jahre. Vor Kapitän Neuer spielen Matthias Ginter, Niklas Süle und Antonio Rüdiger in einer Abwehrkette. Von dpa


Do., 15.11.2018

EU May: Glaube «mit jeder Faser meines Seins» an Brexit-Kurs

London (dpa) - Die britische Premierministerin Theresa May hat die Kritik an ihrem Brexit-Abkommen energisch zurückgewiesen. «Ich glaube mit jeder Faser meines Seins, dass der Kurs, den ich vorgegeben habe, der richtige für unser Land und unser ganzes Volk ist», sagte May in London. Zuvor hatten mehrere Minister und Staatssekretäre aus Protest gegen den Deal ihr Amt niedergelegt. Von dpa


Do., 15.11.2018

Börsen Brexit-Unsicherheit lastet auf dem Dax

Frankfurt/Main (dpa) - Die Brexit-Unsicherheit und schwächelnde US-Börsen haben den Dax unter Druck gesetzt. Der deutsche Leitindex verlor 0,52 Prozent auf 11 353 Punkte. Der Eurokurs notierte kaum verändert mit 1,1321 US-Dollar. Von dpa


Do., 15.11.2018

Parteien CSU wartet auf den Fahrplan für Ende von Seehofers Amtszeit

München (dpa) - Die CSU steht unmittelbar vor einer Zäsur: CSU-Chef Horst Seehofer will morgen den Fahrplan für das Ende seiner Amtszeit bekannt geben. Das kündigte CSU-Generalsekretär Markus Blume in München an. Von dpa


Do., 15.11.2018

EU Regierungskrise in London wegen Brexit-Entwurfs

Berlin (dpa) - Kurz nach Billigung des Brexit-Entwurfs haben mehrere Rücktritte die Regierung in London in eine schwere Krise gestürzt. Brexit-Minister Dominic Raab und Arbeitsministerin Esther McVey legten ihre Ämter nieder. Theresa Mays Posten als Premierministerin wackelt mehr denn je. Auf sie kommt möglicherweise noch ein Misstrauensvotum in ihrer konservativen Fraktion zu. Von dpa


Do., 15.11.2018

Parteien AfD-Spendenaffäre um Alice Weidel spitzt sich zu

Berlin (dpa) - In der AfD-Spendenaffäre weitet die Justiz ihre Untersuchungen gegen die Partei aus. Man werde sich auch die Großspende einer Stiftung mit Sitz in den Niederlanden anschauen und prüfen, ob der Anfangsverdacht eines Verstoßes gegen das Parteiengesetz besteht, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Konstanz. Von dpa


Do., 15.11.2018

Umwelt NRW-Regierung von Härte des Diesel-Urteils überrascht

Essen (dpa) - Gegen das erste Diesel-Fahrverbote auf einer vielbefahrenen Autobahn will die nordrhein-westfälische Landesregierung in Berufung gehen. Das kündigte NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser an. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hatte zuvor eine Fahrverbotszone für Essen angekündigt, in die es ausdrücklich auch die Verkehrsschlagader A40 auf dem Stadtgebiet einbezogen hat. Von dpa


Do., 15.11.2018

Menschenrechte Fall Khashoggi: USA verhängen Sanktionen gegen 17 Saudis

Washington (dpa) - Im Fall des getöteten saudischen Journalisten Jamal Khashoggi hat die US-Regierung Sanktionen gegen 17 ehemalige saudische Regierungsmitarbeiter verhängt. Sie seien «an der abscheulichen Tötung von Jamal Khashoggi» beteiligt gewesen, teilte US-Finanzminister Steven Mnuchin mit. Von dpa


Do., 15.11.2018

Parteien Zeitung: Niederländer bestätigen Spende an AfD

Amsterdam (dpa) - Die niederländische Stiftung «Identiteit Europa» hat nach einem Zeitungsbericht die Spende an die AfD bestätigt. Am 13. Februar seien 150 000 Euro überwiesen worden, berichtet die Zeitung «NRC Handelsblad». Die niederländischen Brüder Charles und Floris Berkhout gründeten demnach 2015 die Stiftung aus Sorge um den Erhalt der europäischen Identität. Von dpa


Do., 15.11.2018

Luftverkehr Verdi droht mit Streiks bei Eurowings: «Jederzeit denkbar»

Berlin (dpa) - Kunden des Lufthansa-Konzerns drohen die ersten Streiks seit Frühjahr vergangenen Jahres. Im Tarifkonflikt um die rund 1000 Flugbegleiter bei der Billigtochter Eurowings sind die Fronten so verhärtet, dass die Gewerkschaft Verdi Verhandlungen absagt und sich für Streiks rüstet. Von dpa


Do., 15.11.2018

Unfälle Mindestens 40 Verletzte bei Busunfall in Franken

Ammerndorf (dpa) - Bei einem Busunfall nahe Ammerndorf im Landkreis Fürth in Bayern sind mindestens 40 Menschen verletzt worden, fünf davon schwer. Unter den Verletzten sind laut Polizei Kinder, Jugendliche und Erwachsene. Zwei Schulkinder und die beiden Busfahrer seien schwer verletzt worden. Die Lage war wegen der vielen Verletzten zunächst sehr unübersichtlich. Von dpa


Do., 15.11.2018

Umwelt Erstmals Diesel-Fahrverbot für Autobahn

Essen (dpa) - Diesel-Fahrverbote in Deutschland sollen erstmals auch auf einer vielbefahrenen Autobahn gelten. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen ordnete eine Fahrverbotszone für Essen an, in die es ausdrücklich auch die A40 auf dem Stadtgebiet einbezogen hat. Von dpa


Do., 15.11.2018

Unfälle Frontalzusammenstoß von Schulbussen in Bayern

Ammerndorf (dpa) - Beim Zusammenstoß von zwei Schulbussen nahe Ammerndorf im Landkreis Fürth in Bayern sind mehrere Kinder verletzt worden. Mindestens vier Menschen seien von der Feuerwehr mit schwerem Gerät aus Trümmern befreit worden, sagte ein Polizeisprecher. Die Lage sei wegen der vielen Verletzten sehr unübersichtlich. Mehrere Rettungshubschrauber waren im Einsatz. Von dpa


Do., 15.11.2018

Unfälle Mehrere schwerverletzte Kinder bei Zusammenstoß von Schulbussen

Ammerndorf (dpa) - Bei einem Zusammenstoß von zwei Schulbussen nahe Ammerndorf im Kreis Fürth in Bayern sind mehrere Kinder schwer verletzt worden. Mindestens vier Menschen seien am Nachmittag von der Feuerwehr mit schwerem Gerät aus Trümmern der Busse befreit worden, sagte ein Polizeisprecher vor Ort. Die Lage sei wegen der vielen Verletzten sehr unübersichtlich. Mehrere Rettungshubschrauber sind im Einsatz. Von dpa


Do., 15.11.2018

Umwelt Gericht ordnet Diesel-Fahrverbotszone in Essen an

Essen (dpa) - Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat für Essen die Einrichtung einer Diesel-Fahrverbotszone einschließlich von Teilen der vielbefahrenen Autobahn 40 angeordnet. Die «Blaue Umweltzone» soll in 18 der 50 Stadtteile der Ruhrgebietsstadt gelten. Die Richter verpflichteten das Land Nordrhein-Westfalen, entsprechende Regelungen in den Luftreinhalteplan aufzunehmen. Von dpa


Do., 15.11.2018

EU May muss sich möglicherweise Misstrauensabstimmung stellen

London (dpa) - Die britische Premierministerin Theresa May muss sich möglicherweise einer Misstrauensabstimmung in ihrer konservativen Fraktion stellen. Der einflussreiche Tory-Abgeordnete Jacob Rees-Mogg sprach Medienberichten zufolge May sein Misstrauen aus. Er protestierte damit gegen das Brexit-Abkommen Mays. Damit die Abstimmung stattfindet, sind 48 entsprechende Briefe von Parlamentariern aus Mays Partei notwendig. Von dpa


Do., 15.11.2018

Bahn EU-Parlament: Höhere Entschädigungen bei verspäteten Zügen

Straßburg (dpa) - Bahnreisende sollen nach dem Willen des EU-Parlaments künftig deutlich höhere Entschädigungen bei Zugverspätungen bekommen. Die Europaabgeordneten stimmten in Straßburg für entsprechende Vorschläge. Demnach sollen Bahnunternehmen bei Verspätungen von mehr als einer Stunde die Hälfte des Ticketpreises zurückerstatten. Von dpa


Do., 15.11.2018

Unfälle Mehrere schwerverletzte Kinder bei Schulbus-Unfall in Bayern

Ammerndorf (dpa) - Bei einem Zusammenstoß von zwei Schulbussen nahe Ammerndorf in Bayern sind mehrere Kinder schwer verletzt worden. Ein Polizeisprecher vor Ort berichtete von einer unübersichtlichen Lage. Details sind noch unklar. Von dpa


Do., 15.11.2018

Geheimdienste Thomas Haldenwang zum Verfassungsschutz-Präsidenten ernannt

Berlin (dpa) - Der bisherige Vizepräsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, ist neuer Chef der Behörde. Innenminister Horst Seehofer stellte Haldenwang in Berlin vor, nachdem das Bundeskabinett der Personalie zugestimmt hatte. Vorgänger Hans-Georg Maaßen war vergangene Woche in den einstweiligen Ruhestand versetzt worden. Von dpa


Do., 15.11.2018

EU Regierungskrise in Großbritannien wegen Brexit-Entwurf

London (dpa) - Nach der Billigung des Brexit-Entwurfs haben mehrere Rücktritte die Regierung in London in eine Krise gestürzt. Brexit-Minister Dominic Raab und Arbeitsministerin Esther McVey legten ihre Ämter nieder. Beide protestieren damit gegen das Abkommen über den Austritt Großbritanniens aus der EU. Von dpa


Do., 15.11.2018

Menschenrechte Khashoggi: Türkei kritisiert saudischen Generalstaatsanwalt

Istanbul (dpa) - Nach Riads Forderung von Todesstrafen im Fall des ermordeten saudischen Regierungskritikers Jamal Kashoggi verlangt die Türkei weitere Aufklärung. Außenminister Mevlüt Cavusoglu sagte, die Stellungnahme des saudischen Generalstaatsanwalts sei «nicht zufriedenstellend» gewesen. Dessen Sprecher hatte verkündet, dass die Staatsanwaltschaft die Todesstrafe für fünf der Täter fordere. Von dpa


Do., 15.11.2018

Luftverkehr Verdi bereitet Streiks bei Eurowings vor

Frankfurt (dpa) - Im Tarifkonflikt zwischen der Gewerkschaft Verdi und der Lufthansa-Tochter Eurowings für rund 1000 Kabinenbeschäftigte stehen die Zeichen auf Eskalation. Die Arbeitnehmervertreter drohten mit Streiks. Angesichts monatelanger ergebnisloser Verhandlungen «bereite man sich nun auf Arbeitskampfmaßnahmen vor», teilte Verdi in Berlin mit. Ein Datum für die möglichen Streiks wurde nicht genannt. Von dpa


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