Di., 11.09.2018

Bundestag Bundestag berät Haushalt 2019

Berlin (dpa) - Nach dem Ende der Sommerpause werden im Bundestag kontroverse Debatten über den Bundeshaushalt 2019 erwartet. Finanzminister Olaf Scholz wird zunächst die Etatpläne erläutern, die das Kabinett Anfang Juli beschlossen hatte. Scholz plant wegen der Umsetzung zahlreicher Koalitionsvorhaben mit steigenden Ausgaben von 356,8 Milliarden Euro, rund 13 Milliarden Euro mehr als im laufenden Jahr. Er will aber erneut einen Bundeshaushalt ohne neue Schulden schaffen. Seit 2014 gelingt es jedes Jahr, dass die Ausgaben die Einnahmen nicht übersteigen - das hängt auch mit sprudelnden Steuereinnahmen zusammen.

Von dpa


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