Strafzölle

Zollstreit: Landwirte können auf Unterstützung hoffen

Brüssel (dpa) - Europäische Landwirte können im Fall schwerwiegender Einnahmeausfälle durch geplante US-Strafzölle auf Unterstützung durch die EU hoffen.

«Wir sind uns natürlich der Besonderheiten des Agrarsektors bewusst», sagte ein Sprecher der EU-Kommission in Brüssel. Die Kommission habe bereits in der Vergangenheit gezeigt, dass sie immer bereit sei einzugreifen, wenn es notwendig ist. Derzeit sei es aber noch zu früh, um über konkrete Schritte zu reden, sagte der Sprecher.

Die italienische Landwirtschaftsministerin Teresa Bellanova hatte die EU-Kommission zuvor schriftlich gebeten, einen europäischen Hilfsfonds für die Betroffenen der US-Maßnahmen einzurichten.

Die USA wollen wegen rechtswidriger EU-Subventionen für den Flugzeugbauer Airbus ab dem 18. Oktober Strafzölle auf Importe aus Europa verhängen. So soll zum Beispiel bei der Einfuhr von Käse, Schinken, Olivenöl und Wein an eine zusätzliche Abgabe von 25 Prozent erhoben werden.

Grundlage für die Vergeltungsmaßnahmen ist ein WTO-Urteil aus dem Jahr 2018, mit dem der Streit um Airbus-Subventionen nach fast 15 Jahren zugunsten der USA zu Ende gegangen war. Die EU wiederum hat in einem ähnlichen Verfahren um Subventionen für den US-Luftfahrtkonzern Boeing Recht bekommen und droht, im kommenden Jahr ebenfalls Strafzölle zu erheben.

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