Juncker gibt Entwarnung

Entspannung im Streit um Autozölle mit USA?

Brüssel (dpa) - Im Handelsstreit mit den USA gibt der scheidende EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker Entwarnung.

US-Präsident Donald Trump werde in der kommenden Woche keine neuen Zölle auf Autos aus der EU verhängen, sagte Juncker der «Süddeutschen Zeitung» (Freitag). «Trump wird ein bisschen rummäkeln, aber es wird keine Automobilzölle geben.»

Der US-Präsident droht seit Monaten damit, Strafzölle auf Autoimporte aus der EU und aus Japan zu erheben. Er argumentiert mit einer angeblichen Bedrohung der nationalen Sicherheit. Im Mai hatte die US-Regierung die angedrohten Strafzölle für sechs Monate ausgesetzt. Washington und Brüssel verhandeln derzeit über ein Handelsabkommen.

Kommende Woche steht in Washington jedoch die Entscheidung an, ob die USA künftig tatsächlich neue Strafzölle auf Autoimporte erheben. Der Schritt wäre eine deutliche Eskalation des Handelskonflikts und würde vor allem deutsche Autohersteller schwer treffen.

Juncker gibt sich jedoch gelassen: «Er (Trump) wird es nicht machen», sagte der Luxemburger und ergänzte: «Sie reden mit einem vollinformierten Mann.» Experten zufolge nutzt die US-Regierung die Strafzölle vor allem als Drohgebärde, um Zugeständnisse zu erzielen. Auch Washington will ein Jahr vor der US-Präsidentenwahl eine drastische Eskalation des Handelskonfliktes mit den großen Volkswirtschaften vermeiden - zumal der Handelskrieg mit China weiter brodelt.

Die USA und China liefern sich seit mehr als einem Jahr einen heftigen Handelskrieg, der in beiden Ländern zu einer Verlangsamung des Wirtschaftswachstums geführt hat und die Weltkonjunktur bremst. Beide Seiten haben einander schrittweise mit immer neuen Strafzöllen überzogen, während parallel Gespräche über ein Handelsabkommen laufen. Allerdings zeichnete sich auch hier zuletzt Entspannung ab. Im Oktober hatte US-Präsident Donald Trump die grundsätzliche Einigung auf ein Teilabkommen verkündet. Wann das Abkommen besiegelt wird, ist aber noch unklar.

Auch der Handelskonflikt mit der EU läuft schon länger. Bereits im vergangenen Jahr hatte die Trump-Regierung Sonderzölle auf Stahl- und Aluminiumimporte aus der EU eingeführt. Die Staatengemeinschaft reagierte mit Importabgaben für US-Produkte in etwa gleicher Höhe. Zudem erließ Washington Mitte Oktober Strafzölle auf weitere Produkte wie Parmesan, Olivenöl und Butter, aber auch auf Flugzeuge aus der EU. Die Zölle sind eine Vergeltung für rechtswidrige EU-Subventionen für den Flugzeugbauer Airbus. Schlichter der Welthandelsorganisation hatten der US-Regierung das Recht dazu gegeben, die EU kündigte Gegenmaßnahmen an.

Sein Verhältnis zu Trump beschreibt Juncker dennoch als gut. Wenn es drauf ankäme, könne er mit dem US-Präsidenten. «Meinem Eindruck nach kann Trump besser mit jemandem, der sagt, was er denkt, als mit diesen Schlawinern, die sich drei Mal vor der amerikanischen Flagge verneigen ohne Grund.»