Angebot des Verkehrsministers

Gespräche über Zukunft der Bahn: Grüne sagen Mitwirkung zu

Es sei ein «Kraftakt» vonnöten, damit die Schiene schnell zum Rückgrat einer klimafreundlichen, bezahlbaren, verlässlichen und flächendeckenden Mobilität werde, heißt es in einem Brief an Scheuer. Die Grünen wollten konstruktiv an Gesprächen mitwirken. Das Schreiben liegt der Deutschen Presse-Agentur vor. Es ist unterzeichnet von den Grünen-Bundestagsabgeordneten Matthias Gastel, Cem Özdemir und Stephan Kühn.

Scheuer hatte der Opposition Ende November gemeinsame Gespräche zur Zukunft der Deutschen Bahn angeboten. «Wir brauchen einen nationalen Kraftakt», hatte Scheuer im Bundestag gesagt. Es gehe darum, Grundsatzfragen zu stellen, wie der bundeseigene Konzern zukunftsfähig aufgestellt werden könne - in Auftrag, Ziel, Struktur und Organisation. Es solle «keine Denkverbote» geben.

In dem Brief der Grünen-Abgeordneten heißt es, 25 Jahre nach der Bahnstrukturreform seien neben positiven auch zahlreiche negative Entwicklungen eingetreten, die «politische Antworten und Korrekturen» erforderten. «Gerade angesichts steigender staatlicher Mittel für die Bahn muss es unser Ziel sein, eine Organisation des Bahnwesens zu schaffen, die zu besten Voraussetzungen für Fahrgäste, verladende Wirtschaft und Eisenbahnverkehrsunternehmen führen.» Es müsse ein gemeinsames Interesse sein, wegweisende Schienenverkehrsprojekte zügiger zu planen und umzusetzen und Wettbewerbs- und Infrastrukturbedingungen für den Schienengüterverkehr zu verbessern.

Die schwarz-rote Koalition will die klimafreundlichere Bahn in den kommenden Jahren mit zusätzlichen Mitteln in Milliardenhöhe stärken, damit mehr Menschen vom Auto oder dem Flieger auf die Schiene umsteigen. Die Bahn aber ist hoch verschuldet und hat daneben weitere große Probleme. Jeder vierte Fernzug kommt zu spät, viele Gleise und Brücken sind marode.