Sofortprogramm

Altmaier zu Corona-Hilfen: Mit Härte gegen schwarze Schafe

Die Soforthilfen für Solo-Selbstständige und kleine Unternehmen wurden auch von Betrügern beantragt. Dagegen will der Wirtschaftsminister hart vorgehen.

Von dpa

Sonntag, 12.04.2020, 18:19 Uhr

Wirtschaftsminister Peter Altmaier kündigt ein hartes Vorgehen gegen den missbräuchlichen Bezug der Soforthilfen an. Foto: John Macdougall

Berlin (dpa) - Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat angekündigt, gegen den missbräuchlichen Bezug finanzieller Corona-Hilfen hart vorzugehen.

«Einige wenige schwarze Schafe gefährden so die schnelle Auszahlung für viele Tausend Ehrliche, die diese Hilfe jetzt dringend brauchen», sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

«Die rasche Auszahlung war und ist notwendig, aber gegen Betrug und Missbrauch muss konsequent und mit Härte gehandelt werden.» Zu Missbrauch sei es vor allem bei der Beantragung des Sofortprogramms für Solo-Selbstständige und kleine Unternehmen gekommen.

Es waren direkte Zuschüsse für Unternehmen beschlossen worden, deren Geschäft angesichts der Corona-Pandemie leidet oder ganz ausfällt. Betriebe mit bis zu fünf Angestellten können 9000 Euro beantragen, Unternehmen mit bis zu zehn Beschäftigten 15.000 Euro.

Mittelgroße Betriebe mit bis zu 50 Mitarbeitern können 25.000 Euro bekommen. In Nordrhein-Westfalen war die Auszahlung der Soforthilfen sogar vorübergehend gestoppt worden, weil Kriminelle Geld abgreifen wollten.