Wirtschaftspolitik
Solo-Selbstständige: 2000 Euro Hilfe für Lebensunterhalt

Düsseldorf (dpa/lnw) - Solo-Selbstständige in Nordrhein-Westfalen dürfen 2000 Euro der Corona-Soforthilfen nutzen, um ihren Lebensunterhalt zu finanzieren. 

Dienstag, 12.05.2020, 17:08 Uhr aktualisiert: 12.05.2020, 17:30 Uhr
Andreas Pinkwart (FDP), Wirtschaftsminister von NRW, spricht während einer Pressekonferenz.
Andreas Pinkwart (FDP), Wirtschaftsminister von NRW, spricht während einer Pressekonferenz. Foto: Federico Gambarini

Dies gelte für alle, die im März und April einen Antrag auf Soforthilfe gestellt hätten, aber keinen auf Grundsicherung, teilte Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart am Dienstag in Düsseldorf mit. «Diese Vertrauensschutzlösung dürfte vielen endlich Planungssicherheit geben», sagte der FDP-Politiker.

Der Bund hatte zuvor eine Initiative mehrerer Bundesländer abgelehnt, die Solo-Selbstständigen ermöglichen wollten, die Corona-Soforthilfen nicht nur für Betriebskosten, sondern auch für ihren Lebensunterhalt zu nutzen. Diese sollten stattdessen die Grundsicherung, also Arbeitslosengeld, beantragen - das geht jedoch nicht rückwirkend. Mit der Sonderregelung will das Land NRW nun daher jenen Selbstständigen helfen, darunter viele freischaffende Künstler, die kaum Betriebskosten haben, aber Miete und Lebensmittel zahlen müssen - und denen die Soforthilfe deshalb bislang kaum nützte.

Zum Ende der dreimonatigen Förderperiode müssen die Antragsteller Pinkwart zufolge nachweisen, wie viel der Soforthilfe sie genutzt haben. Das Land werde dem Bund die entstandene Lücke erstatten. Da man davon ausgehe, dass 100 000 bis 200 000 Solo-Selbstständige diese Möglichkeit nutzen könnten, nimmt NRW dafür bis zu 200 bis 400 Millionen Euro in die Hand.

Ausgenommen von der Regel seien die Solo-Selbstständigen, die bereits aus dem Sondertopf für Kulturschaffende Hilfen erhalten hätten.

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