Kommunen
Modellkommunen für Lockerungen werden Freitag öffentlich

Düsseldorf (dpa/lnw) - Die Bekanntgabe der Modellkommunen für behutsame Corona-Lockerungen in Nordrhein-Westfalen ist auf Freitag verschoben worden. Grund seien letzte Abstimmungen, um ein möglichst breites Spektrum von Vorhaben zu ermöglichen, teilte das Wirtschaftsministerium am Donnerstag mit. Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) will nun am Freitagmorgen (11.00 Uhr) über die Modellprojekte und das weitere Verfahren informieren. Ursprünglich sollte bereits am Donnerstag öffentlich gemacht werden, welche Kommunen den Zuschlag bekommen.

Donnerstag, 08.04.2021, 11:11 Uhr aktualisiert: 08.04.2021, 11:20 Uhr
Andreas Pinkwart (FDP), Wirtschaftsminister von Nordrhein-Westfalen.
Andreas Pinkwart (FDP), Wirtschaftsminister von Nordrhein-Westfalen. Foto: Marius Becker

Beworben hatten sich 26 Kreise und 20 Städte - zwischen sechs und acht von ihnen sollten ausgewählt werden. Das Modellregionen-Projekt hatten Bund und Länder bei einer Ministerpräsidentenkonferenz im März bundesweit beschlossen. Inzwischen sind die Corona-Neuinfektionszahlen allerdings wieder stark angestiegen.

Geplant ist, dass einige Kommunen ihr gesellschaftliches und öffentliches Leben zumindest teilweise und im kleinen Rahmen hochfahren dürfen. Offen ist, ab wann die Modellregionen mit ihren digital gestützten Projekten starten können.

Für die Teilnahme gelten strenge Kriterien. Es geht nicht um umfassende und flächendeckende Öffnungen. Vielmehr soll an Projekten aus klar abgegrenzten Bereichen wie Sport, Jugend und Freizeit, Theater und Kulturstätten, Handel oder Außengastronomie beispielhaft ein digital gestütztes Pandemiemanagement demonstriert werden.

Die Modellkommunen müssen Corona-Registrierungs-Apps nutzen. Einen Grenzwert der Corona-Inzidenz als Teilnahmebedingung gibt es zwar nicht, dafür aber «klare Abbruch-Kriterien» - etwa wenn die Corona-Neuinfektionen erheblich über den Landesdurchschnitt steigen. Auch die begleitenden Wissenschaftler könnten das Projekt abbrechen.

© dpa-infocom, dpa:210408-99-124523/3

https://event.yoochoose.net/news/705/consume/10/2/7906159?categorypath=%2F2%2F2669082%2F2670173%2F2841802%2F7330709%2F
Nachrichten-Ticker