1. www.muensterschezeitung.de
  2. >
  3. Leben-und-erleben
  4. >
  5. Karriere
  6. >
  7. Bundestagswahl in Deutschland – Grundsätze und Ablauf

  8. >

Bundestagswahl in Deutschland – Grundsätze und Ablauf

Im September steht sie wieder an: Die Bundestagswahl. In einer Demokratie wie Deutschland steht diese natürlich unter besonderen Grundsätzen und Prämissen. Doch was genau bedeuten diese und wie werden die Stimmen gezählt und beeinflussen das Endergebnis?

Aschendorff Medien

Foto:

Wahlgrundsätze

Die Grundsätze für die Wahl der Mitglieder des deutschen Bundestages sind in Artikel 38 des deutschen Grundgesetzes festgelegt. Demnach muss die Wahl “allgemein, frei, unmittelbar, gleich und geheim” erfolgen. Dies bedeutet im Wesentlichen, dass jeder Wahlberechtigte seine Stimme abgeben kann, unabhängig von Religion, Herkunft oder politischer Gesinnung (allgemein). Dass, niemand zur Stimmabgabe gezwungen werden kann und selbst entscheidet, wen er wählt (frei). Darüber hinaus ist so sichergestellt, dass die Stimme direkt dem Kandidaten bzw. der Partei zugezählt wird und nicht etwa Mittelsmännern (unmittelbar). Dabei zählt jede Stimme genau gleich viel und nur einmal (gleich). Außerdem muss niemand bekannt geben, für wen gewählt wurde und das Ausfüllen des Wahlzettels, sowie dessen Einwurf in die Wahlurne erfolgt geheim.

Stimmvergabe

Zur Stimmabgabe berechtigt ist jeder Staatsbürger der das 18. Lebensjahr vollendet hat. Jeder Wähler hat zwei Stimmen, wobei nicht von beiden Gebrauch gemacht werden muss. Das heißt bei Nicht-Ausfüllen der Erststimme wird die Zweitstimme nicht ungültig (vorausgesetzt diese erfüllt die Kriterien für die Gültigkeit).

Erststimme

Mit der Erststimme wird für einen Abgeordneten aus dem jeweiligen Wahlkreis abgestimmt. Dabei darf jede Partei nur ein Mitglied zur Wahl stellen. Parteiunabhängige Kandidaten sind ebenfalls zugelassen. Wer die meisten Stimmen innerhalb des Wahlbezirks erhält, wird durch ein sogenanntes Direktmandat Abgeordneter. Pro Wahlkreis kann nur ein Kandidat gewinnen. Dieser zieht unabhängig von seiner Partei in den Bundestag ein. Das heißt, auch wenn eine Partei an der Fünf-Prozent-Hürde scheitert, hat der Wahlkreis-Sieger den Platz sicher. Insgesamt gibt es in Deutschland 299 Wahlkreise und damit auch genauso viele Direktmandate.

Zweitstimme

Mit der zweiten Stimme können Wähler für eine Partei abstimmen. Das heißt der Bürger entscheidet in diesem Fall nicht, welche einzelnen Personen in den Bundestag einziehen, sondern die sogenannte Landesliste der Partei. Dieser verteilt die Mitglieder, je nach gewonnen Sitzplätzen. Nach Auswertung der Wahl werden die Plätze prozentual an die gewählten Parteien vergeben. Dabei zieht eine Partei jedoch nur in den Bundestag ein, wenn sie deutschlandweit mindestens 5% der Stimmen (Fünf-Prozent-Hürde) oder mindestens drei Direktmandate erhalten hat. Diese Regelung besteht, um eine Zersplitterung des Parlaments zu verhindern.

Regierungsbildung

Nach Abschluss der Wahl und dem bekanntwerden der Wahlergebnisse muss eine Regierung gebildet werden. Dazu gehören der Bundeskanzler bzw. die Bundeskanzlerin sowie das Kabinett mit den entsprechenden Ministern. Wenn eine Partei die absolute Mehrheit der Stimmen erhalten hat, also mehr als 50%, dann ist die Regierungsbildung relativ einfach. Denn diese Partei stellt im Regelfall auch den Bundeskanzler bzw. die Bundeskanzlerin. Allerdings muss dieser effektiv vom Bundespräsidenten vorgeschlagen und vom Bundestag gewählt werden.

Wenn keine absolute Mehrheit für eine Partei vorliegt, kann die Bildung der Regierung jedoch komplizierter werden. Denn dann muss in Sondierungsgesprächen eine Koalition verhandelt werden. Das heißt, dass sich zwei oder drei Parteien miteinander zusammenschließen, um zusammen zu regieren. Im Zuge von Koalitionsverhandlungen werden dann politische Grundsätze besprochen und auch festgelegt, wer als Bundeskanzler oder Bundeskanzlerin gewählt werden soll. Auch über das Kabinett wird hier häufig bereits entschieden.

Startseite