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Debatte über Aldi-Zufahrt vom Edeka-Parkplatz

Nur eine Kommunikations-Panne?

Reckenfeld

Aldi will in der Reckenfelder Ortsmitte neu bauen. Dort stehen dem Discounter künftig maximal 1200 Quadratmeter Verkaufsfläche zur Verfügung, so sieht es der Bebauungsplan vor. Doch wie wird der Markt erschlossen?

Oliver Hengst

Hier soll der Aldi-Neubau entstehen, dagegen hat der Edeka-Eigentümer auch nichts. Aber er bemängelt, dass die Stadt bislang für einen Dialog über Details nicht zu haben gewesen sei. Foto: Oliver Hengst

Kann man direkt vom Edeka-Parkplatz herüberfahren? Oder muss man erst wieder umständlich auf die Steinfurter Straße? Um diese Frage ging es kürzlich im digitalen Bezirksausschuss Reckenfeld.

Klaus Schwenken (CDU) berichtete von Gesprächen mit dem Eigentümer des benachbarten Edeka-Marktes. „Der ist über das ganze Verfahren sehr unglücklich“, sagte Schwenken. Er habe nichts gegen die geplante Bebauung. „Das steht außer Frage. Das ist okay.“ Aber mit der Art, wie man mit ihm bislang in diesem Verfahren umgegangen sei, sei der Eigentümer nicht zufrieden.

Unter anderem sei er nicht gefragt worden, ob das Nachbargrundstück über sein Grundstück erschlossen werden könne. Dies sei von der Stadt einfach vorausgesetzt worden. „Da kann er nur reagieren mit einem Widerspruch“, sagte Schwenken. Gleichwohl wolle der Edeka-Eigentümer gerne in einen Dialog eintreten. Ein solcher sei aber bislang nicht zustande gekommen. Stattdessen habe die Stadt die Planung geändert, ohne sich zu erkundigen, was denn der Grund für den Widerspruch sein könnte. Ergebnis: Nach aktuellem Stand müssen Kunden vom Edeka-Parkplatz herunter fahren, um bei Aldi wieder raufzufahren. Dabei wäre laut Schwenken auch der Edeka-Eigentümer für eine Erschließung über sein Grundstück zu haben – wenn man ihn denn fragen würde.

Alles also nur eine Kommunikations-Panne? Niklas Spork vom Fachdienst Stadtplanung, der das Verfahren im Ausschuss vorstellte, erklärte, man habe die Rückmeldung des Eigentümers so aufgefasst, dass die Erschließung über sein Grundstück nicht erwünscht sei. Diese sei ohnehin nur als zusätzliches Angebot gedacht, eine separate Zufahrt von der Steinfurter Straße zum Aldi-Gelände werde es auf jeden Fall geben.

Zum Vorwurf, dass die Stadt keinen Dialog gesucht habe, sagte Spork, dass es in Bauleitverfahren üblich sei, die Einwände aufzunehmen und sie zusammen mit einem Abwägungsvorschlag in die jeweiligen Ausschüsse zu geben. Dem Ausschuss obliege es dann, zu beschließen oder eben nicht zu beschließen. „Das ist die übliche Vorgehensweise und an die haben wir uns hier auch gehalten“, sagte Spork, der die unangenehme Aufgabe hatte, Stellung zu nehmen, obwohl er nur als Vertretung und sehr kurzfristig in den Ausschuss geschickt worden war.

Dennoch war Schwenken damit nicht zufrieden. Er warb nochmals dafür, vor einem Beschluss mit dem Eigentümer zu sprechen. „Der ist gar nicht dagegen, dass die Erschließung über sein Grundstück führt.“ Aber er wolle eben, dass man zuvor mit ihm über die Details spreche. Gleiches gelte für die Festlegung im Flächennutzungsplan, die großflächigen Einzelhandel vorsieht. Hier besteht die Sorge, dass der Eigentümer auf immer und ewig daran gebunden sei. Spork sagte zu, dass man mit dem Eigentümer in Kontrakt tritt.

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