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Diskussion über OGS-Beiträge

Fehlerhaftes UWG-Rechenexempel

Metelen

Im Hauptausschuss wurde intensiv über die Elternbeiträge für die Teilnahme ihrer Kinder am Offenen Ganztag debattiert. Angestoßen hatte die Diskussion die UWG, die eine soziale Schieflage erkannte – diese allerdings mit fehlerhaften Zahlen zu belegen versuchte.

Von Dieter Huge sive Huwe

Im Rahmen des Offenen Ganztags werden die Schülerinnen und Schüler auch bei den Hausaufgaben betreut. Für die OGS-Teilnahme erhebt die Gemeinde Gebühren. Foto: Dieter Huge sive Huwe

Angepasst werden muss die Satzung der Gemeinde über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Offenen Ganztag und die Übermittagbetreuung an der St.-Vitus-Grundschule. Notwendig wurde dies durch den Wechsel des Trägers. Der bisher von ehrenamtlichen Mitgliedern organisierte Trägerverein hatte sich zum Ende dieses Schuljahres zurückgezogen. Nachfolger ist der Jugend- und Familiendienst (jfd) aus Rheine.

Was auf der Tagesordnung des Hauptausschusses zunächst wie eine Formalie ausgesehen hatte, entpuppte sich rasch als Grundsatzdiskussion. Nicht die im Vergleich gestiegenen Beiträge waren dabei Gegenstand der Debatte, sondern die Staffelung nach Einkommen der Eltern.

Angestoßen wurde das Thema von Christian Edler, der eine – wie sich im Laufe der Diskussion herausstellte, in einigen Punkten fehlerhafte – Rechnung aufmachte. Sein Vorwurf: Geringverdiener müssten einen überproportional höheren Anteil ihres Einkommens für die Ganztagsbetreuung entrichten als Eltern, die ein höheres Einkommen erzielen.

Edlers Argument, dass die Besserverdienenden, anteilig am Einkommen berechnet, nur 60 Prozent der Beiträge von Eltern im untersten Einkommenssegment zahlen müssten, formulierte er als Kritik an der Beitragstabelle. Er forderte eine Anpassung, denn, so der UWG-Ratsherr: „Starke Schultern stemmen mehr als schwache.“

Bürgermeister Gregor Krabbe sah keinen grundsätzlichen Änderungsbedarf. Es gelte, eine auskömmliche Finanzierung der OGS darzustellen. Dem Gemeindeanteil zur Seite gestellt würden dabei auch die Elternbeiträge, die sich – wie etwa auch bei Kita-Beiträgen – nach gestaffeltem Einkommen darstellten. „Für den Offenen Ganztag ist es gut, wenn dort Kinder aller Einkommensschichten vertreten sind“, argumentierte Krabbe.

Edlers aufgestellte Rechnung wurde von Vertretern der CDU als fehlerhaft kritisiert. So sei der prozentuale Anteil falsch ausgewiesen. Im Fall der von Edler besonders kritisierten beiden oberen Einkommensklassen (ab 49 000 Euro und ab 70 000 Euro) lag der UWG-Ratsherr um bis zu 450 Euro jährlicher Kosten daneben. Nach der Rechnung Edlers hätte der prozentuale OGS-Betrag am Jahreseinkommen der Bestverdienenden 1,38 Prozent betragen. In der Korrektur sind es exakt zwei Prozent vom Bruttoeinkommen – immer noch 0,1 Prozent weniger als in der Gruppe der Eltern, die in der Gruppe mit den geringsten Einkommen eingestuft sind.

Bis zur endgültigen Beschlussfassung in der kommenden Ratssitzung dürften sicherlich nochmals die Taschenrechner bemüht und Kommastellen verschoben werden, damit die Argumentation danach auf einer soliden Basis stattfinden kann.

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