1. www.muensterschezeitung.de
  2. >
  3. Lokales
  4. >
  5. Muenster
  6. >
  7. E-Scooter in Münster: So will die Stadt mehr Kontrolle bekommen

  8. >

Ordnungsamt

So will die Stadt mehr Kontrolle über die E-Scooter bekommen

Münster

Die Stadt will sich nicht vorwerfen lasse, sie bleibe in Sachen E-Scooter untätig. Das Ordnungsamt hat Vorschläge entwickelt, wie mit den Rollern künftig umzugehen sei. Vor allem will sie mehr Kontrolle gewinnen.

E-Scooter stehen in Münster an vielen Ecken – und oft stören sie. Foto: Mattias Ahlke (Archivbild)

Rund 7000 E-Tretroller und 600 E-Fahrräder sind aktuell auf münsterischem Grund unterwegs. Die Leihfahrzeuge ohne feste Abstellbasis führen allerdings immer wieder zu Problemen im Stadtbild und Beschwerden der übrigen Verkehrsteilnehmenden. Daher beabsichtigt die Stadt Münster jetzt, diese Situation maßgeblich zu entschärfen.

Mit einer Projektplattform und dem Abruf von Echtzeitdaten will die Stadtverwaltung möglichst schon im kommenden Jahr mehr Kontrolle über das sogenannte „Free-Floating-Modell“ erhalten und damit etwaige Regelverstöße schneller ermitteln und ahnden können. Weitere Maßnahmen sind in Planung, heißt es in einer städtischen Pressemitteilung.

Die Nutzer sind verantwortlich

Der Austausch zwischen Stadt und Verleihfirmen habe sich immerhin seit dem Start 2019 bereits verbessert. Für falsch abgestellte oder auch gekippte Roller seien aber nach wie vor ausschließlich die Nutzenden verantwortlich, sprich: Hier fehlten Verwaltung und Unternehmen bislang die rechtliche Zugriffsmöglichkeit.

Ein Eilantrag des Blinden- und Sehbehindertenvereins Westfalen gegen die Stadt und die grundsätzliche Zulassung solcher Fahrzeuge wurde zwar abgewiesen, das Hauptsacheverfahren ist hingegen weiterhin noch offen.

In Folge eines Rats-Antrags vom Frühjahr 2022 hat das Ordnungsamt nun einen Bericht mit Vorschlägen zur Entschärfung dieser Situation vorgelegt.

Visualisierung stark befahrener Bereiche mit E-Rollern (rot) Foto: Stadt Münster/Vermessungs- und Katasteramt

Diese Vorschläge haben sogar bundesweiten Vorbildcharakter, heißt es. „Wir können als Kommune hiermit sicherlich nicht alle verkehrlichen Probleme lösen, sehr wohl aber den uns von staatlicher Seite derzeit ermöglichten Handlungsspielraum voll ausschöpfen – und dies so kostengünstig wie zügig“, sagt Norbert Vechtel, Leiter des Ordnungsamtes.

Mehr Parkplätze und Parkverbotszonen

Demnach sollen bereits ab April 2023 die sogenannten „No-Parking-Bereiche“, also Parkverbotszonen, „massiv ausgeweitet“ und eindeutige Parkflächen im Gegenzug vorgegeben werden. Ein einheitlicher Gebührentarif für den gewerblichen Verleih von Fahrrädern im Sharing-System sei ebenso vorgesehen wie eine perspektivische Integration in Mobilitätsstationen.

Stark frequentierte Bereiche, in denen E-Roller abgestellt werden Foto: Stadt Münster/Vermessungs- und Katasteramt

„Wir wollen die Verkehrsteilnehmenden nicht drangsalieren, sondern die gemeinsam genutzten Flächen für alle Beteiligten möglichst sinnvoll ausgestalten“, sagt Ordnungsdezernent Wolfgang Heuer, „die berechtigten Beschwerden aus der Bevölkerung über behindernde Leihgeräte zeigen uns aber auch, dass das junge Verleihsystem im wahrsten Sinne noch nach seinem Platz in der Gesellschaft sucht.“

Hintergrund

Startseite
ANZEIGE