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FDP und Linke kontra ÖDP und „Die Partei“

Fingerhakeln der Kleinen

Münster

Nach der Haushaltseinbringung stand ein Abstimmungsmarathon an: Die Besetzung der Ausschüsse und Gremien hat in der Ratssitzung am Mittwochabend zu unerwarteten Kooperationen und merkwürdigen Strategie-Spielen geführt.

Klaus Baumeister

In der Ratssitzung am Mittwochabend kam es bei der Besetzung der Plätze in den verschiedenen Gremien zu einem merkwürdigen Abstimmungsmarathon. Foto: Oliver Werner

Wer hätte gedacht, dass sich Linke und Liberale auf eine gemeinsame Strategie einigen können? In der Ratssitzung am Mittwochabend war dieser hochspannende Vorgang zu erleben – und auch die großen Fraktionen CDU, Grüne und SPD mischten ordentlich mit.

Nun, im Mittelpunkt der Sitzung stand die Einbringung des Haushalts 2021 durch Oberbürgermeister Markus Lewe und Stadtkämmerin Christine Zeller. Während hier aber keine Abstimmung erforderlich war (sie erfolgt im Frühjahr), stand bei der Besetzung der Plätze in den Ausschüssen, Gremien und Beiräten ein Abstimmungsmarathon an. Spannend wurde es überall dort, wo die Zahl begrenzt ist, so dass nicht alle Parteien vertreten sein können.

Hier ergab sich nun dieses Bild: FDP und Linke sind mit jeweils drei Ratsmitgliedern gleich stark. Um ihnen in den Ausschüssen Konkurrenz machen zu können, bildeten ÖDP, „Die Partei“ und der parteilose Georgios Tsakalidis eine gemeinsame Liste. Mit ebenfalls drei Stimmen im Hintergrund, meldeten sie flächendeckend für alle in Frage kommenden Ausschüsse und Gremien eigene Kandidaten an – in der Hoffnung, so zumindest in einigen Gremien einen Platz ergattern zu können. Der Hintergrund: Bei Stimmengleichheit entscheidet das Los.

Dieses Vorgehen sorgte bei FDP und Linken gleichermaßen für Verdruss, weil sich diese beiden Fraktionen – in Übereinstimmung mit den großen Fraktionen – im Vorfeld auf ein Vorgehen geeinigt hatten, bei dem nach einem ausgeklügelten System die kleinen Fraktionen und Gruppen wechselweise zum Zuge kommen sollten.

In dem Abstimmungsmarathon passierte nun Folgendes: Bei den Wahlen zu Ausschüssen und Gremien, in die sich das Parteientrio – nach Ansicht der anderen – zu Unrecht hineindrängen wollte, bekamen die Fraktionen von FDP und Linke jeweils eine Leihstimme von anderen. Mit dem Ergebnis, dass sie jeweils vier Stimmen erhielten. Das Dreierbündnis indes blieb bei seinen drei Stimmen und unterlag. Über 20 Mal wiederholte sich dieses merkwürdige Schauspiel.

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