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Standort-Suche

Gerichtshof in Münster in Gefahr?

Münster

Münster ist Sitz eines Verfassungsorgans des Landes: Jetzt sucht der Verfassungsgerichtshof einen eigenen Standort in der Stadt. Doch die Gespräche mit der Stadt verlaufen eher stockend. Jetzt gilt auch ein Abzug aus Münster nicht mehr als ausgeschlossen.

Von Dirk Anger

Noch ist der Verfassungsgerichtshof des Landes in den Räumen des Oberverwaltungsgerichts am Aegidiikirchplatz untergebracht. Die Suche nach einem eigenen Standort in fußläufiger Nähe gestaltet sich schwierig. Foto: Wilfried Gerharz

Der Verbleib des seit fast 70 Jahren in Münster ansässigen Verfassungsgerichtshofs für das Land NRW scheint nicht mehr in Stein gemeißelt zu sein. „Wenn es jetzt keine sub­stanziellen Fortschritte bei der Standort-Suche gibt, dann muss ich anfangen, ­anderswo zu suchen“, erklärte Gerichtspräsidentin Prof. Barbara Dauner-Lieb gegenüber unserer Zeitung. Dafür habe sie die Rückendeckung von Staatskanzlei, Justiz­ministerium und Politik.

Bislang sind Gespräche mit der Stadt Münster über einen neuen Standort für das höchste NRW-Gericht, das beengt im Oberverwaltungsgericht (OVG) untergebracht ist, ohne konkretes Ergebnis verlaufen.

„Bisher erlebe ich zu viele Bedenkenträger bei der Stadt“, kritisiert Dauner-Lieb, die nach eigenen Worten gerne in der Domstadt bleiben möchte. Das Gericht hat ein Grundstück in fußläufiger Nähe zum OVG im Blick. Ob die Stadt mitgeht, ist offen. Sie verweist auf „konstruktive Gespräche“.

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