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Grüne wollen Kindergrundsicherung

Kinder ärmerer Familien sollen stärker profitieren

Münster

Die Grünen wollen nach der Bundestagswahl die Teilhabe von Kindern und Jugendlichen aus einkommensschwächeren Familien stärken. Dafür machen sie einen Vorschlag, der für viele Familien monatlich mehrere Hundert Euro mehr bedeuten könnte.

Von Björn Meyer

Maria Klein-Schmeink (l.) und Ratsherr Leon Herbstmann werden am Samstag (7. August) zwischen 11 und 15 Uhr auf der Stubengasse das Gespräch mit den Bürgern suchen. Foto: Björn Meyer

Die münsterische Bundestagsabgeordnete Maria Klein-Schmeink (Grüne) und Ratsherr Leon Herbstmann haben in Münster die Pläne der Grünen vorgestellt, nach der Bundestagswahl eine Kindergrundsicherung einzuführen. Diese soll dazu führen, dass vor allem ärmeren Familien mehr Geld zur Verfügung steht, um ihren Kindern Teilhabe zu ermöglichen.

Beim derzeitigen System mit Kindergeld und Steuerfreibetrag, so argumentieren die Grünen, profitierten die Kinder wohlhabender Familien von den Bundesmitteln in höherem Maße als die Kinder, die in oder von Armut bedroht aufwachsen – aus ganz unterschiedlichem Gründen. Der Kinderzuschlag für Familien mit geringem Einkommen, aber auch die Mittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket komme bei vielen Familien nicht an, so Klein-Schmeink. Laut Herbstmann würden die Mittel in NRW gerade mal zu rund zehn Prozent abgerufen. Die Kindergrundsicherung soll das ändern. Sie wäre pro Kind höher als das Kindergeld, weil neben dem dafür üblichen Satz Parameter wie Kinderfreibeträge, Kinderregelsätze und der Kinderzuschlag sowie das Bildungs- und Teilhabepaket bereits eingerechnet wären. „Dadurch fällt nicht zuletzt in einem erheblichen Maße Bürokratie weg“, sagt Klein-Schmeink, bei der Bundestagswahl Direktkandidatin der Grünen in Münster. Zu der Grundsicherung soll für Eltern mit keinem oder geringem Einkommen zudem ein sogenannter „Garantie-Plus-Betrag“ hinzukommen. Pro Kind könnten so zwischen 290 Euro, dem Garantiebetrag, und 547 Euro als Maximalbetrag monatlich zusammenkommen.

Mehr Teilhabe alternativlos

Die Kosten dafür taxiert Klein-Schmeink auf rund zehn Milliarden Euro jährlich, wobei sie Wert darauf legt, dass ein Teil der benötigten Finanzmittel nur aus bereits beschlossener, aber weniger effektiven Familienförderung umgeschichtet würde.

Für Klein-Schmeink, die durch diesen Paradigmenwechsel auch Potenzial für den ihr angestammten Bereich der Gesundheitspolitik sieht, ist ein derartiger Wechsel alternativlos. Bislang, so die Grüne, versage Deutschland kläglich, wenn es um die Teilhabe von Kindern aus ärmeren Familien gehe. Es bedürfe daher der klaren Botschaft: „Eine Familiengründung ist für jeden möglich, weil sichergestellt ist, dass die Kinder gut aufwachsen können.“

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