1. www.muensterschezeitung.de
  2. >
  3. Lokales
  4. >
  5. Muenster
  6. >
  7. Letzte Ratssitzung vor der Sommerpause

  8. >

Anfrage zu einem Lewe-Zitat

Letzte Ratssitzung vor der Sommerpause

Münster

Ein letztes Mal vor der Sommerpause tagt der Rat am Mittwoch (23. Juni) in der Halle Münsterland. Zwei große Themen sind der Klimaschutz und die Finanzen.

Von Klaus Baumeister

Die letzte Ratssitzung vor der Sommerpause findet wieder in der Halle Münsterland statt. Foto: ohw

59 Tagesordnungspunkte umfasst die nächste Ratssitzung, davon viele Punkte mit Unterpunkten. Die öffentliche Sitzung, die letzte vor der Sommerpause, beginnt Mittwoch (23. Juni) um 16.15 Uhr in der Großen Halle der Halle Münsterland. Bedingt durch die Corona-Pandemie werden sich die 67 Ratsmitglieder jeweils mit Abstand in dem großem Raum verteilen.

Gleich der erste Tagesordnungspunkt, die sogenannte Einwohnerfragestunde, verspricht eine spannende Debatte. Die Münsteranerin Swinda Langenstraß, aktiv in der Klimaschutzbewegung, greift in ihrer Anfrage ein Statement von Oberbürgermeister Markus Lewe auf. Er hatte in einem Interview mit unserer Zeitung folgendes Ziel seiner Politik ausgerufen: „Ich habe den Anspruch, dass Münster die erste klimaneutrale Stadt in Deutschland wird.“ Lange­nstraß möchte nun von den Ratsparteien wissen, ob sie diesen Anspruch teilen.

50 Prozent weniger Verkehr bis 2030

Auch abseits der Fragestunde spielt der Klimaschutz eine zentrale Rolle. Zur Beratung liegt beispielsweise die „Konzeptstudie Münster Klimaneutralität 2030“, in der drastische Maßnahmen vorgeschlagen werden: 50 Prozent weniger Verkehr, Strom und Wärmeversorgung zu 100 Prozent aus erneuerbaren Energien. Ein weiteres Beschlusspapier liegt zu den „Münster-Standards für klimagerechtes Bauen“ vor. Neuer Standard bei Neubauten soll zum Beispiel das KfW-Effizienzhaus 40 werden. Kritiker merken in diesem Zusammenhang an, dass die in Münster ohnehin sehr hohen Immobilienpreise dadurch einen weiteren Schub erhalten.

Ein weiterer wichtiger Themenschwerpunkt der Ratssitzung sind die Finanzen. So liegen für 2018 und 2019 die Jahresabschlüsse, in beiden Fällen ging die Stadt mit einem Plus heraus, unter anderem deshalb, weil für große Investitionsvorhaben das Geld nicht abgeflossen ist.

„Haushaltssicherung vermeiden“

Darüber hinaus hat die Stadtkämmerin Christine Zeller ein Beschlusspapier mit dem Ziel vorgelegt, „wie die Haushaltssicherung weiterhin vermieden und eine nachhaltige Haushaltsstabilisierung angestrebt werden kann“.

Die Ratssitzung live im Internet

Die morgige Sitzung des Rates wird erstmals auch live im Internet ausgestrahlt. Unter der Adresse www.stadt-muenster.de/ratssitzung-live wird es möglich sein, die Sitzung von stationären PCs oder über mobile Endgeräte zu verfolgen. Die dafür notwendige Änderung der Geschäftsordnung hatte der Rat im Vorfeld beschlossen. Auch künftige Ratssitzungen sollen auf diesem Weg ausgestrahlt werden.

Startseite