1. www.muensterschezeitung.de
  2. >
  3. Lokales
  4. >
  5. Muenster
  6. >
  7. Etat der Stadt Münster: Defizit von 48 Millionen Euro

  8. >

Etatentwurf für Haushalt 2023

Defizit von 48 Millionen Euro: Priorität liegt bei Schulen

Münster

Oberbürgermeister Markus Lewe und Stadtkämmerin Christine Zeller haben am Mittwoch den Etatentwurf für den Haushalt 2023 in den Rat eingebracht. Gute und schlechte Nachrichten halten sich dabei die Waage.

Die finanziellen Herausforderungen für die Stadt Münster sind groß. Doch die Steuereinnahmen sprudeln. Foto: IMAGO/Dean Pictures (Symbolbild)

Die Stadt Münster stellt sich auf große Herausforderungen ein, kann dabei aber auch auf solide finanzielle Rahmenbedingungen vertrauen. So in etwa lassen sich die Redebeiträge von Oberbürgermeister Markus Lewe und Stadtkämmerin Christine Zeller zusammenfassen, die am Mittwoch den Entwurf des Haushalts 2023 im Rat vorstellten.

Der Etat hat einschließlich Zinsen ein Volumen von 1,46 Milliarden Euro (der reine Ertragshaushalt liegt bei 1,44 Milliarden Euro). Da die Ausgaben die Einnahmen übersteigen, kalkuliert Zeller mit einem Defizit von 48 Millionen Euro.

Corona kostet die Stadt 54 Millionen Euro

Dass die aktuellen Krisen die Finanzkraft der Stadt schmälern, machte die Kämmerin an einigen Punkte deutlich. So schlugen die Ausgaben für Corona in den vergangenen gut zwei Jahren mit 54 Millionen Euro zu Buche. Angesichts der Energiekrise rechnet die Stadt mit zwölf Millionen Euro mehr Betriebskosten für ihre Gebäude und zusätzlichen zwölf Millionen Euro an Sozialleistungen für bedürftige Haushalte.

Foto: Grafik: Lisa Stetzkamp

Ein Haushalt ist bekanntlich Politik in Zahlen. So sagt es schon eine Menge über die Aufgabenstellung der Stadt Münster aus, wenn im kommenden Jahr unter der Rubrik „wichtige Investitionen“ knapp 100 Millionen Euro für Schulbauten zur Verfügung stehen, aber „nur“ 25,8 Millionen für Kitas.

Es gab Zeiten, da schaffte die Abwasserbeseitigung im Investitionsranking erst gar keine Spitzenposition. Aber da viele Abwasserkanäle marode sind, werden im kommenden Jahr 35,3 Millionen Euro ausgegeben.

Defizit soll bis 2026 auf 13,5 Millionen Euro sinken

Stolz ist Stadtkämmerin Christine Zeller darauf, dass sie in der mittelfristigen Finanzplanung das Defizit bis zum Jahr 2026 auf dann 13,5 Millionen Euro drücken kann. Parallel dazu wird das heute sehr üppige Investitionsprogramm deutlich zurückgefahren. Das bedeutet im Umkehrschluss, dass bis einschließlich 2026 für das Großprojekt Preußen-Stadion allein die bislang in Rede stehenden 40 Millionen Euro eingestellt sind.

Kommentar: Die Steuern sprudeln

Da dieses Geld nur für Teile des neuen Stadions reicht, müsste der Rat – so er denn will – bei der Stadt beantragen, dass weiteres Geld eingestellt wird, freilich um den Preis, dass an anderer Stelle etwas aus dem Haushalt gestrichen wird.

Schulden klar unter der Milliardengrenze

Vor einigen Jahren kalkulierte die Kämmerei für das Jahr 2022 mit einer Schuldenlast von 1,3 Milliarden Euro. Dazu ist es nicht gekommen, wie auch die Kämmerin erfreut betonte. Das hängt zum einen mit dem niedrigen Zinsniveau zusammen, das die Finanzierungskosten verringert. Es hängt aber auch mit den „Rucksäcken“ zusammen, die laut Zeller in der jüngsten Vergangenheit sukzessive abgesetzt wurden.

Oberbürgermeister Markus Lewe und Stadtkämmerin Christine Zeller stellten den Etat 2023 vor. Foto: Matthias Ahlke

Konkret ist damit gemeint, dass über Jahre hinweg die Investitionskosten für (noch) nicht realisierte Baumaßnahmen im Haushalt mitgeschleppt und dann per Verpflichtungsermächtigung von einem Haushalt in den nächsten geschoben wurden. Zeller hat nach eigenem Bekunden den Etat von solchen Haushaltspositionen befreit und den Schuldenstand klar im dreistelligen Bereich behalten. Ende des Jahres sollen es 853,8 Millionen Euro sein.

Startseite
ANZEIGE