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Erlass der Kita-Beiträge

Stadt wartet auf Signal aus Düsseldorf

Münster

Im Januar wurden den Eltern in Münster die Beiträge für Kita und offene Ganztagsschule erlassen – weil das Land zusagte, die Hälfte der entgangenen Einnahmen zu erstatten. Für den nun fast vergangenen Monat Februar wartet die Stadt auf eine entsprechende Zusage vom Land.

Karin Völker

Foto: Rainer Jensen/dpa (Symbolbild)

Die Kitas waren und sind im Prinzip zwar mit eingeschränkter Stundenzahl, aber für alle, die sie brauchen offen. Beiträge mussten alle Eltern für den Monat Januar nicht zahlen, unabhängig davon, ob sie die Betreuung in Anspruch genommen haben. Der Februar ist nun bis auf eine Woche vorbei – ob die Gebühren wieder anfallen bleibt aber bisher ungeklärt.

Das Land NRW hatte für den Januar zugesagt, den Kommunen die Hälfte der durch die nicht gezahlten Elternbeiträge entstehenden Mindereinnahmen zu erstatten. Der dringende Appell, die Kinder wegen des Infektionsgeschehens nicht in die Betreuung zu bringen, galt aber weiterhin.

Entscheidung steht noch aus

Auch die Stadtverwaltung wartet darauf, dass das Land sich zum weiteren Vorgehen äußert, heißt es im städtischen Jugendamt. Vor etwa einer Woche haben die Kommunalen Spitzenverbände die Landesregierung aufgefordert, die Regelung vom Januar auf den Februar auszuweiten, so Münsters Jugenddezernent Thomas Paal. Sobald es dazu komme, werde der Beitragserlass für den Februar fortgeschrieben.

Durch die entfallenden Beitragszahlungen sind dem städtischen Haushalt im Januar rund 700.000 Euro entgangen, wie aus einer Verwaltungsvorlage hervorgeht, die am kommenden Dienstag in der Sitzung des Schulausschusses auf der Tagesordnung steht.

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