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Karliczek-Debatte: Benning leitete Sondersitzung in Berlin

Stellvertreterin muss ran

Münster

Keine einfache Situation: Die Ausschusssitzung, in der es um die vermeintliche Bevorzugung Münsters als Batterie-Standort ging, wurde von einer Münsteranerin geleitet – der CDU-Bundestagsabgeordneten Sybille Benning.

Klaus Baumeister

Die Forschungsministerin Anja Karliczek (r.), hier mit Kanzlerin Angela Merkel, musste am Mittwoch die Entscheidung ihres Ministeriums zugunsten der Batterieforschungsfabrik in Münster verteidigen. Die Sitzung leitete die Münsteranerin Sybille Benning (kl. Bild). Foto: dpa

Noch ehe die Sitzung am Mittwoch um 14.15 Uhr begann, konnte die münsterische CDU-Bundestagsabgeordnete Sybille Benning im Internet nachlesen, wie so mancher Journalist darüber denkt: Da leite eine Politikerin aus Münster eine Ausschusssitzung, in der sich die im Münsterland beheimatete Forschungsministerin Anja Karliczek der kritischen Frage stellen müsse, warum Münster bei der millionenschweren Vergabe der Batterie-Forschungsfa­brik den Zuschlag bekommen habe. „Das passt“, so der Kommentar.

Ein voreiliges Urteil, wie Benning auf Nachfrage unserer Zeitung erklärte. Sie schilderte, wie es zu dieser Personal-Konstellation gekommen sei. Der Ausschussvorsitzende Dr. Ernst Dieter Rossmann – ein Sozialdemokrat aus Schleswig-Holstein – habe aus terminlichen Gründen die kurzfristig einberufene Sitzung nicht leiten können. „Da musste ich als Stellvertreterin ran“, so Benning weiter.

Intensive Aussprache

Im weiteren Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung, berichtete Benning, habe ihre Person keine Rolle gespielt. „Ich war nicht der Gegenstand der vielen Fragen.“ Die Sitzungsleiterin beschrieb die Aussprache als „sehr intensiv“, die Ministerin Karliczek sei an vielen Stellen „sehr konkret“ geworden. Im Raum stand der insbesondere von den Bundesländern Bayern und Baden-Württemberg erhobene Vorwurf, der Bund habe sich für Münster entschieden, obwohl die Infrastruktur in puncto Batterieproduktion in anderen Städten, etwa Ulm, besser sei.

Benning sieht hier einen grundlegenden Fehler: „Wir reden hier nicht über eine Münster-Bewerbung, sondern über eine NRW-Bewerbung.“ Das erfolgreiche Konzept fuße nicht nur auf der Expertise der münsterischen Batterieforscher, sondern binde ganz eng auch die Uni Aachen und das Forschungszentrum Jülich ein. In der Kombination der drei Partner habe NRW „die erforderliche Exzellenz nachweisen können“. In der Ausschusssitzung wurden nach Auskunft von Sybille Benning viele Fakten geliefert, die jetzt zu einem Ende der Debatte beitragen könnten.

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