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Vierteljahresbericht des Kämmerers

Steinfurt ist trotz Corona weiter flüssig

Steinfurt

Anders als in anderen Kommunen ist die Stadt Steinfurt weitgehend von zusätzlichen finanziellen Belastungen in Folge der Corona-Pandemie verschont worden. Das geht aus dem Vierteljahresbericht hervor, den Kämmerer Andreas Meyer den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses der Kreisstadt vorgelegt hat. „Die Liquiditätslage ist weiterhin sehr gut“, schildert Meyer darin die aktuelle Situation.

Von Dirk Drunkenmölle

Euro-Münzen sind gestapelt. Foto: picture alliance/dpa | Oliver Berg

Anders als in anderen Kommunen ist die Stadt Steinfurt weitgehend von zusätzlichen finanziellen Belastungen in Folge der Corona-Pandemie verschont worden. Das geht aus dem Vierteljahresbericht hervor, den Kämmerer Andreas Meyer den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses der Kreisstadt vorgelegt hat. „Die Liquiditätslage ist weiterhin sehr gut“, schildert Meyer darin die aktuelle Situation. Gleichwohl müsse für 2022 und die Folgejahre mit erheblichen Einbußen bei den großen Ertragsarten gerechnet werden.

Gewerbesteuer Richtung Rekordniveau

Was das aktuelle Gewerbesteueraufkommen betrifft, so seien größere Ausfälle bislang ausgeblieben. Die Gewerbesteuer entwickele sich sogar in Richtung Rekordniveau. Für Stabilität sorge ein ausgewogener Branchenmix der Steinfurter Wirtschaft. Meyer merkte in diesem Zusammenhang aber auch an, dass Steinfurt sowohl vom Land als auch vom Bund 2020 einen pauschalen Ausgleich über 875 000 Euro erhalten hat und eine vergleichbare Zahlung für 2021 nicht erfolgt ist. Zudem müsse mit Ertragseinbußen gerechnet werden, wenn die Steuerjahre 2020 und 2021 endgültig veranlagt worden sind.

Schlüsselzuweisungen, so Meyer weiter, seien wie berechnet in voller Höhe eingegangen. Auch bei den Anteilen an der Einkommen- und Umsatzsteuer würden die im Haushalt 2021 erreicht oder sogar überschritten – bei der Einkommensteuer um über 1,1 Millionen Euro.

Größerer Personalaufwand während der Pandemie

Hinter den Ansätzen sind bislang Einnahmen aus Vergnügungssteuer und Marktgebühren zurückgeblieben. Rund 127 000 Euro beträgt darüber hinaus der zusätzliche coronabedingte Aufwand, der für den Offenen Ganztag betrieben werden musste, weil von Januar bis Mai 2021 keine Elternbeiträge für den OGS erhoben worden sind. Für Verwaltungs-, Organisations- und Ordnungsaufgaben mussten laut Kämmerer rund 131 000 Euro zusätzlich aus dem Stadtsäckel genommen werden. Sachkosten, die beispielsweise für Lolli-Tests in den Schulen entstanden sind, seien durch Landesmittel gedeckt worden, so dass auch im Hinblick auf den Aufwand, der in der Schulen zur Pandemiebekämpfung betrieben werden musste, keine Auswirkungen auf das Jahresergebnis zu befürchten seien.

Ungleich größer sei der Personalaufwand und die geleisteten Überstunden der städtischen Mitarbeiter während der Pandemie gewesen. Es sei davon auszugehen, dass weiteres Personal gebraucht werde, um die Krise auch zukünftig bewältigen zu können. 150 000 Euro, schätzt Meyer, müssen dafür in 2021 ausgegeben werden.

Anders als befürchtet fällt der Jahresabschluss für die Steinfurter Bäder offenbar positiv aus. Die StEin-Geschäftsführung erwartet, so berichtet Meyer, auch für 2021 ein ausgeglichenes oder sogar positives Ergebnis. Die Stadt müsse so nicht für Verluste in die Bresche springen.

Was die Zukunft betrifft, so rechnet der Kämmerer allerdings mit erheblichen Einbußen bei den großen Ertragsarten. Unter anderem sei für 2022 mit rund 2,8 Millionen Euro geringeren Schlüsselzuweisungen zu rechnen. Darüber hinaus müsse für die Kreisumlage und insbesondere für die Dienste des Kreisjugendamtes deutlich tiefer in die Tasche gegriffen werden. Mehraufwendungen müssten unter anderem auch noch für die Folgen des Kriegs in der Ukraine (steigende Energiekosten etc.) bedacht werden. Unterm Strich weise der Haushaltplan 2022 ein deutlich höheres Defizit aus, als dies in den Jahren zuvor zu erwarten gewesen sei. Die Differenz können jedoch noch durch Rücklagen ausgeglichen werden.

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