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Parteienlandschaft

Bpb-Chef Krüger: «Ende der Volksparteien ist besiegelt.»

Berlin (dpa)

Einst erreichten sie 30 Prozent und mehr - jetzt müssen CDU und SPD zunehmend um Stimmen kämpfen. Volksparteien sind Vergangenheit, glaubt Thomas Krüger von der Bundeszentrale für politische Bildung.

Von dpa

Eine Deutschland-Fahne weht am Tag der deutschen Einheit vor dem Reichstag. Die Ära der Volksparteien ist aus Sicht des Präsidenten der Bundeszentrale für politische Bildung, Thomas Krüger, absehbar beendet. Foto: Paul Zinken/dpa

Die Ära der Volksparteien ist aus Sicht des Präsidenten der Bundeszentrale für politische Bildung, Thomas Krüger, absehbar beendet. «Die Bundestagswahl ist eine Zäsur in der Nachkriegsgeschichte», sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. «Denn das Ende der Volksparteien ist besiegelt.»

Bei der Wahl vor einer Woche hatte die SPD zwar gewonnen, aber nur mit 25,7 Prozent. Die Union war auf 24,1 Prozent gefallen. Bis 2005 hatten beide Volksparteien stets an die 30 Prozent oder auch weitaus mehr erreicht. Danach war schon die SPD bis an die 20-Grad-Marke gesunken, nun ist auch die Union eingebrochen.

«Und die Personalisierung ist unaufhaltsam», sagte Krüger weiter. «Das bedeutet: Parteien dürfen nicht ideologisch agieren, sondern müssen nach Vernunftkriterien und auf Zeit vorgehen.» Aus seiner Sicht kann es auch «ein Gewinn sein, wenn sich ein breiteres Parteiensystem herausbildet», wie er erklärte. Seit dem Bundestagseinzug der AfD 2017 umfasst das Parlament sieben Parteien.

Mit dem Einzug des Südschleswigschen Wählerverbandes (SSW) mit einem Abgeordneten sind nun gar acht Parteien im Bundestag vertreten. Die Partei der dänischen Minderheit und der nationalen Friesen ist als Partei der nationalen Minderheit von der Fünf-Prozent-Hürde ausgeschlossen. Bis zum Einzug der Grünen 1983 hatte es - bis auf die Anfangsjahre - dort nur CDU/CSU, SPD und FDP gegeben.

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