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Kommentar

Robert Habeck stellt Klimabilanz vor: Erheblicher Rückstand

Deutschland hat erheblichen Rückstand beim Klimaschutz. Robert Habeck stellte die ernüchternde Klimabilanz in Berlin vor. Nicht nur das Klimaziel 2021 auch die Ziele für 2022 und 2023 werde man verfehlen. Habeck versprach, noch im Frühjahr ein ambitioniertes Arbeitsprogramm zu präsentieren, um Deutschland wieder auf Kurs zu bringen.

Von Ulrich Schaper

Die Klimakanzlerin Angela Merkel selbst sagte 2019: „Politik ist, was möglich ist.“ Sie tat das bei der Vorstellung eines Klimapaketes, das keine zwei Jahre später dem Verfassungsgericht nicht ausreichte. Während sie auf großer Bühne darum warb, ambitionierten Klimaschutz zu betreiben, bewegte sie sich auf nationaler Ebene in Trippelschritten. Das Ergebnis präsentierte nun der neue Klimaschutzminister. Robert Habeck bescheinigte Deutschland einen „erheb­lichen Rückstand“ beim Klimaschutz. Ohne beherztes Eingreifen werde Deutschland seine Klimaziele für 2030 deutlich verfehlen. Die ernüchternde, schonungs­lose Startbilanz ist keine große Überraschung.

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