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Justiz

Südkoreas Ex-Präsident Lee Myung Bak wird begnadigt

Seoul (dpa)

Er wurde vor mehr als zwei Jahren wegen Korruption zu 17 Jahren Haft verurteilt, erhält nun aber eine Sonderbegnadigung. Neben Lee Myung Bak gewährt die Regierung 1373 Verurteilten eine Amnestie.

Von dpa

War von Lee war von 2008 bis 2013 Südkoreas Staatschef: Lee Myung Bak (r., Archivbild). Foto: Lee Sang-Ho/XinHua/dpa

Mehr als zwei Jahre nach seiner Verurteilung zu 17 Jahren Haft wegen Korruption erhält der frühere südkoreanische Präsident Lee Myung Bak eine Sonderbegnadigung.

Der 81 Jahr alte konservative Politiker und ehemalige Bürgermeister von Seoul ist der prominenteste Nutznießer des Erlasses, den die Regierung für insgesamt 1373 Verurteilte bekanntgab. Zum Kreis gehören auch andere Politiker sowie frühere Beamte.

Er hoffe, dass der Erlass dazu dienen werde, «die nationale Macht zu vereinen», sagte Präsident Yoon Suk Yeol laut TV-Sendern bei einem Kabinettstreffen. In Südkorea werden oft zum Jahresende oder an bestimmten Feier- und Jahrestagen Amnestien oder Massenbegnadigungen gewährt.

Unbezahlte Strafen von 8,3 Milliarden Won gestrichen

Der jetzige Straferlass wird den Angaben des Justizministeriums zufolge am Mittwoch wirksam. Für Lee bedeutet dass, dass ihm der Rest seiner Haftzeit von etwa 15 Jahren erlassen wird. Auch sollen noch unbezahlte Strafen von 8,3 Milliarden Won (etwa sechs Millionen Euro) gestrichen werden. Wegen Gesundheitsproblemen und seines hohen Alters wurde der Vollzug seiner Haftzeit bereits im Juni ausgesetzt.

Lee war von 2008 bis 2013 Staatschef. Im Februar 2020 wurde er in zweiter Instanz zu einer hohen Haftstrafe verurteilt. Weitere Anklagepunkte lauteten Machtmissbrauch, Untreue und Steuerhinterziehung. Unter anderem soll er schwarze Kassen angelegt und Bestechungsgelder angenommen haben.

Vor einem Jahr war Lees Nachfolgerin im höchsten Staatsamt, Park Geun Hye, vorzeitig aus der Haft freigekommen - damals unter dem sozialliberalen Präsidenten Moon Jae In. Park war während ihrer Amtszeit in einen großen Korruptionsskandal verwickelt. Das Verfassungsgericht enthob sie 2017 ihres Amtes. Sie wurde später wegen Korruption zu 20 Jahren Haft verurteilt.

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